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Ältere Nachrichten


Treffen mit Oldenburger Bahninitative

Am Mittwoch traf Herbert Behrens  Vertreter der Oldenburger Bahninitiative IBO. Ein Thema waren neue Beeinträchtigungen der Lebensqualität durch die Güterzüge. Denn seit der Umstellung auf leisere Kunststoffverbundbremsen stinkt es vor ihrer Haustür.  Üble Dämpfe beim Bremsen „In Oldenburg stehen die Häuser der Bahnanlieger wenige Meter vom Bahndamm entfernt. Die Geruchsbelästigung ist so stark, dass die Anwohner sich im Sommer beim scharfen Abbremsen der Güterzüge in ihre Häuser... Weiterlesen


Fernstraßen gehören in die Hand des Staates!

DIE LINKE warnt seit langem vor der Privatisierung von Autobahnen und sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Zu recht, wie die aktuelle Klage  der privaten Betreibergesellschaft „A1 mobil“ zeigt. Die Gesellschaft verklagt die Bundesrepublik auf 640 Millionen Euro. Das Unternehmen hatte 73 Kilometer auf der A1 zwischen Hamburg und Bremen sechsspurig ausgebaut. Es ist vertragsgemäß bis 2038 für die Erhaltung des Streckenabschnitts verantwortlich. Dafür sollte A1 Mobil eine... Weiterlesen


ÖPNV stärken statt B74n bauen!

Am Dienstagabend hatte Herbert Behrens in Ritterhude zur Veranstaltung „Wie weiter im Widerstand gegen die B74n?“ eingeladen. Mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger kamen in den Ihle-Saal des Ritterhuder Hammeforums. „Nach acht Jahren Erfahrung im Verkehrsausschuss ist klar: Neue Straßen ziehen noch mehr Durchgangsverkehr in die Region. Für die rund 20.000 Pendler aus dem Landkreis Osterholz brauchen wir kurzfristig ein starkes Nahverkehrsnetz und nicht noch mehr Beton in der Landschaft“,... Weiterlesen


Hinter den Kulissen der Bundeshauptstadt

Daniel Rudolph - StadtLandMensch-Fotografie
2017, BPA, Behrens (MdB), Besuchergruppen, DIE LINKE, Dachterrasse, Deutscher Bundestag, Flagge, Kuppel, MdB, Reichstag

Warum ist der Plenarsaal bei Bundestagsdebatten oft spärlich besetzt? Wie sieht der Alltag eines Oppositionspolitikers aus? Und was geschieht eigentlich hinter den Kulissen des Verkehrsministeriums? Solchen Fragen gehen derzeit 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden im Rahmen einer politischen Informationsfahrt nach. Eingeladen nach Berlin wurden sie von Herbert Behrens. Auf dem Programm steht die Besichtigung des Bundestages mitsamt Vortrag über die Arbeitsweise des... Weiterlesen


„Bitte schaut doch mal rein, ob da irgendwas drin steht, ...“

„Bitte schaut doch mal rein, ob da irgendwas drin steht, ...“ mit diesen Worten schickt die Staatskanzlei die Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil an VW, bevor er sie gegenüber den niedersächsischen Parlamentariern abgibt. Mein Kommentar: Verkehrsminister Dobrindt lässt seinen Aufklärungsbericht von der Automobilindustrie gegenlesen, Ministerpräsident Weil, Vertreter des VW-Anteilseigners Niedersachsen, lässt sich seine Regierungserklärung von VW korrigieren, die ... Weiterlesen


Bundesregierung hält an Hasardeurkurs fest

Kommentar von Herbert Behrens zum Dieselgipfel und die anschließende Information der Oppleute im Bundestag Weiterlesen


Baggerarbeiten für Flussvertiefungen verschlingen Milliarden

Kürzlich hat Herbert Behrens den BUND Bremen mit einer Kleinen Anfrage zur Ausbaggerung von Weser, Ems und Elbe unterstützt. Die Fragesteller wollten von der Bundesregierung wissen, wie viel Sediment im Zuge von Vertiefungs- und Umbaumaßnahmen den Flüssen entnommen und umgelagert wurde. Das Ergebnis: Jährlich müssen im umweltschädlichen Bagger- oder Wasserinjektionsverfahren Millionen Kubikmeter Grund bewegt werden, um die Flüsse auch für große Frachtschiffe befahrbar zu halten. Die... Weiterlesen


