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Pressemitteilungen und Berichte zu Internet und Medien

Schnelles Internet braucht Glasfaser und keine Ankündigungen!

Der Deutsche Landkreistag (LKT) befürchtet eine Zersplitterung der Glasfaserversorgung in den Regionen und fordert mehr Tempo beim Ausbau des schnellen Internets. Damit verstärkt der LKT die Befürchtung des Städte- und Gemeindebundes, dass das Ziel der Großen Koalition, bis 2018 flächendeckend 50Mbit/s zu ermöglichen, nicht erreicht werden kann. Dazu erklärt Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: ... Weiterlesen


Digitalisierung in Finnland

Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur waren kürzlich zu Gast in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Auch Herbert Behrens nahm an der viertägigen Delegationsreise teil. Die Parlamentarier informierten sich unter anderem über den Stand der Digitalisierung im Verkehrs-, Energie- und Gesundheitssektor. „Die Finnen haben offenbar großes Vertrauen in staatliche Institutionen“, meinte Behrens. „Sie scheinen die Digitalisierung fast ausschließlich unter den Aspekten... Weiterlesen


Kritik am Vectoring-Beschluss

Die EU-Kommission hat den veränderten Vectoring-Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgesegnet. Laut Beschluss muss die Telekom Vorleistungsprodukte anbieten, die ein guter Ersatz für den Verlust des entbündelten lokalen Zugangs sind. Telekom darf nicht bevorzugt werden „Das ist das Mindeste was DIE LINKE erwartet“, sagt Herbert Behrens. Sonst würde der Konzern auch das Monopol auf der „Dienste-Ebene“ erhalten. Allerdings hat die Telekom bisher nichts zugesagt. Die Telekom will nach... Weiterlesen


Ein schnelles zukunftfähiges Internet braucht Investition

Rede zu Protokoll Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) Drucksache 18/8332 Der angekündigte Weg in die Gigabit-Gesellschaft bleibt holprig. Mit dem hier vorliegenden Gesetzentwurf werden zwar wichtige Dinge geregelt, die den Ausbau von Glasfasernetzen erleichtern können. Doch er bleibt weit hinter dem zurück, was wirklich einen flächendeckenden Glasfaserausbau... Weiterlesen


Schnelles Internet im ländlichen Raum

Herbert Behrens sprach in Bramsche über den Breitbandausbau In den Ballungszentren ist schnelles Internet eine Selbstverständlichkeit. In manch kleiner Ortschaft hingegen schlagen sich Einwohner und Betriebe mit lahmen Verbindungen herum. Auch im Bramscher Ortsteil Ueffeln warten die Menschen bislang vergeblich auf einen schnellen Zugang auf die Datenautobahn. Auf Einladung der LINKEN Osnabrücker Land sprach Herbert Behrens dort kürzlich über den Breitbandausbau im ländlichen Raum. Man... Weiterlesen


Vectoring ist Internet zweiter Klasse!

Zum Beschluss des Beirats der Bundesnetzagentur erklärt Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur der Linksfraktion im Bundestag: „Es ist ein Fortschritt, dass nicht mehr allein der Telekom als Platzhirsch ein Recht auf den Einsatz der Vectoring-Technologie zugestanden werden soll. Sondern demjenigen das Ausbaurecht zugestanden werden soll, der in einer Region schon viele Haushalte erschlossen hat.“ „Vectoring kann jedoch nicht die Lösung beim Breitbandausbau sein“, so Behrens... Weiterlesen


Auch 2016 kein Turbo-Internet für alle

„Noch immer haben ein Drittel der deutschen Haushalte keinen schnellen Internetanschluss. In den ostdeutschen Bundesländern steht nicht einmal jedem zweiten Haushalt High-Speed-Internet zur Verfügung. Auch das schnelle mobile Internet ist nicht flächendeckend verfügbar. Damit steht Deutschland im internationalen Vergleich weiterhin schlecht da“, erklärt Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Pressekonferenz von Günther Oettinger und Alexander... Weiterlesen


Undurchsichtiger Breitbandausbau

Auf die schriftliche Anfrage an die Bundesregierung, wie viel der von Minister Dobrindt seit Januar 2015 immer wieder verkündeten acht Milliarden Euro privater Mittel für den Breitband-Ausbau denn bislang investiert worden sind und in welche Projekte das Geld gegangen ist, weiß das Ministerium nicht. Vielmehr soll die Bundesnetzagentur im nächsten Jahr mal gucken, was denn so investiert worden ist. Dazu erklärt Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur der Linksfraktion im Bundestag: ... Weiterlesen


IT-Gipfel: Dialog mit der Industrie, nicht mit den Menschen

Beim IT-Gipfel geben sich in diesem Jahr wieder Wirtschaftsvertreter und Minister die Klinke in die Hand. Sie planen den digitalen und gesellschaftlichen Wandel. Themen von der Mobilität bis zur Arbeitswelt der Zukunft werden in Arbeitsgruppen erörtert. Allerdings ist die Zivilgesellschaft kaum vertreten. Lediglich eine Handvoll Gewerkschafter und Wissenschaftler finden sich neben etlichen Lobbyisten auf der Teilnehmerliste. Dazu erklärt Herbert Behrens, Sprecher der Linksfraktion für digitale... Weiterlesen


Die Spezialdienst-Verordnung ist bestellt

Das Europa-Parlament hat am Dienstag eine Verordnung verabschiedet, die es ermöglichen soll, spezielle Dienste schneller und sicherer durch das Internet zu bringen als andere. Netzneutralität, also eine diskriminierungsfreie Sendung aller Datenpakete, war gestern. Nunmehr macht Telekom-Chef Höttges deutlich, dass die Verordnung seinem Unternehmen ein zusätzliches profitables Geschäftsfeld eröffnet. Herbert Behrens, in der Linksfraktion Sprecher für digitale Infrastruktur: „Keine zwei Tage nach dem... Weiterlesen


