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Ältere Nachrichten


„Bitte schaut doch mal rein, ob da irgendwas drin steht, ...“

„Bitte schaut doch mal rein, ob da irgendwas drin steht, ...“ mit diesen Worten schickt die Staatskanzlei die Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil an VW, bevor er sie gegenüber den niedersächsischen Parlamentariern abgibt. Mein Kommentar: Verkehrsminister Dobrindt lässt seinen Aufklärungsbericht von der Automobilindustrie gegenlesen, Ministerpräsident Weil, Vertreter des VW-Anteilseigners Niedersachsen, lässt sich seine Regierungserklärung von VW korrigieren, die ... Weiterlesen


Bundesregierung hält an Hasardeurkurs fest

Kommentar von Herbert Behrens zum Dieselgipfel und die anschließende Information der Oppleute im Bundestag Weiterlesen


Baggerarbeiten für Flussvertiefungen verschlingen Milliarden

(v.r.) Martin Rode (BUND), Herbert Behrens und Christoph Höhl (Linksfraktion Bremen)

Kürzlich hat Herbert Behrens den BUND Bremen mit einer Kleinen Anfrage zur Ausbaggerung von Weser, Ems und Elbe unterstützt. Die Fragesteller wollten von der Bundesregierung wissen, wie viel Sediment im Zuge von Vertiefungs- und Umbaumaßnahmen den Flüssen entnommen und umgelagert wurde. Das Ergebnis: Jährlich müssen im umweltschädlichen Bagger- oder Wasserinjektionsverfahren Millionen Kubikmeter Grund bewegt werden, um die Flüsse auch für große Frachtschiffe befahrbar zu halten. Die... Weiterlesen


Flughafen Berlin-Tegel: Dobrindts Wahlkampfgetöse

Die Debatte über den Eröffnungstermin der Hauptstadtflughafens BER bekommt neue Nahrung. Gleichzeitig wird mit dem Volksbegehren zum Thema "Tegel offenhalten" die Diskussion über zwei Berliner Flughäfen befeuert. Dazu erklärt Herbert Behrens: „Debatten über Eröffnungstermine helfen nicht weiter, um die bis heute unendliche Geschichte des BER doch noch zu beenden. Minister Dobrindt redet Kapazitätsengpässe herbei.  Dabei hat er die Aufgabe, eben diese Engpässe zu vermeiden. Statt sich... Weiterlesen


Feste Fehmarnbeltquerung: Große Zweifel an Nutzen

Sylvia

Am Dienstag war Herbert Behrens zu Gast bei der LINKEN in Scharbeutz. Zusammen mit Lorenz Gösta Beutin von der schleswig-holsteinischen LINKEN hatte er zu einer Veranstaltung über die Folgen der Festen Fehmarnbeltquerung geladen. Dabei ging es auch um die Hinterlandanbindung des milliardenschweren Projekts und die Zukunft der Bäderbahn. 50 Gäste folgten der Einladung der LINKEN. „Die Resonanz macht deutlich, wie sehr den Leuten das Thema unter den Nägeln brennt“, so Behrens. „Und dass es... Weiterlesen