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27. Februar 2010

10 Das Gedenken für die Opfer wiegt schwerer als die Geschäftsordnung des Bundestages

Gemeinsam mit den Mitgliedern meiner Fraktion DIE LINKE habe ich mich an der Aktion zum Gedenken an die Opfer des Bombenabwurfs bei Kundus am 4. September 2009 beteiligt. Dass ich damit gegen die Geschäftsordnung des Bundestages verstoßen habe, ist mir bewusst. Aber das Gedenken für die Opfer wiegt für mich schwerer, als die... Mehr...

 
26. Februar 2010 Herbert Behrens

"Gedenken für die Opfer wiegt stärker als die Geschäftsordnung"

"Gemeinsam mit den Mitgliedern meiner Fraktion DIE LINKE habe ich mich an der Aktion zum Gedenken an die Opfer des Bombenabwurfs bei Kundus am 4. September 2009 beteiligt. In der Abstimmung habe auch ich dagegen gestimmt, noch mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu schicken." Mehr...

 
26. Februar 2010

Die Frage von Carsharing-Stellplätzen endgültig regeln

Die LINKE unterstützt den Antrag der SPD, in der 17. Legislaturperiode eine entsprechende Regelung für Carsharing-Stellplätze zu finden. Mehr...

 
9. Februar 2010

Verkehrsministerium plant Billigtrasse durch Ostholstein ohne Berücksichtigung der negativen Folgen

DIE LINKE. Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung in einer kleinen Anfrage brisante Details zu Hintergründen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Hinterlan-danbindung einer Festen Fehmarnbeltquerung befragt. Jetzt liegt die Antwort vor. Dazu erklärt Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: „Die... Mehr...