Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Ältere Nachrichten


ADFC-Fahrradklima-Test: Jetzt mitmachen!

Wie fahrradfreundlich sind unsere Städte und Gemeinden? Wo hapert es an der Infrastruktur? Sind die Radwege in gutem Zustand? Gibt es Konflikte mit Fußgängern und Autofahrern? Wie sind die Mitnahmemöglichkeiten im ÖPNV? Diesen Fragen geht bis zum 30. November eine Online-Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) nach. Die Rückmeldung der Radler geht nach der Auswertung auch an die Politik und Verwaltung „vor Ort“.  Zur Umfrage:http://www.fahrradklima-test.de/ Weiterlesen


Abgas-Untersuchungsausschuss: Stickoxide und realitätsferne Messverfahren

Im Juli hat sich der Abgas-Untersuchungsausschuss konstituiert, am 8. September kam er zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz von Herbert Behrens wurden acht Experten zu den gesundheitlichen Gefahren von Stickoxiden und zu Testverfahren für Abgasemissionen gehört. Die Fachleute schätzten die Gefahren von Stickoxiden sehr unterschiedlich ein. Der Umweltphysiker Dr. Denis Pöhler sagte, Stickoxide seien der „Luftschadstoff Nummer eins“ in Deutschland. Seine ... Weiterlesen


Kritischer Blick hinter die Kulissen

Herbert Behrens lud zur politischen Informationsfahrt nach Berlin 50 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden konnten dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens im Rahmen einer politischen Informationsfahrt auf den Zahn fühlen und hinter die politischen Kulissen blicken. Neben einem Gespräch mit Behrens standen Besuche im Bundesverkehrsministerium, im Bundestag, beim Deutschen Gewerkschaftsbund, in der Zentrale der Linken auf dem Programm. Tief bewegt zeigten sich die Teilnehmer nach dem... Weiterlesen


Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“. Abwanderung von Fachkräften Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere... Weiterlesen


Abgas-Untersuchungsaussschuss

Wie eng sind die Kontakte zwischen den mächtigen Konzernen und der Bundesregierung? Nimmt der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) mit seinem Chef, dem früheren Verkehrsminister Wissmann, direkten Einfluss auf die Regierung oder einzelne  Ministerien?  Diese Fragen wird DIE LINKE ins Zentrum der Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal rücken. Täuschung von Millionen Verbrauchern „Wir müssen davon ausgehen, dass die Große Koalition einiges dransetzen wird, dass... Weiterlesen


Kritik am Vectoring-Beschluss

Die EU-Kommission hat den veränderten Vectoring-Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgesegnet. Laut Beschluss muss die Telekom Vorleistungsprodukte anbieten, die ein guter Ersatz für den Verlust des entbündelten lokalen Zugangs sind. Telekom darf nicht bevorzugt werden „Das ist das Mindeste was DIE LINKE erwartet“, sagt Herbert Behrens. Sonst würde der Konzern auch das Monopol auf der „Dienste-Ebene“ erhalten. Allerdings hat die Telekom bisher nichts zugesagt. Die Telekom will nach... Weiterlesen


Kritischer Blick auf das Frackinggesetz

Infoabend der Nienburger Attac-Regionalgruppe Die Mehrheit von Bundestag und Bundesrat hat das Fracking-Gesetz durchgewunken. Die Folgen standen am Donnerstagabend im Mittelpunkt eines Infoabends der Nienburger Attac-Regionalgruppe. Auf dem Podium saß auch Herbert Behrens. Lobbyisten diktierten Gesetzestext Für Behrens war der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) die treibende Kraft hinter dem Frackinggesetz. Manch Forderung des Verbandes sei sogar wörtlich übernommen... Weiterlesen


B74n: Realistische Alternativen statt leerer Versprechen

DIE LINKE lud zum Infoabend über die Verkehrslage in Scharmbeckstotel Seit Jahrzehnten warten die Anwohner der B74 in Scharmbeckstotel auf eine deutliche Verkehrsentlastung. Ob die Umgehung „B74n“ wirklich das Allheilmittel ist oder ob es Alternativen gibt, wurde kürzlich im „Weißen Schwan“ hinterfragt. Eingeladen hatten Herbert Behrens und der Stadtratskandidat Christopher Schulze. 45 Gäste waren gekommen. Keine Illusionen beim Bundesverkehrswegeplan Die B74n steht mit „vordringlichem... Weiterlesen


