Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

4. März 2016 Fehmarnbeltquerung/Info/Pressemitteilung

Bundesregierung hält koste es was es wolle an Beltquerung fest

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
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Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 

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Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
24. Dezember 2016 Herbert Behrens/Info

Weihnachtsbotschaft

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, schon wieder rum. Das Jahr 2016 geht zuende. Es war voller wichtiger Ereignisse, doch es dominieren die der letzten Tage. Kein Gespräch ohne die Nachfrage: "Was sagst Du denn zu Berlin?" Dieser Terror-Akt macht deutlich, welche Kraft Hass entwickeln kann. Unschuldige Menschen werden dahingerafft, das macht einen fassungslos. Aber das darf nicht dazu führen, jetzt völlig irre nach vermeintlichen Strategien zu suchen, Mehr...

 
16. November 2016 Info/Öffentlichkeitsarbeit

Online-Petition für Erhalt des Instituts für Niederdeutsche Sprache

Die Landesregierungen von Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein wollen Ende 2017 die Förderung des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS) einstellen. Das würde das Aus für das renommierte Haus bedeuten. Der Wegfall des einzigen überregional arbeitenden, wissenschaftlichen Plattdeutschinstituts würde eine deutliche Schwächung für die Pflege und die Förderung der Regionalsprache bedeuten. Am 23. November befasst sich der beim Bundesinnenministerium angesiedelte Beirat f Mehr...

 
8. September 2016 Abgasskandal/Info

Abgas-Untersuchungsausschuss: Stickoxide und realitätsferne Messverfahren

Im Juli hat sich der Abgas-Untersuchungsausschuss konstituiert, am 8. September kam er zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz von Herbert Behrens wurden acht Experten zu den gesundheitlichen Gefahren von Stickoxiden und zu Testverfahren für Abgasemissionen gehört. Die Fachleute schätzten die Gefahren von Stickoxiden sehr unterschiedlich ein. Der Umweltphysiker Dr. Denis Pöhler sagte, Stickoxide seien der „Luftschadstoff Nummer eins“ in Deutschland. Seine Koll Mehr...

 
1. September 2016 Bericht/Info/Kapital&Finanzen

Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“. Abwanderung von Fachkräften Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere Mehr...

 
28. Juni 2016 Info/Öffentlichkeitsarbeit

Zweifel an der Chancengleichheit

Herbert Behrens lud zur U25-Berlinfahrt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden machten kürzlich auf Einladung von Herbert Behrens eine dreitägige „Politische Informationsfahrt“ nach Berlin. Die Norddeutschen besuchten unter anderem den Bundestag mitsamt Plenarsaal und Reichstagskuppel, das Bundesverkehrsministerium, den DGB und die Parteizentrale der LINKEN im Karl-Liebknecht-Haus. Im Ministerium diskutierten die Besucher über ein Tempolimit auf Autobahnen, den A Mehr...

 

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