Flughafen Berlin-Tegel: Dobrindts Wahlkampfgetöse

Die Debatte über den Eröffnungstermin der Hauptstadtflughafens BER bekommt neue Nahrung. Gleichzeitig wird mit dem Volksbegehren zum Thema "Tegel offenhalten" die Diskussion über zwei Berliner Flughäfen befeuert. Dazu erklärt Herbert Behrens: „Debatten über Eröffnungstermine helfen nicht weiter, um die bis heute unendliche Geschichte des BER doch noch zu beenden. Minister Dobrindt redet Kapazitätsengpässe herbei.  Dabei hat er die Aufgabe, eben diese Engpässe zu vermeiden. Statt sich... Weiterlesen


Feste Fehmarnbeltquerung: Große Zweifel an Nutzen

Am Dienstag war Herbert Behrens zu Gast bei der LINKEN in Scharbeutz. Zusammen mit Lorenz Gösta Beutin von der schleswig-holsteinischen LINKEN hatte er zu einer Veranstaltung über die Folgen der Festen Fehmarnbeltquerung geladen. Dabei ging es auch um die Hinterlandanbindung des milliardenschweren Projekts und die Zukunft der Bäderbahn. 50 Gäste folgten der Einladung der LINKEN. „Die Resonanz macht deutlich, wie sehr den Leuten das Thema unter den Nägeln brennt“, so Behrens. „Und dass es... Weiterlesen


Aktiv werden für Lärmschutz – Auch in Niedersachsen!

Die Bahn ist die umweltfreundliche Alternative zur Straße. Doch in vielen Ortschaften leiden die Anwohner unter dem Schienenlärm. Abhilfe schaffen will das Eisenbahn-Bundesamt mit dem „Lärmaktionsplan an Haupteisenbahnstrecken“. Die Idee: Bürger und Kommunen können Angaben zu Lärmbelastungen machen, die kartiert und in Aktionspläne aufgenommen werden. Betroffene können sich bis zum 25. August an der Erhebung beteiligen. Mit Hilfe der Daten soll ein Aktionsplan zur „Regelung  von ... Weiterlesen


Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben,... Weiterlesen


Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“. Weiterlesen


Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend. Per Los in eine fiktive Fraktion Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele eine ... Weiterlesen


Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als... Weiterlesen


Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig aufgrund ... Weiterlesen


Personenbeförderung gehört in öffentliche Hand

Beim Fachgespräch  zum Thema Personenbeförderungsgesetz (PbefG) am 17. Mai ging es hitzig zu. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages debattierte in nicht-öffentlicher Sitzung mit Experten über die sozialen Folgen der Vergabe des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)  an private Anbieter. Und darüber, ob und wie das Gesetz verändert werden muss. „Wir wurden in unserer Kritik bestätigt,“ urteilte Herbert Behrens anschließend. „Die Verpflichtung, den Nahverkehr vorrangig an... Weiterlesen


Stoppt die Autobahn-Privatisierung!

Die Regierungskoalition will die bisherige Landesstraßenbaubehörden in eine Infrastukturgesellschaft des Bundes umwandeln. Die Beschäftigten sind besorgt, weil sie nicht wissen, wie die künftigen Strukturen aussehen und was aus ihren Arbeitsplätzen wird. Welche Aufgaben werden künftig von der Bundesbehörde übernommen, was verbleibt beim Land?  Herbert Behrens gehört zu den Mitbegründern der Initiative „Stoppt die Autobahn-Privatisierung". Seit Monaten streitet er mit anderen Gegnern der... Weiterlesen


