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Ältere Nachrichten


Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der... Weiterlesen


Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum... Weiterlesen


Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss. Interview ARD Morgenmagazin Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich h... Weiterlesen


Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/ Weiterlesen


U-25-Fahrt nach Berlin vom 7. bis 9. Juni

Mit Neugier und Interesse an der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten kamen in dieser Woche rund 50 Schülerinnen und Schüler der  IGS Osterholz-Scharmbeck nach Berlin. Bevor es in die Reichstagskuppel ging, löcherten sie Herbert Behrens eine Stunde lang mit Fragen nach bezahlbarem Nahverkehr und sozialer Gerechtigkeit. Und mit der spannenden Frage: „Warum sollten sich junge Leute politisch engagieren?“ Wer diese Fragen stelle, der habe den ersten Schritt zum ehrenamtlichen Engagement... Weiterlesen


Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch.... Weiterlesen


Zeichen gegen Einsatz von Kindersoldaten

Am Mittwoch setzten zahlreiche Bundestagsabgeordnete im Rahmen des „Red Hand Days“ (Tag der Roten Hände) ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Experten schätzen die Zahl minderjähriger Soldaten auf rund 250.000 - obwohl ein UN-Vertrag seit 2002 den Einsatz von Kindern untersagt. Auch Herbert Behrens beteiligte sich in Berlin an der Aktion. Er mahnte zudem seine Kollegen von Union und SPD, die eigene Politik zu überdenken. Etwa in puncto Export von Kleinwaffen in Konfliktgebiete, in... Weiterlesen


Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar wählte die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Weil sich die Große Koalition bereits im Vorfeld auf Frank Walter Steinmeier (SPD) geeinigt hatte und auch die Grünen ihre Unterstützung signalisiert hatten, war der Wahlausgang keine Überraschung. Dennoch setzte DIE LINKE mit ihrem Kandidaten Professor Christoph Butterwegge ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit. „Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die... Weiterlesen


Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate ... Weiterlesen


Fracking und Verkehrspolitik

Am Dienstag traf Herbert Behrens die Schüler Felix und Patrizia. Die beiden absolvieren ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung, zum Programm gehören auch Gespräche mit Abgeordneten. In dieser Legislatur hatte sich Behrens bereits zum sechsten Mal zur Mitwirkung bereit erklärt. Die Gäste wollten unter anderem wissen, wie der niedersächsische Parlamentarier zum Fracking steht. Der Abgeordnete stellte klar, dass das von der schwarz-roten Bundestagsmehrheit verabschiedete Frackinggesetz viel... Weiterlesen


Große Friedensdemonstration in Bremerhaven

Am Samstag, den 7. Januar 2017 nahmen viele hundert Menschen an einer großen Friedensdemonstration in Bremerhaven teil. Darunter waren auch viele Mitglieder der LINKEN aus Niedersachsen und Bremen. Anlass war die Verlegung einer ganzen Brigade der US-Streitkräfte über die Seestadt und Garlstedt (Landkreis Osterholz) an die NATO-Ostgrenze. Dort sollen Manöver durchgeführt werden. Nach einer Kundgebung an der großen Kirche in der Innenstadt zogen die TeilnehmerInnen in den Hafen von Bremerhaven.... Weiterlesen


Weihnachtsbotschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, schon wieder rum. Das Jahr 2016 geht zuende. Es war voller wichtiger Ereignisse, doch es dominieren die der letzten Tage. Kein Gespräch ohne die Nachfrage: "Was sagst Du denn zu Berlin?" Dieser Terror-Akt macht deutlich, welche Kraft Hass entwickeln kann. Unschuldige Menschen werden dahingerafft, das macht einen fassungslos. Aber das darf nicht dazu führen, jetzt völlig irre nach vermeintlichen Strategien zu suchen, um... Weiterlesen


„Unabhängige Jugendarbeit vom Feinsten“

Die Abgeordneten der linken Bundestagsfraktion verzichten seit Jahren auf die Diätenerhöhungen.Sie fließt stattdessen - nach Steuern - in die Kasse des Fraktionsvereins, der damit auf Antrag soziale und kulturelle Projekte und Institutionen unterstützt. Auch der Verein „Villa Rotenburg“ bewarb sich um Unterstützung. Und hatte Erfolg. Am Donnerstag überreichte Herbert Behrens die Spende des Fraktionsvereins in Höhe von 400 Euro in Rotenburg. Und informierte sich über das dortige Projekt. ... Weiterlesen


Fähre Cuxhaven-Brunsbüttel hat Potenzial

Herbert Behrens, Mitglieder der LINKEN Cuxhaven und Dithmarschen sowie die Vorsitzende der LINKEN Schleswig-Holstein, Marianne Kolter setzten am Sonnabend ein Zeichen für hohe Sozialstandards auf der Fähre Cuxhaven-Brunsbüttel. Die estnische Reederei plant den Wechsel zur Billigflagge, um die sozialen Bedingungen der Belegschaft zu senken. So sollen die Kosten bei der nicht ausgelasteten Fährlinie reduziert werden. A20 ist die eigentliche Bedrohung „Das ist kein tragfähiges Konzept“, stellte... Weiterlesen


