12. Januar 2017

Verkehrspolitik im Osnabrücker Land

Kürzlich war Herbert Behrens zu Gast bei der LINKEN im Osnabrücker Land. Behrens traf zunächst Vertreter der Bürgerinitiative (BI) Kloster Malgarten. Das ehemalige Kloster liegt an der Autobahn A1, die auf sechs Spuren ausgebaut werden soll. Die BI befürchtet, dass die Lärmbelastung nach dem Ausbau deutlich zunehmen wird. Sie fordert einen verbesserten Lärmschutz und wird dabei auch vom Gemeinderat und vom Kreistag unterstützt. Ohne Lärmschutz stehen die Nutzungspläne für das Kloster auf der Kippe. Denn es soll zum Tagungs- und Schulungszentrum ausgebaut werden. Doch das Bundesverkehrsministerium lehnt die Forderung bislang mit Verweis auf die Nicht-Überschreitung der Schallobergrenze ab. Die Linksfraktion hatte bereits beim Ministerium in Form von Kleinen Anfragen nachgehakt. „Ich stehe der BI weiterhin zu Verfügung“, sagte Behrens. „Denn Kloster Malgarten ist ein richtiges Juwel.“

Ortsumgehung Bad Iburg Anschließend traf sich Behrens erstmals mit Mitgliedern der BI Ortsumgehung Bad Iburg. Obwohl weder der Stadtrat noch der Kreistag eine Umgehung gefordert haben, steht diese als „vordringlicher Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan. Die Linksfraktion wird nun in Berlin nachhaken. Abends traf sich der Abgeordnete mit Mitgliedern des linken Kreisverbandes Osnabrücker Land. Themen waren unter anderem der Ausbau des Ölinger Hafens in Bohmte und die Briefwahl-Wiederholung in Quakenbrück.