Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Abgas-Untersuchungsausschuss: Schwachstellen aufgedeckt

Am letzten Sitzungstag ging es im Bundestag um den von Herbert Behrens geleiteten Abgas-Untersuchungsausschuss. Wenige Tage zuvor hatte der Ausschuss seinen Abschlussbericht vorgelegt.  Zwischen Juli 2016 und März 2017 wurden im Ausschuss 57 Zeugen vernommen, 13 Sachverständige gehört und vier Gutachten erarbeitet. „Es war richtig, diesen Ausschuss einzusetzen, und es war wichtig; denn wir decken Schwachstellen in den Behörden auf, die den Abgasbetrug nicht erkennen wollten oder konnten. Wir zeigen auf, wie die Automobilindustrie Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt“, sagte Behrens bei der Plenardebatte. „Der Ausschuss hat eine wesentliche Aufklärung geleistet.“ Durch den Ausschuss sei auch die Dikussion um umweltgerechte, wirtschaftliche und nachhaltige Mobilität in Gang gekommen. Für Behrens ist der Skandal aber noch nicht beendet „weil sich der Verkehrsminister weigert, wirklich umfassende Abgasmessungen vorzunehmen, weil er sich weigert, Verbraucherrechte zu stärken. Es gibt also noch viel zu tun.“