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Aktuelles

Gemeinsam mit den Göttinger LINKEN unterwegs
Gemeinsam mit den Göttinger LINKEN unterwegs

„Der Abgasskandal in der Automobilindustrie ist nicht zuende“, sagt Herbert Behrens, Noch-Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Kandidat seiner Partei für die Landtagswahl. Behrens leitete den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Diesel-Skandals. Am Mittwoch war er auf Einladung der LINKEN nach Göttingen gekommen. Nach dem Wahlkampfeinsatz an der Gänseliesel und einem Gespräch mit der Initiative „Bahn für alle“ referierte er am Abend über die Arbeit des Untersuchungsausschusses und den Konsequenzen.

Der nächste Bundestag müsse sich noch einmal mit dem Abgas-Skandal befassen, „denn die Einflussnahme der Autokonzerne auf politische Entscheidungen setzt sich unvermindert fort“, sagt der Bundespolitiker. Als Beispiel führt Behrens die Entdeckung illegaler Abschalteinrichtungen in Audi-Fahrzeugen drei Tage nach dem Abschluss der Ausschussarbeit an. Aber auch die Diesel-Gipfel der Bundesregierung im August und September hätten noch einmal deutlich gemacht, wer in Sachen Luftreinhaltung das Sagen habe. Die Automobilindustrie verspreche die freiwillige Nachrüstung der Software und weigere sich, wirkungsvolle Abgasreinigung in die Autos einzubauen. Im Gegenzug speist die Bundesregierung mit Steuermitteln den „Umweltfonds“ mit 750 Millionen Euro, während die Automobilkonzerne 250 Millionen Euro beisteuern. „Da bezahlen auch noch die betrogenen Autofahrer mit ihren Steuergeldern Maßnahmen, mit denen geschäftsschädigende Fahrverbote verhindert werden sollen.“

Behrens hatte in der Vergangenheit wiederholt kritisiert, dass nicht die Gesundheitsinteressen der Menschen in Vordergrund stünden, sondern die Gewinninteressen der Konzerne. Nicht mit dem Ende des Dieselmotors in Pkw würden Arbeitsplätze gefährdet, sondern mit dem Festhalten an umwelt- und gesundheitsgefährdender Modellpolitik, sagt Behrens. Diese Position will der 63-Jährige auch in den Niedersächsischen Landtag einbringen. Behrens kandidiert auf Platz vier der Landesliste seiner Partei und würde ein Mandat erringen, wenn DIE LINKE die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.

Spende an die musikalische Nachwuchsförderung OHZ

Im vergangenen Jahr beschloss der Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck gegen die Stimmen der LINKEN eine Erhöhung der Pauschale für Ratsmitglieder. Weil das Geld nun trotz Ablegung auf unser Konto eingeht, spenden wir es an Vereine und soziale Projekte in der Stadt. Diesmal ging die Spende der Ratsfraktion + eine Spende aus meiner Abgeordnetendiät an die musikalische Nachwuchsförderung OHZ. Der Verein organisiert das Gut Sandbeck Open Air und unterstützt junge Bands mit Coachings.

Frühschoppen zur Bundestagswahl 2017

Beim Frühshoppen von Osterholzer Kreisblatt und Wümme-Zeitung ging es richtig zur Sache. Die SPD wies die Regierungsverantwortung von sich. Der Koalitionspartner CDU/CSU hätte blockiert. Die FDP versuchte sich im Populismus von rechts. Ich meine: Mehr Investitionen in KITA und Bildung, sozialen Wohnungsbau und einen guten ÖPNV für alle Menschen gibt es nur mit einer starken LINKEN im Bundestag

Förderung von Musiktalenten

Viele Jugendliche im Landkreis Osterholz träumen von der eigenen Band und wollen damit die Bühnen und Herzen erobern. Auf dem Weg zum Erfolg werden sie vom Verein „Musikalische Nachwuchsförderung OHZ“ unterstützt. Der Verein organisiert in enger Abstimmung mit der Kreismusikschule Workshops im Stimmtraining oder Bandcoaching.  Und finanziert seine Arbeit unter anderem mit dem Erlös aus dem „Gut Sandbeck Open Air“. Am Dienstag traf sich Herbert Behrens mit dem Vereinsvorsitzenden Georg Mikschl. Begleitet wurde er von seinen linken Stadtratskollegen.
Die Politiker informierten sich über aktuelle Projekte und überreichten eine Spende in Höhe von 240 Euro. Behrens nahm zudem eine E-Gitarre entgegen, die er auf der Wohltätigkeitsauktion des Open Airs ersteigert hatte. Der Bundestagsabgeordnete verzichtet seit Jahren auf die Diätenerhöhungen und stellt das Geld für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung. Auch als Stadtrat hat er die jüngste Erhöhung der Aufwandsentschädigung ausgeschlagen – wie seine Fraktionskollegen.

Bundespolitik hautnah

Herbert Behrens hatte Anfang September 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden zur politischen Informationsfahrt nach Berlin eingeladen. Zu den Höhepunkten des dreitägigen Programms gehörte der Besuch des Bundestages mitsamt Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments und Aufstieg in die Reichstagskuppel. Die Gäste aus Niedersachsen führten auch Gespräche im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Hier brannte vielen das Thema Alterssicherung und faire Entlohnung unter den Nägeln. Die Besucher hatten zudem Gelegenheit, Herbert Behrens mit Fragen zu „löchern“. Der Osterholzer sprach unter anderem über seinen Alltag als Oppositionspolitiker und den Abgas-Skandal. Besuche bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus standen ebenfalls auf dem Programm.

Dietmar Bartsch in Osterholz-Scharmbeck

J. Heuser

Der Vorsitzend der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, war am Sonnabend auf Wahlkampftour im Nordwesten. Neben Bremerhaven und Bremen stand eine Veranstaltung auf dem Marktplatz in Osterholz-Scharmbeck auf dem Programm. Bartsch stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Und legte die Positionen seiner Partei dar. Begleitet wurde er von Herbert Behrens. „Wir wollen drittstärkste Kraft im Bundestag werden“, sagte der Spitzenkandidat. „Dafür kämpfen wir." DIE LINKE fordert unter anderem einen gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro,  die Anhebung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer Millionärssteuer.


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Keine Lust auf Weiterso! Niedersachsen braucht einen Neustart.

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Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Foto: Uwe Steinert