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Pressemitteilungen Herbert Behrens

Dobrindt schliddert immer weiter in den Sumpf der Abgasbetrugereien

Verkehrsminister Dobrindt verpflichtet Porsche, den Cayenne 3.0 TDI zuruckzurufen und verhangt ein Zulassungsverbot. Sieben Wochen nach der Veroffentlichung von Tests, die der Spiegel veranlasst hat, kommt auch das Kraftfahrbundesamt (KBA) zu dem Ergebnis, dass die verwendete Abschalteinrichtung der Abgasreinigung unzulassig ist. Dazu erklart Herbert Behrens, Obmann der Linksfraktion im Verkehrsausschuss und fruherer Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses: „Die Ergebnisse der... Weiterlesen


Kriminelle Energie in der Autoindustrie ist erschreckend

„Spätestens jetzt wird niemand mehr daran glauben können, dass es sich um einen reinen VW-Skandal handelt. Sollten sich die heutigen Meldungen zu Absprachen in der Automobilindustrie bestätigen, dann hätten die betreffenden Konzerne damit nicht nur die Zulieferer geschädigt, sondern auch ihre Kunden und vor allem die Gesundheit der in Innenstädten lebenden Menschen. Und das dabei zu Tage getretene Maß an krimineller Energie in der Branche wäre wirklich erschreckend“, kommentiert Herbert... Weiterlesen


Schnelles Internet braucht Glasfaser und keine Ankündigungen!

Der Deutsche Landkreistag (LKT) befürchtet eine Zersplitterung der Glasfaserversorgung in den Regionen und fordert mehr Tempo beim Ausbau des schnellen Internets. Damit verstärkt der LKT die Befürchtung des Städte- und Gemeindebundes, dass das Ziel der Großen Koalition, bis 2018 flächendeckend 50Mbit/s zu ermöglichen, nicht erreicht werden kann. Dazu erklärt Herbert Behrens, Sprecher für digitale Infrastruktur und Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: ... Weiterlesen


Dobrindt als Komplize der Abgasbetrüger

„Minister Dobrindts Unfähigkeit, die Abgaskrise in ihrem gesamten Ausmaß zu erkennen und in den Griff zu bekommen, bedroht die Automobilindustrie mit ihren Beschäftigten und den Zulieferern im Kern. Es sind inzwischen nicht mehr nur die Fragen gesundheitlicher Schäden von Millionen Menschen und der Verluste für die Dieselauto-Käufer, die schnellstens gelöst werden müssen. Es geht zudem darum, die Autohersteller nicht länger gewähren zu lassen, sondern zur Einhaltung der Gesetze und Grenzwerte zu... Weiterlesen


Betonideologie gefährdet Klimaziele

„In den letzten Jahrzehnten wurde in Sonntagsreden die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene gepredigt, aber der Ausbau der Bahninfrastruktur zu Gunsten neuer Autobahnen vernachlässigt. Diese gelebte Betonideologie führt alle Klimaziele ad absurdum, denn gerade im Verkehrssektor steigen die CO2-Emissionen stetig“, kommentiert Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss des Bundestages, die heute von der Allianz pro Schiene vorgestellte Studie zu... Weiterlesen


Verkehrsminister Dobrindts Luftnummer

„Diese Forderung ist Dobrindts Pendant zur Pkw-Maut im Luftverkehr – völlig unsinnig, teuer und mit geltendem Recht nicht vereinbar“, kommentiert Herbert Behrens, für die Fraktion DIE LINKE Obmann im Verkehrsausschuss des Bundestages, die aktuelle Forderung von Alexander Dobrindt, den Flughafen Tegel nach Inbetriebnahme des BER  weiterzubetreiben. Behrens weiter: „Alexander Dobrindt soll dann bitte auch erklären, wie die ohnehin klamme Flughafengesellschaft die Kosten für die Instandhaltung... Weiterlesen


Aufarbeitung des Abgasbetrugs fortsetzen!

Wieder einmal ist es ein Kronzeuge, der die mühsam aufgebaute Verteidigung der Verantwortlichen im VW-Konzern ins Wanken bringt. Die Aussage: Winterkorn habe vor dem 18. September 2015 von der illegalen Abschalteinrichtung gewusst. Das ist für die Aktienbesitzer von Bedeutung, denn sie wollen Schadensersatz. Ein festgenommener früherer Motorenentwickler soll an dem Abgasbetrug bei Audi-Fahrzeugen auf dem nordamerikanischen Markt beteiligt gewesen sein. Von ihm werden in dieser Woche Aussagen... Weiterlesen


Baggerarbeiten verschlingen Milliarden

Im Zuge von Vertiefungs- und Erhaltungsmaßnahmen werden jährlich Millionen Kubikmeter Grund aus Elbe, Weser und Ems entnommen und umgelagert. Das geht aus einer Kleinen Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens (DIE LINKE) hervor. Am stärksten sind Außen- und Unterelbe betroffen. Damit die Fahrrinne auch für die großen Containerschiffe befahrbar bleibt, wurden zwischen 1990 und 2016 350 Millionen Kubikmeter aus dem Flussbett entnommen und an andernorts verklappt. Die Außen- und Unterems... Weiterlesen


Dobrindt – Schutzpatron der Autoindustrie und Gefahr für Klima und Verbraucher

„Für das Problem der nachgewiesenen Abweichungen beim Verbrauch hat der Verkehrsminister eine simple Lösung: Einfach solange messen, bis es passt. Von daher überrascht es mich nicht, dass Alexander Dobrindt erst nach 14 Monaten mit einem Zwischenbericht daherkommt. Wer Messspielräume bis in den Graubereich ausnutzt und so die CO2-Emissionen wie von Zauberhand um 30 Prozent senkt, tut den Herstellern einen großen Gefallen. Dem Klima und den Verbrauchern bringt so ein Vorgehen gar nichts, weil... Weiterlesen


Autonomes Fahren: Auch virtuelle Sicherheit gewährleisten!

Der Ethikrat hat am Dienstag Empfehlungen für das automatisierte und vernetzte Fahren gegeben. Hierzu erklärt Herbert Behrens, Obmann der Linksfraktion im Verkehrsausschuss des Bundestages: „Teile der von der Ethikkommission eingebrachten Punkte sind richtig und wichtig. Priorität muss immer die Sicherheit im Straßenverkehr haben.“ Zur Sicherheit gehört für Behrens auch der Schutz vor virtuellen Angriffen. „Fahrzeuginsassen und andere Verkehrsteilnehmer dürfen nicht durch Hacker gefährdet... Weiterlesen

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