Blick hinter die Berliner Politikkulissen
Wie sieht der Arbeitsalltag eines Abgeordneten in Berlin aus? Warum ist der Plenarsaal bei Debatten oft nur spärlich besetzt? Antworten auf solche Fragen erhielten in dieser Woche 50 Bürger aus den Landkreisen Verden und Osterholz auf einer Bildungsreise nach Berlin. Eingeladen zu der dreitägigen „politischen Informationsfahrt“ hatte der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE). Unter den Teilnehmern waren zahlreiche DGB-Senioren aus Verden.
Der Blick hinter die Kulissen der Bundespolitik umfasste Führungen, Vorträge und Gespräche. Herbert Behrens ermunterte die Gäste aus seinem Wahlkreis Osterholz-Verden, „nicht nur ehrfürchtig durch die Hallen zu wandeln“, sondern „lebendige Diskussionen“ zu führen. Für viele Teilnehmer gehörte der Besuch des Deutschen Bundestages mitsamt Aufstieg in die Glaskuppel am Donnerstagabend zu den Höhepunkten der Reise. Dank eines kurzweiligen Referats auf der Besuchertribüne des Plenarsaals erfuhr die Delegation beispielsweise, dass sich die Redezeit der Volksvertreter nach der Fraktionsstärke richtet. So muss DIE LINKE mit sieben Minuten am Rednerpult zurecht kommen, während die CDU/ CSU dort 23 Minuten verweilen darf. Bei vielen Debatten lassen sich unter der 1.200 Tonnen schweren Glas- und Spiegelkuppel nur die mit einem Thema unmittelbar befassten Volksvertreter blicken. „Die Abwesenheit bedeutet nicht, dass wir uns die Sonne auf den Bauch scheinen lassen“, stellte Herbert Behrens klar. Viele Abgeordnete scheuten den Plenarsaal nicht aus Bequemlichkeit, sondern um zu arbeiten. „Telefon und Laptop sind im Plenarsaal eigentlich verboten. Du sollst dort nicht arbeiten, du sollst diskutieren.“ Ein großer Teil der politischen Arbeit läuft hinter den Kulissen, etwa in den ständigen Fachausschüssen. Herbert Behrens gehört dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung an. Auf dem Besuchsplan stand am Donnerstag zudem ein Informationsgespräch in der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE im historischen Karl-Liebknecht-Haus.
Die Norddeutschen besuchten am Freitagvormittag das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Im Ministerium erstellen Experten beispielsweise den jährlichen Armutsbericht oder berechnen die Hartz-IV-Regelsätze. Auch der Zuschussbedarf der Rentenkasse wir dort ermittelt. Derzeit fließen pro Jahr 80 Milliarden Euro Bundeszuschüsse in die Sozialversicherung. Diskussionsbedarf zeigten einige Teilnehmer bei Themen wie der für 2012 geplanten „Rente mit 67“ oder prekären Beschäftigungsverhältnissen. Auf dem Programm stand außerdem neben einer „politischen Stadtrundfahrt“ durch das Regierungsviertel eine Schiffstour vorbei an Monumenten wie der Museumsinsel.
Das Wahlkreisbüro von Herbert Behrens liegt am Marktplatz 8 in Osterholz-Scharmbeck und ist montags bis donnerstags von 14 bis 16.30 Uhr unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 erreichbar.
