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Mahnmal gegen Terror und Gewalt: Eröffnung der Gedenkstätte Esterwegen
Am Montag, 31. Oktober, wurde in Esterwegen die zentrale Gedenkstätte für die 15 Konzentrations- und Strafgefangenenlager im Emsland eröffnet. Dort waren zwischen 1933 und 1945 mehr als 260.000 Menschen aus ganz Europa inhaftiert. Zur Eröffnung waren neben Überlebenden und ihren Angehörigen auch Kulturstaatsminister Bernd Neumann und der... Mehr...
Bedienpolitik für die privaten Entsorger
Heute Vormittag wurde im Bundestag mit der Mehrheit der Regierungskoalition die Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) beschlossen. Neben der Linken stimmten die SPD und das Bündnis 90/ Grüne dagegen. Mehr...
Aktion vor der Deutschen Bank in Erfurt
Wut auf und Widerstand gegen diese Finanzmafia, die sich auf Kosten von Beschäftigten, Studierenden, Rentnerinnen und Rentnern bereichert, ist nötig. Mehr...
Jetzt sofort zivile Nutzungskonzepte entwickeln
Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) kritisiert, dass im Vorfeld der Standortreduzierung keine Konversionspläne ausgearbeitet wurden. Mehr...
Personendaten sind keine Ware!
Im Unterausschuss Neue Medien fand heute ein öffentliches Expertengespräch zum Thema Datenschutz in sozialen Netzwerken statt. Geladen waren Vertreter von „Facebook“ und „Google“, der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung Peter Schaar sowie der Leiter des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) in Kiel, Dr. Thilo Weichert Mehr...
"Wirtschaftliche Macht begrenzen" gilt auch bei Fahrgastrechten
Anrede, Flug XY 1278 Larnaca/Zypern nach Hamburg 10 Stunden Verspätung Entnervtes Warten in der Flughalle, kein Ort zum Ausruhen oder sich ordentlich frisch zu machen. Nach fünf Stunden wandern die starken Raucher auf Entzug umher und nach sechs Stunden beginnen die Verteilungskämpfe unter den Wartenden um die wenigen Steckdosen, weil... Mehr...
Schnelles Internet für alle Bürger DIE LINKE fordert die Einführung des Breitband-Universaldienstes
Schnelle Internetverbindungen sind ein wesentlicher Standortfaktor und unverzichtbar für den Aufbau und den Erhalt von Arbeitsplätzen. Außerdem erleichtern sie die gesellschaftliche Teilhabe. In vielen ländlichen Gemeinden sind Breitbandanschlüsse jedoch nur unzureichend oder gar nicht vorhanden. Mehr...
DIE LINKE fordert: Bund soll freiwillig auf Nachtflüge verzichten
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet Nachtflugurteil am Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI): Die Nachtruhe dauert von 23.30 Uhr bis 05.30 Uhr. Die Anwohner und Gemeinden wollten mehr Gesundheitsschutz erreichen. Mehr...
Parteienabend der IG Metall beim 22. Gewerkschaftstag
Rund 500 Delegierte der IG Metall trafen sich zum 22. Gewerkschaftstag in Karlsruhe. Am 13. Oktober hatten alle im Bundestag vertretenden Parteien die Delegierten zum Austausch eingeladen. Am Parteienabend der LINKEN beteiligten sich auch die Vorsitzenden Paul Ernst und Gesine Lötzsch, die Hauptrede hielt der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi. Mehr...
Bund soll freiwillig auf Nachtflüge verzichten
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Nachtflugurteil zum Flughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) verkündet. Demnach dauert die Nachtruhe nur von 23.30 Uhr bis 5.30 Uhr. Die vom Fluglärm betroffenen Anwohner und Gemeinden wollten mehr Gesundheitsschutz erreichen. Mehr...