Unterwegs im Osnabrücker Land

Streit um Asphalt-Mischanlage In Melle informierte sich Behrens über den umstrittenen Bau einer stationären Asphalt-Mischanlage im Gewerbegebiet Gesmold. In der Anlage der Firma Bunte soll alter Asphalt aufbereitet werden. Die übrigen Gewerbetreibenden lehnen das unter anderem wegen der großen Geruchsbelästigung ab. Auch der Stadtrat hatte der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans nicht zugestimmt. Die Firma Bunte hat geklagt, das Verfahren ist noch nicht Weiterlesen


Zu Gast im Hafen von Rotterdam

Die Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt des Deutschen Bundestages war kürzlich zu Gast im Hafen von Rotterdam. Die Abgeordneten interessierten sich vor allem für den nachhaltigen Containerumschlag. Das Gros der Fracht wird in Rotterdam mittels ausgeklügelter Technik direkt von den Containerriesen auf Binnenschiffe umgeladen. Hauptwasserstraße für den Weitertransport ist der Rhein. Anders als in Deutschland wird der Weitertransport per Schiff vom Hafenbetreiber vorgegeben. „Mit diesen... Weiterlesen


Ausschussreise nach Georgien und Armenien

Wie steht es um die Haushaltspolitik und die öffentlichen Finanzen in Georgien und Armenien? Wie ist die geopolitische Lage in den ehemaligen Sowjetrepubliken angesichts des wieder aufflammenden Kalten Krieges? Antworten auf solche Fragen sollte eine Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses 26. Juni bis 2. Juli liefern. Auch Herbert Behrens gehörte der vierköpfigen Delegation an Weiterlesen


Rückenwind für Gegner der A20 und A39

Die Küstenautobahn A20 zwischen Westerstede und Drochtersen steht im aktuellen Bundesverkehrswegeplan der Regierung. Der Schaden für Mensch und Natur wiegt jedoch nach Expertenmeinung weitaus mehr als der Nutzen. Zudem warnen Kritiker vor den immensen Kosten von rund drei Milliarden Euro für die 120 Kilometer lange Trasse. Viele Abschnitte führen beispielsweise über Moorgebiet, das metertief ausgekoffert werden müsste. Auch die A39 steht im Verkehrswegeplan und ist ein umstrittenes ... Weiterlesen


Zweifel an der Chancengleichheit

Herbert Behrens lud zur U25-Berlinfahrt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden machten kürzlich auf Einladung von Herbert Behrens eine dreitägige „Politische Informationsfahrt“ nach Berlin. Die Norddeutschen besuchten unter anderem den Bundestag mitsamt Plenarsaal und Reichstagskuppel, das Bundesverkehrsministerium, den DGB und die Parteizentrale der LINKEN im Karl-Liebknecht-Haus. Im Ministerium diskutierten die Besucher über ein Tempolimit auf Autobahnen, den... Weiterlesen


Rechnungsprüfungsausschuss in Georgien und Armenien

Eine vierköpfige Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist vom 26. Juni bis zum 2. Juli nach Georgien und Armenien. Unter den Abgeordneten ist auch Herbert Behrens. Geplant sind unter anderem Zusammenkünfte mit dem Vorsitzenden des georgischen Parlaments, dem Finanzminister und Vertretern des georgischen Rechnungshofes. Außerdem werden die deutschen Gäste an einer Sitzung des Haushaltsausschusses teilnehmen. In Armenien besucht die Delegation unter anderem ein Bürgerbüro und trifft den... Weiterlesen


Norddeutsche Länderchefs pfeifen auf Plattdeutsch!

Die einen schnacken, die anderen spreken oder proten. Niederdeutsch ist eine Sprache mit vielen Facetten. Und die kennt keiner besser als die Experten des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS). Doch nun droht der im historischen Bremer Schnoor-Viertel ansässigen Platt-Institution das Aus. Denn ausgerechnet die norddeutschen Landesregierungen pfeifen auf die herausragende Rolle des INS bei der Förderung des Idioms. Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein wollen dem einzigen... Weiterlesen


Alltag eines Bundestagsabgeordneten

Wie sieht eigentlich die Sitzungswoche eines Parlamentariers aus? David Bock aus Hambergen erlebte den Alltag zwischen Plenarsaal, Fraktionstreffen und Ausschusssitzungen nun hautnah. Der 19-Jährige Lehramtsstudent nahm am Planspiel „Jugend und Parlament“ in Berlin teil. Nominiert hatte ihn Herbert Behrens.   Reger Austausch Die 315 Teilnehmer waren zwischen 16 und 20 Jahre alt und arbeiteten in fiktiven Fraktionen, aber an den Originalschauplätzen des Bundestages. Sie brachten... Weiterlesen


