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Herbert Behrens

Gutachten entlarvt Rechentricks des Verkehrsministeriums Belt-Querung-Hinterlandanbindung hat einen „Nutzen“ von 0,08!

Zu den Ergebnissen des Gutachtens „Ausbaustrecke Bad Schwartau – Puttgarden als südliche Eisenbahn-Zulaufstrecke zur geplanten Festen Fehmarnbelt-Querung: Gutachterliche Bewertung der Nutzen-Kosten-Untersuchung der Büros BVU + INTRAPLAN vom November 2010“ im Auftrag des Vereins „Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbelt-Querung“, erklärt der norddeutsche Verkehrspolitiker MdB Herbert Behrens (DIE LINKE):

Zu den Ergebnissen des Gutachtens „Ausbaustrecke Bad Schwartau – Puttgarden als südliche Eisenbahn-Zulaufstrecke zur geplanten Festen Fehmarnbelt-Querung: Gutachterliche Bewertung der Nutzen-Kosten-Untersuchung der Büros BVU + INTRAPLAN vom November 2010“ im Auftrag des Vereins „Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbelt-Querung“, erklärt der norddeutsche Verkehrspolitiker MdB Herbert Behrens (DIE LINKE):

„Das Gutachten bestätigt unsere Kritik an der falschen Infrastrukturpolitik von Bundesverkehrs­minister Ramsauer. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis für das Projekt beträgt lediglich 0,08:1 (nullkommanullacht!). Im November rechnete uns das Bundesverkehrsministerium vor, die Anbindung einer festen Fehmarnbelt-Querung auf deutscher Seite sei das wirtschaftlichste Schienenprojekt in ganz Deutschland, der Nutzen läge 6,7-mal über den Kosten.

Im Gutachten kommt heraus, dass insbesondere die Annahme der „eingesparten Lkw-Betriebskosten“ nicht korrekt ist. Unsere Vermutung, dass das Projekt schöngerechnet worden ist, wird damit bestätigt. Wir haben Bundesminister Ramsauer in einer parlamentarischen Initiative aufgefordert, zu dieser Neuberechnung Stellung zu nehmen. Das Projekt muss korrekt bewertet und gehört letztendlich gestrichen.

Bundesverkehrsminister Ramsauer setzt bei den ohnehin zu geringen Mitteln für Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen auf Großprojekte, statt mit einer intelligenten, dezentralen Verkehrsplanung das Verkehrssystem zu ertüchtigen. Allein die Megaprojekte Stuttgart 21, die so genannte Y-Trasse in Niedersachsen und die Hinterlandanbindung einer festen Fehmarnbelt-Querung verschlingen zusammen fast zehn Milliarden Euro. Die Verwirklichung dieser Projekte würde sämtliche anderen Schieneninvestitionen bis 2020 lahmlagen. Das wäre verkehrspolitisch unverantwortlich. Wir wollen bei den Verkehrsinvestitionen „klug kleckern statt klotzen“!