Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

22. Juni 2017 Pressemitteilung/Verkehr

Autonomes Fahren: Auch virtuelle Sicherheit gewährleisten!

14. Juni 2017 PKW Maut/Pressemitteilung

Dobrindt erweist Steuerzahlern und Pendlern einen Bärendienst

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Herbert Behrens

Aktuelles
13. Juni 2017

Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, dass sich das 1999 vom Verein „Kumulus“ ins Leben gerufene Projekt positiv auf die Wahlbeteiligung bei Erstwählern auswirkt. 2013 beteiligten sich 2.400 Schulen, in diesem Jahr haben sich schon weit über 3.000 angemeldet. Das Wahlergebnis wird am Sonntag, 24. September um 18 Uhr online veröffentlicht

„Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung kommt auch in der Region sehr gut an“, freut sich Herbert Behrens. „Mit dabei sind beispielsweise die IGS Osterholz-Scharmbeck, die Ganztagsschule Lilienthal, das Verdener Domgymnasium und das Gymnasium am Markt in Achim.“ Manche Schulen in Niedersachsen wollen gerne teilnehmen, brauchen aber noch einen Sponsoren. Behrens hofft, dass sich noch zahlreiche Unterstützer finden.

Mehr Informationen zur Juniorwahl liefert die Webseite www.juniorwahl.de/

8. Juni 2017

Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“.

1. Juni 2017

Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend.

Per Los in eine fiktive Fraktion

Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele eine Herausforderung. Denn als Vertreter der Spielfraktionen mussten die Jugendlichen in den Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch entgegen ihrer persönlichen Überzeugung argumentieren. Die Teilnehmer brachten Gesetzesinitiativen auf den Weg. In Sie erarbeiteten Entwürfe zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft, zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien.

Plenardebatten eher Show

Wie bei den „echten“ Abgeordneten gab es zu den Gesetzesvorlagen Plenardebatten. „Ich war erstaunt, dass die eigentliche Arbeit zuvor in den Ausschüssen stattfindet“, so Lars. „Das hab‘ ich vorher gar nicht so wahrgenommen.“ Die Plenardebatten seien hingegen eher eine „Form von Entertainment. Da wird eine Meinung vertreten, aber man kann keinen mehr überzeugen.“

Positive Bilanz

Die Teilnehmer diskutierten zudem mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein Thema war die politische Verantwortung der Jugend. „Es ist wichtig, sich zu beteiligen“, meint Lars-Alexander. Jung und Alt sollten sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Der Lilienthaler zieht ein positives Fazit: „Ich fand es sehr interessant. Es war ein schöner Anlass, sich mit Politik auseinanderzusetzen.“ Berufspolitiker möchte er nicht unbedingt werden. „Aber gerne später was mit Politik machen, jedoch im Hintergrund.“

26. Mai 2017

Sprechstunde unter freiem Himmel

"Wie sicher sind wir in unserem Land?" Zu dieser Frage bietet der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens am Freitag, den 26. Mai eine offene Sprechstunde auf dem Marktplatz von Osterholz-Scharmbeck an. Von 10 bis 13 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger am Infostand mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

24. Mai 2017

Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als Kandidat“, freute sich Behrens.

22. Mai 2017

Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig aufgrund von Stickoxid-Emissionen und Feinstaub im Straßenverkehr. Damit sind die Dimensionen des Abgasskandals richtig beschrieben“, sagte Behrens. „Gesundheit, Schutz vor Betrug und Sicherheit der Zukunft von Automobil-Beschäftigten kümmern die Konzernherren aber nicht die Bohne.“

Ältere Nachrichten
18. Mai 2017 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit /Verkehr

Personenbeförderung gehört in öffentliche Hand

Beim Fachgespräch  zum Thema Personenbeförderungsgesetz (PbefG) am 17. Mai ging es hitzig zu. Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages debattierte in nicht-öffentlicher Sitzung mit Experten über die sozialen Folgen der Vergabe des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)  an private Anbieter. Und darüber, ob und wie das Gesetz verändert werden muss. „Wir wurden in unserer Kritik bestätigt,“ urteilte Herbert Behrens anschließend. „Die Verpflichtung, den Nahverkehr vorrangig an e Mehr...

 
13. Mai 2017 Bericht/Verkehr

Stoppt die Autobahn-Privatisierung!

Herbert

Die Regierungskoalition will die bisherige Landesstraßenbaubehörden in eine Infrastukturgesellschaft des Bundes umwandeln. Die Beschäftigten sind besorgt, weil sie nicht wissen, wie die künftigen Strukturen aussehen und was aus ihren Arbeitsplätzen wird. Welche Aufgaben werden künftig von der Bundesbehörde übernommen, was verbleibt beim Land?  Herbert Behrens gehört zu den Mitbegründern der Initiative „Stoppt die Autobahn-Privatisierung". Seit Monaten streitet er mit anderen Gegnern de Mehr...

 
12. Mai 2017 Bericht/Digitale Infrastruktur/Internet und Medien

Digitalisierung in Finnland

Mitglieder des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur waren kürzlich zu Gast in der finnischen Hauptstadt Helsinki. Auch Herbert Behrens nahm an der viertägigen Delegationsreise teil. Die Parlamentarier informierten sich unter anderem über den Stand der Digitalisierung im Verkehrs-, Energie- und Gesundheitssektor. „Die Finnen haben offenbar großes Vertrauen in staatliche Institutionen“, meinte Behrens. „Sie scheinen die Digitalisierung fast ausschließlich unter den Aspekten Marktentw Mehr...

 
10. Mai 2017 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Zu Gast bei den DGB-Senioren

Herbert Behrens mit dem Vorsitzenden der DGB-Senioren Hans-Jürgen Brackelmann

Kürzlich war Herbert Behrens zu Gast bei den DGB-Senioren in Achim. Sie wollten etwas über die Arbeit des Untersuchungsausschusses Abgasskandal hören. Die 20 Kollegen interessierte auch Behrens‘ Position zur Verkehrspolitik allgemein. „Es gab große Schnittmengen, beispielsweise bei den Aspekten regionale Wirtschaftskreisläufe oder dem Einfluss der Auto-Konzerne auf politische Entscheidungen“, so Behrens.  Mehr...

 
10. Mai 2017 Abgasskandal/Bericht

LINKE stellt Bundesregierung vernichtendes Zeugnis für Umgang mit Abgasskandal aus

„Das Zeugnis für die Bundesregierung fällt nach neun Monaten intensiver Arbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal vernichtend aus. Obwohl konkrete Hinweise zur Verwendung von Abschalteinrichtungen vorlagen, durfte die Automobilindustrie unbehelligt weiter betrügen. Es müssen umfassende Strukturveränderungen bei der Überwachung der Autoindustrie erfolgen, wobei kein Stein auf dem anderen bleiben darf. Zu allererst muss die Überwachung der Einhaltung der Grenzwerte auf eine neue Behörde üb Mehr...

 

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