24. Dezember 2016

Weihnachtsbotschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

schon wieder rum. Das Jahr 2016 geht zuende. Es war voller wichtiger Ereignisse, doch es dominieren die der letzten Tage. Kein Gespräch ohne die Nachfrage: "Was sagst Du denn zu Berlin?" Dieser Terror-Akt macht deutlich, welche Kraft Hass entwickeln kann. Unschuldige Menschen werden dahingerafft, das macht einen fassungslos. Aber das darf nicht dazu führen, jetzt völlig irre nach vermeintlichen Strategien zu suchen, um angeblich eine Wiederholung von Terroranschlägen in Deutschland zu verhindern. Kanzlerin, Innenminister und andere meinen, mehr Menschen schneller abzuschieben, sei eine Lösung. Unglaublich. Nein, es wird die Gunst der Stunde genutzt, um Grundrechte für Flüchtlinge gleich mit zu beseitigen. Die Angst der Menschen wird genutzt, die Ursachen von Flucht und Vertreibung unkenntnlich zu machen, um die aggressive Außenpolitik mit Waffenexporten und Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr der CDU/CSU-SPD-Koalition aus den Blick zu drängen.

Das ist eine lange Antwort auf eine kurze Frage. Aber angesichts der schrecklichen Ereignisse mit Schnellschüssen vermeintliche Lösungen zu präsentieren, ist das Gegenteil von sicherer Zukunftsperspektiven im Land.

Lasst uns alle ein neues Jahr beginnen, das wir für einen grundlegenden Wandel in der Politik nutzen wollen. Bleibt gesund und engagiert.

Herbert Behrens