„Eigentlich ist es immer wieder schön, die Kolleginnen und Kollegen, mit denen ich bis zu meinem Einzug in den Bundestag 2009 Politik im Betrieb gemacht habe, wiederzusehen. Die Mai-Demonstration und -Kundgebung in Bremen ist dafür der richtige Ort. In diesem Jahr aber ist das Wiedersehen geprägt von einem Großangriff auf meine Kolleginnen und Kollegen bei der Bremer Tageszeitungen AG. Die Verlagsleitung will 110 der noch rund 360 Beschäftigten outsourcen, in den Vorruhestand schicken oder schlichtweg entlassen. Das hat es bisher nicht gegeben. Mit einem starken Betriebsrat und einer kampferfahrenen Belegschaft war es immer wieder möglich, vom Vorstand angeordneten Personalabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen zu organisieren. Jetzt geht es darum, der Verlagsleitung klar zu machen, dass Leserinnen und Leser diesen Kahlschlag nicht akzeptieren. Am 11. Mai, 10 Uhr, wird es eine Solidaritätskundgebung vor dem Pressehaus in der Martinistraße, geben. Machen Sie mit: Gegen eine Billigzeitung mit einer Billigbelegschaft! Qualität braucht qualifizierte Menschen mit Tarifvertrag!“ Um solche Situationen wie in Bremen zu verhindern, fordert DIE LINKE in ihrem Wahlprogramm, feudalistische Unternehmenskultur durch demokratische Mitbestimmungsrechte einzuschränken. Massenentlassungen müssen verboten werden.“

Der SV „Komet“ Pennigbüttel ist bekannt für seine rege Kinder- und Jugendarbeit. Im Mai startet der rund 1.000 Mitglieder starke Klub sein Projekt „Komet hat ein Herz für junge Sportlerinnen und Sportler“. Ziel sind Schnupperkurse, beispielsweise für Tischtennis und Badminton. Die Gerätschaften wie Schläger und Bälle stellt der Verein. „Jugendliche sind unsere Zukunft, um den Verein am Leben zu erhalten“, erklärte der Vorsitzende Hannes Windhorst. Dank der LINKEN ist die Anschubfinanzierung für das Projekt  gesichert. Herbert Behrens überreichte am Dienstagvormittag im Namen des Fraktionsvereins einen Scheck in Höhe von 500 Euro. „Es ist ein tolles Projekt, das Kindern unabhängig vom Geldbeutel die Teilnahme ermöglicht“, lobte Behrens.

Noch immer streiten die Kolleginnen und Kollegen von netto in Göttingen und anderswo für ihre Rechte. Faire und verlässliche Arbeitsbedingungen sind das Ziel. Diese Auseinandersetzung dauert inzwischen über ein Jahr. Herbert Behrens hat gemeinsam mit vielen anderen Personen des öffentlichen Lebens eine Partnerschaft übernommen, um die Beschäftigten zu schützen. Am Sonntag (28. April) berichteten die Kolleginnen und Kollegen über die Fortschritte, die sie gemeinsam mit ver.di in den vergangenen Monaten erreicht haben. Ein wichtiges Mittel, um Willkür einzuschränken ist das Deeskalationsverfahren. Arbeitgeber und ver.di-Vertrauensleute verhandeln Problem und versuchen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Herbert Behrens kommentiert: „Ich bin beeindruckt von der Standhaftigkeit der Kolleginnen und Kollegen. Nur so haben sie es gemeinsam mit ihrer Gewerkschaft ver.di erreichen können, dass niemand willkürlich bedrängt werden kann. Es stimmt: Solidarität hilft siegen. Ich wünsche den Beschäftigten viel Erfolg und werde weiter als Pate dazu beitragen, dass den Kolleginnen und Kollegen nichts passiert.“

DIE LINKE. Niedersachsen wählte ihre Bundestagskandidaten

Der aussichtsreiche Platz vier auf der Landesliste der niedersächsischen LINKEN ist dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens sicher. Ob damit auch ein Bundestagsmandat sicher ist, wird sich am 22. September, dem Tag der Bundestagswahl, zeigen. Rund 170 Delegierte des Landesverbandes wählten am Sonnabend in Peine jeweils sechs Frauen und Männer für die Landesliste. Behrens setzte sich in einer Stichwahl mit knapp zwei Drittel der Stimmen gegen Martin Michels aus Oldenburg durch. Im vorangegangenen Wahlgang hatte sich Behrens gegenüber sieben Mitbewerbern mit gut 46 Prozent der Stimmen bereits als Favorit herausgestellt.

2009 war der Osterholz-Scharmbecker auf Platz sechs angetreten und in den Bundestag eingezogen. In seiner Bewerbungsrede auf der Vertreterversammlung seiner Partei sagte er, dass er die parlamentarische Arbeit und die Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen und Belegschaften weiter intensivieren wolle. Als Beispiele nannte er den Widerstand gegen den Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung(WSV), die bei den Beschäftigten der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Hannover mit seinen Ämtern in Verden, Bremen und den anderen Standorten große Unsicherheit auslöse. Ein weiteres Thema für den niedersächsischen Verkehrspolitiker ist der Neubau der Autobahn A 20, der Küstenautobahn. Neben ökologischen Nachteilen befürchtet Behrens, dass dringend erforderliche Investitionen für den Ausbau des Schienennetzes und des Lärmschutzes unfinanzierbar würden.

Am Montag nächster Woche werden die Mitglieder der LINKEN in den Landkreisen Osterholz und Verden den Direktkandidaten für den Wahlkreis 38 wählen. Herbert Behrens will diese Aufgabe übernehmen. Der Bundestagsabgeordnete ist seit 2006 Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Osterholz-Scharmbecker Stadtrat. Vor seinem Einzug in den Bundestag arbeitete der 58-jährige Sozialwissenschaftler als Gewerkschaftssekretär für die Beschäftigten in der Druckindustrie.

Einige Eindrücke von der Wahl finden sie in meiner Galerie