Delegation des Haushaltsausschusses in China

Ende Mai reiste eine vierköpfige Delegation des Haushaltsausschusses nach China. Darunter war auch Herbert Behrens. In Peking besuchten die Parlamentarier den Nationalen Volkskongress und sprachen mit chinesischen Abgeordneten. Zudem gab es Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums, der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank und der Deutschen Gesellschaft für 9internationale Zusammenarbeit. In der Deutschen Botschaft kam die Delegation außerdem mit Akteuren politischer Stiftungen... Weiterlesen


Mut zum Studium

Die ehrenamtliche Community „Arbeiterkind.de“ ermuntert junge Erwachsene, ein Hochschulstudium aufzunehmen. Unter dem Motto „Erste an der Uni“ schildern Studenten, die als erste Mitglieder ihrer Familie eine Uni oder Fachhochschule besuchen, in Videos ihre Erfahrungen. Herbert Behrens unterstützt das Projekt. Und erzählt in einem Clip, warum er sich nach Jahren als Schriftsetzer „auf den zweiten Bildungsweg“ aufmachte und schließlich Sozialwissenschaften studierte. Hier geht’s zum Video:... Weiterlesen


Rettet die Nachtzüge!

Die Deutsche Bahn will zum Ende dieses Jahres alle Nachtzüge vom Markt nehmen. Dagegen regt sich heftiger Widerstand.  Am 31. Mai wurde dem Petitionsausschuss des Bundestages eine von fast 30.000 Menschen gezeichnete Petition zur Rettung der umweltfreundlichen Reisemöglichkeit überreicht. Die Linksfraktion unterstützt den Erhalt und Ausbau der Nachtverbindungen in Europa. Und setzte heute in Berlin ein Zeichen. Weiterlesen


Abgasskandal und Parteienfinanzierung

Mitte Mai hatte der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE.) 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zur politischen Informationsfahrt nach Berlin geladen. Unter den Teilnehmern waren auch zahlreiche Verdener DGB-Senioren. Die Niedersachsen besuchten unter anderem das Bundesverkehrsministerium. Dort stand der Abgasskandal im Mittelpunkt der Gespräche. Die Besucher wollten vom Ministeriumsvertreter wissen, warum VW den Autobesitzern in den USA eine Entschädigung in Höhe von 5.000... Weiterlesen


Infrastruktur für Radfahrer auf dem Prüfstand

Immer mehr Menschen legen ihre Alltagswege mit dem Rad zurück. Oder steuern die nächste S- und U-Bahnstation mit dem Drahtesel an. Doch vielerorts fehlen sichere Abstellmöglichkeiten. Wie es um das Fahrradparken in Berlin bestellt ist, erfuhren die Abgeordneten am Montag im Rahmen der elften Parlamentarischen Radtour des Deutschen Bundestages. Eingeladen hatten die Berichterstatter für Fahrradverkehr Gero Storjohann (CDU/CSU) und Stefan Zierke (SPD). Unterstützt wurden sie vom Allgemeinen... Weiterlesen


Bürgersprechstunde in Hildesheim

Kürzlich lud Herbert Behrens in Hildesheim zur Bürgersprechstunde. Dort ging es unter anderem um die Privatisierung des ÖPNV. „Gibt es eine Alternative zur Privatisierung des ÖPNV in Hildesheim? Können die 125 direkten und 45 indirekten Arbeitsplätze des Stadtverkehrs (SVHI) gerettet werden?" lauteten die Fragen. Die Antwort fiel ernüchternd aus. Das Personenbeförderungsgesetz (PbefG) hat die Weichen für mehr Privatisierung gestellt. Privatwirtschaft pickt sich die Rosinen raus Das... Weiterlesen


1. Mai in Cuxhaven: Mehr Zeit für Solidarität

Herbert Behrens war am Tag der Arbeit Hauptredner auf der DGB-Kundgebung in Cuxhaven. Er warb für mehr Solidarität und Zusammenhalt. Nur so könnten politische Forderungen durchgesetzt werden. Großen Nachbesserungsbedarf sieht der Bundestagsabgeordnete beispielsweise beim Kabinettsentwurf zur Leiharbeit. „Der ist löchrig wie ein Schweizer Käse.“ Leiharbeiter müssten vom ersten Tag an wie ihre festangestellten Kollegen bezahlt werden. Der Entwurf hingegen sieht das erst nach neun Monaten vor. Ta... Weiterlesen