Digitalisierung in Finnland

Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur waren kürzlich zu Gast in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Auch Herbert Behrens nahm an der viertägigen Delegationsreise teil. Die Parlamentarier informierten sich unter anderem über den Stand der Digitalisierung im Verkehrs-, Energie- und Gesundheitssektor. „Die Finnen haben offenbar großes Vertrauen in staatliche Institutionen“, meinte Behrens. „Sie scheinen die Digitalisierung fast ausschließlich unter den Aspekten Marktentwicklung und neue Geschäftsideen zu bewerten.“ Bedenken, etwa in puncto Datenschutz, hörte die Delegation auf keiner Station der Reise. Weiterlesen


Zu Gast bei den DGB-Senioren

Kürzlich war Herbert Behrens zu Gast bei den DGB-Senioren in Achim. Sie wollten etwas über die Arbeit des Untersuchungsausschusses Abgasskandal hören. Die 20 Kollegen interessierte auch Behrens‘ Position zur Verkehrspolitik allgemein. „Es gab große Schnittmengen, beispielsweise bei den Aspekten regionale Wirtschaftskreisläufe oder dem Einfluss der Auto-Konzerne auf politische Entscheidungen“, so Behrens. Weiterlesen


LINKE stellt Bundesregierung vernichtendes Zeugnis für Umgang mit Abgasskandal aus

„Das Zeugnis für die Bundesregierung fällt nach neun Monaten intensiver Arbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal vernichtend aus. Obwohl konkrete Hinweise zur Verwendung von Abschalteinrichtungen vorlagen, durfte die Automobilindustrie unbehelligt weiter betrügen. Es müssen umfassende Strukturveränderungen bei der Überwachung der Autoindustrie erfolgen, wobei kein Stein auf dem anderen bleiben darf. Zu allererst muss die Überwachung der Einhaltung der Grenzwerte auf eine neue Behörde... Weiterlesen


Klimaschutz und Naturbaustoffe

Am 6. Mai hatte der Verbund der Naturbaustoffhändler „Ökoplus“ zu einer Fachtagung geladen. An dem Austausch zum Thema „Naturbau: Von der Nische zum Massenmarkt – Häuser als CO2-Speicher“ nahm auch Herbert Behrens teil. Die Ökobilanz der meisten konventionellen Baustoffe ist desaströs. Der Einsatz nachwachsender Rohstoffe wie Stroh und Holz könnte die Bilanz hingegen deutlich verbessern. Voraussetzung ist jedoch, dass nicht mehr Rohstoffe aus der Natur entnommen werden, als nachwachsen. ... Weiterlesen


Persönliche Erklärung des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal zum vorgelegten Bewertungsteil der Koalitionsfraktionen

Als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Diesel-Abgasskandals bin ich enttäuscht über den Vorschlag der CDU/CSU- und SPD-Vertreter für eine gemeinsame Bewertung unserer monatelangen Arbeit. Es kann nicht sein, dass am Ende eines aufwändigen Verfahrens die Monate alten Bewertungen des Verkehrsministeriums und der Automobilindustrie eins zu eins übernommen werden. Das ist eine völlig unzureichende Reflexion der Ergebnisse unserer Arbeit im Untersuchungsausschuss. Wenn einzig die Aussage des Chefs des Kraftfahrtbundesamtes (KBA), er habe den Begriff Abschalteinrichtung zum ersten Mal im September 2015 gehört, als „nicht nachvollziehbar“ qualifiziert wird, kann von Aufklärung nicht die Rede sein. Weiterlesen


Gegen Tarifflucht und Privatisierung

Am Tag der Arbeit gingen bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße. Allein in Bremen waren es nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 6.000, die Polizei sprach hingegen nur von 2.500 Demonstranten.Viel Beifall gab es unter anderem für die Rede der Bremer DGB-Vorsitzenden Annette Düring. Sie forderte ein Ende der Tarifflucht. Und kritisierte, dass immer mehr Menschen in Minijobs gedrängt würden. Auch Herbert Behrens war bei der Bremer Kundgebung dabei. Er setzte ein... Weiterlesen