Breitbandausbau und IT-Sicherheit cyber-1

Am Mittwoch lud der TÜV Nord  in Berlin zur  Podiumsdiskussion „Faktencheck Cyber Security“. Im Fokus stand die Frage nach der Sicherheit des Internets. Die Vertreter der Regierungskoalition stellten sich selbst ein positives Zeugnis für die vergangenen vier Jahre aus. Vor allem in Bezug auf den Breitbandausbau könne man mit den Ergebnissen zufrieden sein. Dies bezweifelten die Oppositionsvertreter. Die gemeinsam erarbeiteten Empfehlungen der Enquete-Kommission für Internet und Digitales seien... Weiterlesen


Minister auf der Zeugenbank

Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Peter Altmaier wurden am Donnerstag von den Mitgliedern des Abgas-Untersuchungsausschusses zu den Vertuschungsvorwürfen befragt. Der Ausschuss versuchte zu klären, ab wann die (Ex)Bundesumweltminister von den Tricksereien der Autobauer gewusst haben. Im Vorfeld der Sitzung sprach das ARD-Mittagsmagazin mit dem Ausschuss-Vorsitzenden Herbert Behrens. Video im Mittagsmagazin Weiterlesen


Hat Dobrindts Expertenkommission Erkenntnisse zurückgehalten? Ab wann wusste die Bundesregierung von den Betrügereien rund um falsche Abgaswerte? Warum wurde Hinweisen aus dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) offenbar nicht nachgegangen? Und hat die von Dobri

Ab wann wusste die Bundesregierung von den Betrügereien rund um falsche Abgaswerte? Warum wurde Hinweisen aus dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) offenbar nicht nachgegangen? Und hat die von Dobrindt eingesetzte „Expertenkommission“ in ihrem Bericht bewusst unbequeme Erkenntnisse verschwiegen? Über diese Fragen sprach Herbert Behrens am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/zdf-morgenmagazin-clip-17-124.html Weiterlesen


Abgasskandal: Sanktionen ohne Kontrollen sind Papiertiger

Vorsitzende der europäischen Untersuchungsausschüsse trafen sich in Brüssel Nicht nur im deutschen Parlament ist der Abgas-Skandal ein Thema. Auch in Frankreich, Großbritannien, Belgien und im Europäischen Parlament wurden Untersuchungsausschüsse eingerichtet. Am Montag trafen sich deren Vorsitzende zum Erfahrungsaustausch in Brüssel. Zudem nahmen sie an einer Sitzung des europäischen Untersuchungsausschusses teil. Halbherzige Sanktionen „Das Treffen in Brüssel hat gezeigt, dass... Weiterlesen


Verkehrspolitik auf dem Prüfstand

Am Dienstag war Herbert Behrens zu Gast in Ingolstadt. Er informierte sich unter anderem über die Lage beim Autohersteller Audi. Auf dem Programm standen eine Werksbesichtigung und Fachgespräche zu Themen wie Elektromobilität, alternativen Kraftstoffen und autonomem Fahren. Herbert Behrens Fazit: Audi  hält an seinen Absatzstrategien fest. „Und zeigt eine sehr begrenzte Sichtweise auf die automobile Zukunft. An Stau, Lärm und Dreck ändert das erstmal nichts.“ Abends lud DIE LINKE zu einer... Weiterlesen


Digitale Infrastruktur auch für den ländlichen Raum ein Muss!

Kürzlich lud der Verband der Internetwirtschaft „eco“ Herbert Behrens im Rahmen der Reihe „Politik im Gespräch“ zum Fachaustausch ein. Behrens stellte den Verbandsvertretern die netzpolitischen Forderungen der Fraktion DIE LINKE vor. Einig waren sich der Parlamentarier und die Teilnehmer, dass die Entwicklung einer zukunftsträchtigen Infrastruktur nicht an Legislaturperioden gebunden sein darf. Behrens betonte zudem, dass dünn besiedelte, ländliche Regionen digital nicht abgehängt werden... Weiterlesen


Als Nachwuchsreporter nach Berlin

Jugendliche können sich bis zum 8. Januar 2017 für Medienworkshop im Deutschen Bundestag bewerben Parlamentarier mit kritischen Fragen löchern? Sich Tipps und Kniffe bei Hauptstadtkorrespondenten und Nachrichtenredakteuren abgucken? Davon träumen viele angehende Journalisten. Für 30 von ihnen kann der Traum im Rahmen des 14. Jugendmedienworkshops des Deutschen Bundestages in Erfüllung gehen. Herbert Behrens ermuntert Jugendliche aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden, sich für den vom 5. bis 11.... Weiterlesen


Delegation des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung besucht Berlin

Am Montag war eine Delegation des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) zu Gast in Berlin. Thema war unter anderem der Lärmschutz an der geplanten Hochgeschwindigkeitstrasse der Bahn. Züge sollen künftig mit 200 Stundenkilometern gen FFBQ rasen. Im Heinrich-Hertz-Institut informierte sich die Delegation über die Auswirkungen unterschiedlicher Lärmschutzmaßnahmen. Das Institut simuliert mit High-Tech mögliche Schutzszenarien. An dem Termin nahmen auch Verkehrspolitiker des ... Weiterlesen