Seeleute-Petition: Wichtiges Zeichen gegen Zerstörung der Maritimen Berufe

Am Montag wurde Herbert Behrens die „Petition zur Seeschifffahrt“ übergeben. Er reichte die bereits von mehr als 3.600 Bürgern gezeichnete Eingabe weiter an den Petitionsausschuss des Bundestages. Initiiert wurde die Petition vom Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken. Er fordert unter anderem ein Ausflaggungsverbot für deutsche Schiffe. Und dass die Besatzung auf einem deutschen Schiff zu mindestens 50 Prozent aus EU-Bürgern bestehen muss. Herbert Behrens unterstützt die bis zum 30. April... Weiterlesen


Wesertag: Infrastruktur und schnelles Internet

Logistik- und Seeverkehrsunternehmen aus Niedersachsen und Bremen hatten zum Wesertag nach Nordenham geladen. Neben dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies nahmen auch Abgeordnete wie Herbert Behrens teil. Im Mittelpunkt stand die Bewertung des kürzlich von der Bundesregierung vorgelegten Bundesverkehrswegeplans. Unbezahlbares Wunschkonzert Fast alle vom Nordwesten eingebrachten Wünsche wurden im Verkehrswegeplan aufgenommen – ungeachtet ihres ökologischen und verkehrspolitischen... Weiterlesen


Diskussion zum Thema Islam

Kürzlich lud die Ahmadiyya-Gemeinde Buxtehude zur Diskussion rund um die Frage „Ist der Islam eine Bedrohung?“. Die islamische Gemeinde lädt regelmäßig zu Veranstaltungen rund um Fragen des interreligiösen Dialogs. An diesem Abend waren alle Parteien der Einladung gefolgt – außer der AfD. Herbert Behrens saß für DIE LINKE auf dem Podium. Religions- und Meinungsfreiheit Behrens erinnerte an die jüngere deutsche Geschichte. Es sei kaum eine Generation her, dass Menschen aufgrund ihrer... Weiterlesen


Spontane Spende für „Dusbusters 33“ in OHZ

Beim Besuch der „Autobörse“ in Osterholz-Scharmbeck machte Herbert Behrens am vergangenen Wochenende auch am Stand der „Dustbusters 33“ halt. Die sechsköpfige Gruppe aus dem Landkreis Osterholz  bereitet sich auf die „Allgäu-Orient Rallye“ vor. Daran dürfen nur Autos und Motorräder teilnehmen, die mindestens 20 Jahre alt sind und deren Wert 1.111 Euro nicht überschreitet. Rasen ist nicht gefragt. „Die Rallye soll kein Rennen sein, sondern eine Veranstaltung nach den Regeln der... Weiterlesen


Spende für Kinderprojekt

Herbert Behrens besuchte kürzlich im Namen des Fraktionsvereins der LINKEN  die „Kinder-Umwelt-Kunst und Kultur-Werkstatt“, kurz Kumukuku, in Embsen (Landkreis Lüneburg). Der Fraktionsverein hatte dem Verein für sein diesjähriges Osterprojekt 300 Euro zur Verfügung gestellt.    Bei dem Projekt waren Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam kreativ. Weiterlesen


Diskussion um Krippenplätze

Am Mittwochabend drehte sich die Live-Diskussion im Nordwestraio um das Thema Krippenplätze in Osterholz-Scharmbeck. Im Rahmen der Sendung „Nordwestradio unterwegs" sprach Moderator Stefan Pulß  auf dem Campus mit Landrat Bernd Lütjen, dem Geschäftsführer der 'Lebenshilfe Osterholz' Olaf Bargemann, Grit Wetjen von ver.di, Anne Deutsch (SPD-Fraktion Stadtrat OHZ) und mit Herbert Behrens (Linksfraktion Stadtrat OHZ).  Hier gibt es die Zusammenfassung zum Nachhören: http://www.radiobremen.de... Weiterlesen


VW: Vorstands-Boni wären ein Skandal!

„Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“ scheint die Devise von VW-Chef Matthias Müller zu sein. Noch vor ein paar Monaten hatte er sich für eine konzernweite Kürzung von Bonuszahlungen an Vorstandsmitglieder ausgesprochen. Jetzt sollen Bomuszahlungen an die Vorstände selbstverständlich sein. Angesichts der nach wie vor ungewissen Folgen der Abgas-Betrügereien für den Konzern wären leistungsbezogene Boni ein Skandal. Und sie wären verantwortungslos gegenüber den Kolleginnen und Kollegen,... Weiterlesen