4. September 2016

Kritischer Blick hinter die Kulissen

 

Herbert Behrens lud zur politischen Informationsfahrt nach Berlin

50 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden konnten dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens im Rahmen einer politischen Informationsfahrt auf den Zahn fühlen und hinter die politischen Kulissen blicken. Neben einem Gespräch mit Behrens standen Besuche im Bundesverkehrsministerium, im Bundestag, beim Deutschen Gewerkschaftsbund, in der Zentrale der Linken auf dem Programm. Tief bewegt zeigten sich die Teilnehmer nach dem Besuch der Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße.

Verzicht auf Diätenerhöhungen

Behrens erklärte die finanziellen Rahmenbedingungen eines Bundestagsmandats, etwa die Pauschale für Personalkosten. Und er sprach über die Diäten. Als einzige Fraktion verzichtet DIE LINKE seit Jahren auf die Diätenerhöhungen. Ein Teil fließt an den Fraktionsverein, den anderen spendet Behrens direkt für soziale Projekte in seinem Wahlkreis.

TTIP und die Folgen

Neben dem Arbeitsalltag eines Abgeordneten diskutierten die Besucher mit Herbert Behrens die Folgen von Freihandelsabkommen wie TTIP. Behrens warnte vor den negativen Auswirkungen auf Sozial- und Umweltstandards. Auch der Bundesverkehrswegeplan und die umstrittene B74n in Scharmbeckstotel kamen zur Sprache.

Hafenkooperation statt Flussvertiefungen

Im Verkehrsministerium hakten die Osterholzer und Verdener wegen der Dieselgate-Affäre nach. Viele bemängelten, dass Betroffene in den USA neben einer kostenlosen Umrüstung auch eine Entschädigung von Volkswagen bekommen. Die Kunden hierzulande jedoch leer ausgehen. Zudem kritisierten sie den fehlenden Willen von Bahn und Bundesregierung, die Hinterlandanbindung für den Jade-Weser-Port voranzutreiben. Der Bund als Anteilseigner mache seinen Einfluss nicht geltend. Dabei werde mit einer Stärkung Wilhelmshavens und einer norddeutschen Hafenkooperation die Vertiefung von Weser und Elbe überflüssig.