Rechnungsprüfungsausschuss nimmt Fehmarnsundbrücke unter die Lupe

Die Anfang der Sechzigerjahre errichtete Fehmarnsundbrücke ist marode. Der Bundesrechnungshof hatte die Deutsche Bahn beschuldigt, das Bauwerk jahrelang vernachlässigt zu haben. Ob das zutrifft, wollte nun auch der Rechnungsprüfungsausschuss wissen. Und machte sich am Donnerstag  vor Ort selbst ein Bild. Fazit: Die Kritik des BRH ist berechtigt. Die Hartnäckigkeit des Ausschusses habe Wirkung gezeigt, so das Ausschussmitglied Herbert Behrens. „Jetzt hat sich die Bahn bewegt.“ Die erst für 2021... Weiterlesen


Abgasmanipulationen: Herbert Behrens im ARD-Morgenmagazin

Pkw schlucken weitaus mehr Sprit als von den Herstellern angegeben. Eine Studie der Umweltorganisation ICCT ergab, dass Autos im Durchschnitt 42 Prozent mehr Kraftstoff verbrauchen. Ermöglicht werde das durch „systematische Schlupflöcher“, so die Forscher.  Nicht nur VW habe manipuliert, sagte Herbert Behrens im Morgenmagazin. Sondern auch andere Autohersteller, die mit gleich schlechten Werten dabei seien. Angesichts der vorsätzlich geschönten Emissionswerte sei das Betrug. Video: Interv... Weiterlesen


Online-Petition für Erhalt des Instituts für Niederdeutsche Sprache

Die Landesregierungen von Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein wollen Ende 2017 die Förderung des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS) einstellen. Das würde das Aus für das renommierte Haus bedeuten. Der Wegfall des einzigen überregional arbeitenden, wissenschaftlichen Plattdeutschinstituts würde eine deutliche Schwächung für die Pflege und die Förderung der Regionalsprache bedeuten. Am 23. November befasst sich der beim Bundesinnenministerium angesiedelte Beirat... Weiterlesen


Wanderausstellung über den Bundestag eröffnet

Herbert Behrens hat am Dienstag in den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Osterholz-Scharmbeck die Wanderausstellung zur Arbeit des Deutschen Bundestages eröffnet. Der Abgeordnete warb bei den Schülern dafür, zur Wahl zu gehen und sich politisch zu engagieren. „Sonst bestimmen andere über euch“, sagte Behrens. ÖPNV und Ausbildungsbedingungen Behrens sprach mit Klassen der BBS und einem Politik-Leistungskurs der Integrierten Gesamtschule Osterholz. Thema war unter anderem der öffentliche... Weiterlesen


Verkehrsausschuss besichtigt Flughafen-Baustelle

Eigentlich soll der Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) im September 2017  endlich eröffnet werden. Doch auch dieser potenzielle Eröffnungstermin steht auf der Kippe. Wie es um die Dauerbaustelle steht, sahen die Mitglieder des Verkehrsausschusses in dieser Woche mit eigenen Augen. Herbert Behrens und seine Ausschusskollegen erfuhren, dass erst 73 Prozent der Arbeiten abgeschlossen sind und der Probebetrieb noch ansteht. Wahrscheinlich muss die Eröffnung ins erste Halbjahr 2018 verschoben... Weiterlesen


Abgas-Untersuchungsausschuss: Behördenvertreter geladen

Wann wussten Umweltbundesamt und Bundesverkehrsministerium, dass die Abgasemissionen über den zulässigen Grenzwerten liegen? Dieser Frage geht der Abgas-Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 29. September ab 12 Uhr nach. „Nur die Spitze des Eisbergs“ In der Sitzung am 22. September hatten die Abgeordneten Sachverständige befragt. „Manipulation haben wir damals nicht vermutet. Ich war überrascht und schockiert", sagte Helge Schmidt vom TÜV Nord.  Dr. Andreas Mayer vom Schweizer ... Weiterlesen


Zehntausende demonstrierten gegen TTIP und CETA

Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte am Sonnabend zu Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufgerufen. Mehr als 320.000 Menschen gingen in sieben deutschen Großstädten auf die Straße. Unter den rund 30.000 Demonstranten auf dem Hamburger Rathausmarkt war auch Herbert Behrens. Weiterlesen


Gespräche in der Integrationsklasse

In Osterholz-Scharmbeck bietet das „Bildungswerk der niedersächsischen Wirtschaft“  Kurse für „Integrationscoaching“ an. Das Projekt wird von Pro Arbeit Osterholz und der Europäischen Union gefördert.  Herbert Behrens und sein designierter Stadtratskollege Christopher Schulz waren kürzlich zu Gast in einer der Klassen. Dort werden Menschen aus Syrien, dem Sudan und Palästina unterrichtet. Unter den Schülern sind zwei Frauen. Fünf Tage in der Woche „pauken“ die Kursteilnehmer Deutsch.... Weiterlesen