Ausbau der digitalen Infrastruktur

Der Verband der Internetwirtschaft eco lud in dieser Woche im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Poli-Talk-Spezial“ zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Infrastruktur und Netze“. Für die Linksfraktion im Bundestag saß Herbert Behrens auf dem Podium. „Das wichtigste Ausbauziel muss die Errichtung einer flächendeckenden Gigabit-Struktur sein“, sagte Behrens. „Das eco-Ziel, bis 2025 jeden Haushalt in Deutschland mit 1 Gigabit versorgen zu können, halten wir für realisierbar.“ Finanziert werden müsse... Weiterlesen


Bewegendes Gedenken

Am 23. April jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen zum 75. Mal. Zu An der Gedenkveranstaltung nahm auch Herbert Behrens teil. „Es waren bewegende Eindrücke“, sagte Behrens. Nach der Kundgebung auf dem Gelände des ehemaligen Lagers gab es wieder die Veranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und des Bundes der Antifaschisten auf dem Friedhof für sowjetische Kriegsgefangene. Mit dabei war auch eine Gruppe von Workcamp-Teilnehmerinnen, die ihr dort produziertes Transparent mitgebracht hatten. Weiterlesen


Ostermarsch in Bremen

Herbert Behrens beteiligte sich wie rund 500 weitere Menschen am Bremer Ostermarsch. Sie demonstrierten gegen Aufrüstung und Krieg. Kurz vor Ostern hatte sich das US-Militär mit einer Super-Bombe in Afghanistan als Weltpolizist zurückgemeldet. In Syrien übte die US-Army Vergeltung für einen Giftgas-Einsatz, den es möglicherweise gar nicht gegeben hat. Vor drei Monaten wurden über Bremerhaven, koordiniert in der Logistikschule der Bundeswehr in Garlstedt, 4000 US-Soldaten mit 2000... Weiterlesen


Die Betrügereien der Auto-Konzerne

Am 21. April war Herbert Behrens auf Einladung des linken Ortsverbandes Hadeln-Osteland zu Gast in Cadenberge. Dort sprach er über die Arbeit des Abgas-Untersuchungsausschusses. Zudem beleuchtet der Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken das Thema „Werkverträge in der Automobilindustrie“. „Neben den Positionen der Linken standen auch Fragen an, was sich denn nun künftig ändern muss, um solche gigantischen Betrügereien der Automobil-Konzerne zu verhindern“, sagte Behrens anschließend. Weiterlesen


Bildungspolitik und Lobbyisten-Kontrolle

Schüler des Gymnasiums Lilienthal waren am Donnerstag im Bundestag zu Gast. Nach dem Besuch des Plenarsaals stand ihnen Herbert Behrens eine Stunde lang Rede und Antwort. Für die Jugendlichen war es eine gute Gelegenheit in der Praxis zu prüfen, was sie im Schulfach Politik/Wirtschaft  gelernt haben. Behrens sprach unter anderem über seinen Arbeitsalltag als Abgeordneter. Am Herzen lag den Gästen vor allem das Thema Bildungspolitik und die unzureichende Ausstattung von Schulen. „Ich treffe in... Weiterlesen


Maritime Konferenz lässt Hafenbeschäftige allein

Bei der 10. Maritimen Konferenz diskutierten am Dienstag in Hamburg Vertreter aus Wirtschaft und Politik über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die deutschen Häfen. Auf dem Podium saß auch Herbert Behrens. Er ist mit dem Abschlussdokument unzufrieden: „Die Erklärung ist gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Viele Förderprogramme machen noch keine Strategie. So wird der maritimen Wirtschaft zwar der Ausbau mit Breitband-Internet bezahlt und Fördermittel zur weiteren Automatisierung ... Weiterlesen


Düstere Aussichten für die Binnenschifffahrt

Gestern Abend nahm Herbert Behrens auf Einladung des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen an einer Podiumsdiskussion zum Thema Güterverkehr auf der Wasserstraße teil. Seit den Siebzigerjahren geht der Anteil der Binnenschifffahrt am Güterverkehr stetig zurück. Von 29 Prozent im Jahr 1960 auf 9 Prozent im Jahr 2015. Die aktuellen Frachtzahlen liegen sogar unter denen Westdeutschlands von 1968. Statt den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) anhand eines Ausbaukonzepts für eine ... Weiterlesen