„Die Nerd-Brille sitzt!“

Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur zur digitalen Agenda der Bundesregierung: „Dobrindts digitale Agenda erinnert mich an die Zusagen eines Jugendlichen mitten in der Pubertät. Wage, nie konkret, aber mit dem Glauben dass das irgendwie schon wird. Den vielen Worthülsen fehlt es an Inhalt. Denn die Ziele vom schnellen Internet für alle, mehr Wachstum für die Wirtschaft oder der innovative Staat erfüllen sich eben nicht von Zauberhand und auch nicht ohne Geld. Weiterlesen


Schnelles Internet für alle und für alle bezahlbar

Herbert Behrens (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Schnelles Internet für alle“, wie es im Titel des Antrags heißt, klingt gut, das gebe ich zu. Nun muss man aber auch alles tun, um zumindest genauso schnell an das Umsetzen heranzugehen. Ich will noch einen Punkt hinzufügen, nämlich: Schnelles Internet für alle und für alle bezahlbar. Weiterlesen


IT-Sicherheitsgesetz: Haftung würde Unternehmen zum Handeln zwingen

„Müssten Unternehmen bei Datenverlust und Ausfall ihrer Dienstleistungen finanziell haften, würden sie umgehend mehr für die IT-Sicherheit tun“, sagt Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur der Linksfraktion. „Jeder Geschäftsmann muss dafür gerade stehen, wenn ein Produkt mangelhaft ist oder eine Leistung nicht erbracht wird. Weiterlesen


Breitbandausbau bisher nur ein Versprechen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt haben wir auf einmal ein neues Ministerium, nämlich das für Mobilität und Modernität. Bis gestern war es noch das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Es ist aber nicht die Frage des Labels, unter dem wir arbeiten ‑ um diesen Begriff einmal zu verwenden ‑, sondern es kommt darauf an, wie viel Substanz in den Vorschlägen steckt, die Sie als Minister uns vorlegen wollen. Kritische Anmerkungen haben Sie eben schon gehört. ... Weiterlesen


Ganze Regionen werden abgehängt!

„Wenn man den Breitbandausbau ausschließlich im Wettbewerb organisiert, werden ganze Regionen abgehängt", kommentiert Herbert Behrens (MdB, DIE LINKE) die heutige Pressekonferenz des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) in Hannover. Der Sprecher für digitale Infrastruktur warnt vor einer „Zersplitterung der Telekommunikationslandschaft." Aus einer heute von der BREKO vorgestellten Studie geht hervor, dass in den Städten 77 Prozent der Einwohner über Highspeed-Internet mit 50 Megabit... Weiterlesen


IT Gründer brauchen Unterstützung

Es gilt das gesprochene Wort. Menschenleere Fabriken, papierlose Büros und Laptop-Klassen. Das war unsere Vorstellung früher, wenn wir uns mit der digitalen Zukunft beschäftigt haben. Heute kommt das selbstfahrende Auto, der Computer am und im menschlichen Körper oder die Datenbrille hinzu. Und wir machen die Erfahrung, dass manche Erfindung schneller verschwindet als sie auftaucht. Dabei wird viel Wissen und Kreativität entwickelt, aber eben auch vernichtet. Wir messen den Wert einer... Weiterlesen


Herbert Behrens wird Sprecher für digitale Infrastruktur

Der Osterholzer Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) wurde am Dienstag von seiner Fraktion zum Sprecher für digitale Infrastruktur ernannt. „Im Fokus stehen Fragen des Breitbandausbaus und das Telekommunikationsgesetz.“ Das Thema ist der Linksfraktion sehr wichtig. „Um der hohen Bedeutung gerecht zu werden, haben wir außerdem Halina Wawzyniak zur netzpolitischen Sprecherin ernannt. Ihr Schwerpunkt liegt auf datenschutzrechtlichen Fragen.“ Weiterlesen


Planvoller Ausbau statt Wettrüsten!

„Dobrindts Ankündigung eines 'Wettrüstens' beim Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ausgemachter Blödsinn“, kommentiert Herbert Behrens (MdB, DIE LINKE) die Breitbandpläne der Bundesregierung. „Wer nach den Erfahrungen des militärischen Wettrüstens in solchen Bildern denkt, bleibt im politischen Denken dem vergangenen Jahrhundert verhaftet.“ „Wir brauchen weder einen Wettlauf mit Nordamerika oder Asien, noch mit anderen europäischen Staaten“, so Behrens weiter. „Wir brauchen in der... Weiterlesen


Breitbandförderung nur ein Tropfen auf den heißen Stein

„Die gestern vom niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) angekündigten Breitband- Fördermittel sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, erklärt der Osterholzer Medienpolitiker Herbert Behrens (MdB, DIE LINKE). „60 Millionen Euro in sechs Jahren - zieht man die Kosten für das Breitbandkompetenzzentrum ab, bleiben jährlich etwa acht Millionen Euro für ganz Niedersachsen übrig. Weiterlesen


Jede Menge Unverbindlichkeiten!

Der Koalitionsvertrag ist randvoll mit Absichtserklärungen und Bekenntnissen, auch in Bezug auf Medienpolitik. „Aus der Sicht der Linksfraktion müssen in den nächsten vier Jahren die Rechte der Medienmacherinnen und -macher gesichert werden. Nur so können wie eine freie und unabhängige Berichtserstattung gewährleisten“, sagt Herbert Behrens (MdB, DIE LINKE). Weiterlesen