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Aktuelles

Spende an die musikalische Nachwuchsförderung OHZ

Im vergangenen Jahr beschloss der Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck gegen die Stimmen der LINKEN eine Erhöhung der Pauschale für Ratsmitglieder. Weil das Geld nun trotz Ablegung auf unser Konto eingeht, spenden wir es an Vereine und soziale Projekte in der Stadt. Diesmal ging die Spende der Ratsfraktion + eine Spende aus meiner Abgeordnetendiät an die musikalische Nachwuchsförderung OHZ. Der Verein organisiert das Gut Sandbeck Open Air und unterstützt junge Bands mit Coachings.

Frühschoppen zur Bundestagswahl 2017

Beim Frühshoppen von Osterholzer Kreisblatt und Wümme-Zeitung ging es richtig zur Sache. Die SPD wies die Regierungsverantwortung von sich. Der Koalitionspartner CDU/CSU hätte blockiert. Die FDP versuchte sich im Populismus von rechts. Ich meine: Mehr Investitionen in KITA und Bildung, sozialen Wohnungsbau und einen guten ÖPNV für alle Menschen gibt es nur mit einer starken LINKEN im Bundestag

Förderung von Musiktalenten

Viele Jugendliche im Landkreis Osterholz träumen von der eigenen Band und wollen damit die Bühnen und Herzen erobern. Auf dem Weg zum Erfolg werden sie vom Verein „Musikalische Nachwuchsförderung OHZ“ unterstützt. Der Verein organisiert in enger Abstimmung mit der Kreismusikschule Workshops im Stimmtraining oder Bandcoaching.  Und finanziert seine Arbeit unter anderem mit dem Erlös aus dem „Gut Sandbeck Open Air“. Am Dienstag traf sich Herbert Behrens mit dem Vereinsvorsitzenden Georg Mikschl. Begleitet wurde er von seinen linken Stadtratskollegen.
Die Politiker informierten sich über aktuelle Projekte und überreichten eine Spende in Höhe von 240 Euro. Behrens nahm zudem eine E-Gitarre entgegen, die er auf der Wohltätigkeitsauktion des Open Airs ersteigert hatte. Der Bundestagsabgeordnete verzichtet seit Jahren auf die Diätenerhöhungen und stellt das Geld für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung. Auch als Stadtrat hat er die jüngste Erhöhung der Aufwandsentschädigung ausgeschlagen – wie seine Fraktionskollegen.

Bundespolitik hautnah

Herbert Behrens hatte Anfang September 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden zur politischen Informationsfahrt nach Berlin eingeladen. Zu den Höhepunkten des dreitägigen Programms gehörte der Besuch des Bundestages mitsamt Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments und Aufstieg in die Reichstagskuppel. Die Gäste aus Niedersachsen führten auch Gespräche im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Hier brannte vielen das Thema Alterssicherung und faire Entlohnung unter den Nägeln. Die Besucher hatten zudem Gelegenheit, Herbert Behrens mit Fragen zu „löchern“. Der Osterholzer sprach unter anderem über seinen Alltag als Oppositionspolitiker und den Abgas-Skandal. Besuche bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus standen ebenfalls auf dem Programm.

Dietmar Bartsch in Osterholz-Scharmbeck

J. Heuser

Der Vorsitzend der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, war am Sonnabend auf Wahlkampftour im Nordwesten. Neben Bremerhaven und Bremen stand eine Veranstaltung auf dem Marktplatz in Osterholz-Scharmbeck auf dem Programm. Bartsch stellte sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Und legte die Positionen seiner Partei dar. Begleitet wurde er von Herbert Behrens. „Wir wollen drittstärkste Kraft im Bundestag werden“, sagte der Spitzenkandidat. „Dafür kämpfen wir." DIE LINKE fordert unter anderem einen gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro,  die Anhebung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer Millionärssteuer.

Treffen mit Oldenburger Bahninitative

Am Mittwoch traf Herbert Behrens  Vertreter der Oldenburger Bahninitiative IBO. Ein Thema waren neue Beeinträchtigungen der Lebensqualität durch die Güterzüge. Denn seit der Umstellung auf leisere Kunststoffverbundbremsen stinkt es vor ihrer Haustür. 

Üble Dämpfe beim Bremsen

„In Oldenburg stehen die Häuser der Bahnanlieger wenige Meter vom Bahndamm entfernt. Die Geruchsbelästigung ist so stark, dass die Anwohner sich im Sommer beim scharfen Abbremsen der Güterzüge in ihre Häuser flüchten müssen. Bei Sonnenlicht wird sichtbar, dass dabei Dämpfe entstehen. Wir befürchten, dass diese gesundheitsschädlich sind“, sagt Christian Röhlig, Vorstandsmitglied der Bürgerinitiative IBO. „Die Zusammensetzung der Bremsen rücken die Hersteller bisher nicht heraus“, so  Behrens. „Die Hersteller müssen bei der Zulassung nur erklären, dass sie weitestgehend auf schädliche Stoffe verzichten und das beim bestimmungsgemäßen Gebrauch keine gefährdenden Gase freigesetzt werden.“ Derzeit werde kein objektives Verfahren zur Untersuchung der Stoffemissionen angewandt . „Der Hersteller soll nicht gleich sein Patentrezept verraten, aber wir wollen sicher gehen, dass keine schädlichen Stoffe frei werden.“  Der Verkehrspolitiker sagte der Bürgerinitiative zu, noch einmal bei Bundesregierung und Bahn nachzubohren.

Lärmaktionsplan Bund

Für Gesprächsstoff sorgte auch der Lärmaktionsplan des Bundes. Mit einem Fragebogen wollte das Eisenbahnbundesamt (EBA) herausfinden, wo sich die Anwohner von Schienenwegen am stärksten durch Lärm belästigt fühlen. „Auf Grund mangelhafter Antwortmöglichkeiten ist der Fragebogen nicht geeignet, ein objektives Bild der Anliegen der Bahnanwohner zu geben“, kritisieren die IBO-Mitglieder.  Auch die Auswertungskriterien seien intransparent.  Auch andere Effekte des Schienenlärms, etwa Erschütterungen, müssten abgefragt werden. „Beteiligungsverfahren müssen gewissenhafter und ergebnisoffen gestaltet werden“, meint Behrens. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger sich nicht ausreichend berücksichtigt fühlen, führt das zu Politikverdrossenheit. Wir fordern wissenschaftlich und unabhängig von der planenden Institution durchgeführte Beteiligungsverfahren.“

Fernstraßen gehören in die Hand des Staates!

DIE LINKE warnt seit langem vor der Privatisierung von Autobahnen und sogenannten öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP). Zu recht, wie die aktuelle Klage  der privaten Betreibergesellschaft „A1 mobil“ zeigt. Die Gesellschaft verklagt die Bundesrepublik auf 640 Millionen Euro. Das Unternehmen hatte 73 Kilometer auf der A1 zwischen Hamburg und Bremen sechsspurig ausgebaut. Es ist vertragsgemäß bis 2038 für die Erhaltung des Streckenabschnitts verantwortlich. Dafür sollte A1 Mobil eine verkehrsmengenabhängige Vergütung aus Lkw-Mauteinnahmen erhalten, die nun offenbar deutlich geringer ausfällt als vom Unternehmen erwartet. „In mehreren Untersuchungen hat der Bundesrechnungshof festgestellt, dass privatfinanzierte Autobahnprojekte die Steuerzahler am Ende teurer zu stehen kommen, als ursprünglich veranschlagt. Jetzt müssen sofort Konsequenzen gezogen werden. Es darf keine weiteren Verkehrsprojekte im ÖPP-Verfahren geben. Die Fernstraßen gehören in die Hand des Staates, sie dürfen nicht weiter an private Investoren mit Gewinnabsicht verscherbelt werden. Der Staat selbst muss den Betrieb der A1 in die Hand nehmen und die Verkehrssicherheit garantieren.“

Behrens nahm auch am 28. August im ZDF-Magazin „Wiso“ Stellung zu dem Thema.

https://www.zdf.de/verbraucher/wiso/stillstand-auf-der-autobahn-oepp-100.html

ÖPNV stärken statt B74n bauen!

Am Dienstagabend hatte Herbert Behrens in Ritterhude zur VeranstaltungWie weiter im Widerstand gegen die B74n?“ eingeladen. Mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger kamen in den Ihle-Saal des Ritterhuder Hammeforums. „Nach acht Jahren Erfahrung im Verkehrsausschuss ist klar: Neue Straßen ziehen noch mehr Durchgangsverkehr in die Region. Für die rund 20.000 Pendler aus dem Landkreis Osterholz brauchen wir kurzfristig ein starkes Nahverkehrsnetz und nicht noch mehr Beton in der Landschaft“, stellte Behrens klar. DIE LINKE fordert unter anderem eine Verbesserung des Bahntaktes auf der Strecke Bremerhaven-Bremen. Statt einem sollen jeweils zwei Züge pro Stunde   und Fahrtrichtung in Ritterhude Halt machen. Und in Osterholz-Scharmbeck drei statt zwei je Fahrtrichtung.  Die B74n soll durch ein wertvolles Naturschutzgebiet führen.

Hinter den Kulissen der Bundeshauptstadt

Daniel Rudolph - StadtLandMensch-Fotografie
2017, BPA, Behrens (MdB), Besuchergruppen, DIE LINKE, Dachterrasse, Deutscher Bundestag, Flagge, Kuppel, MdB, Reichstag

Warum ist der Plenarsaal bei Bundestagsdebatten oft spärlich besetzt? Wie sieht der Alltag eines Oppositionspolitikers aus? Und was geschieht eigentlich hinter den Kulissen des Verkehrsministeriums? Solchen Fragen gehen derzeit 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden im Rahmen einer politischen Informationsfahrt nach. Eingeladen nach Berlin wurden sie von Herbert Behrens. Auf dem Programm steht die Besichtigung des Bundestages mitsamt Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments. Die Gäste aus Norddeutschland führen zudem Gespräche mit Vertretern des Verkehrs- und des Sozialministeriums.  Eine politische Stadtrundfahrt, der Besuch des Denkmals für die ermordeten Juden Europas und eine Gesprächsrunde mit Herbert Behrens stehen ebenfalls auf der Agenda.


Landtagswahlprogramm

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Keine Lust auf Weiterso! Niedersachsen braucht einen Neustart.

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Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Foto: Uwe Steinert