Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

23. September 2016 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Bundesförderung ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein

1. Juli 2016 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Schnelles Internet im Gewerbegebiet: Planlose Ankündigungen

20. April 2016 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

James Bonds Abteilung Q zieht nach Hannover

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
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Herbert.Behrens@bundestag.de

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 

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Aktuelles

Blick hinter die Kulissen der Bundeshauptstadt

Auf Einladung von Herbert Behrens besuchten in dieser Woche 48 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden die Bundeshauptstadt. Die Gäste aus Norddeutschland absolvierten ein umfangreiches Programm, das vom Besuch des Bundestages und des Auswärtigen Amtes bin hin zu Gesprächen mit Vertretern der Rosa-Luxemburg-Stiftung reichte. Zudem war die Gruppe bei der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus zu Gast.

18. Februar 2017

Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch. Der Manager beteuert, dass er seine damaligen Aufsichtsratskollegen bereits im Frühjahr 2015 über den Manipulationsverdacht informiert habe.

Herbert Behrens Der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens bedauerte, dass die Zeugenbefragungen kaum neue Erkenntnisse zu Tage gefördert haben. Viele Fragen seien weiterhin offen. Behrens würde Piech gerne vorladen lassen. Als Österreicher muss Piëch diesem Wunsch aber nicht nachkommen. Mehr zum Untersuchungsausschuss http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/5untersuchungsausschuss

18. Februar 2017

U-25-Fahrt nach Berlin vom 7. bis 9. Juni

Mit Neugier und Interesse an der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten kamen in dieser Woche rund 50 Schülerinnen und Schüler der  IGS Osterholz-Scharmbeck nach Berlin. Bevor es in die Reichstagskuppel ging, löcherten sie Herbert Behrens eine Stunde lang mit Fragen nach bezahlbarem Nahverkehr und sozialer Gerechtigkeit. Und mit der spannenden Frage: „Warum sollten sich junge Leute politisch engagieren?“ Wer diese Fragen stelle, der habe den ersten Schritt zum ehrenamtlichen Engagement getan, ist sich Behrens sicher. „Darum sind Berlinfahrten für junge Leute immer ein Gewinn.“ Vom 7. bis zum 9. Juni bietet der Parlamentarier eine dreitägige U-25-Tour nach Berlin an. Anmeldung im Abgeordnetenbüro, Marktplatz 8 in Osterholz-Scharmbeck, Telefon 04791/ 9652775, herbert.behrens.wk@bundestag.de.

16. Februar 2017

Zeichen gegen Einsatz von Kindersoldaten

Am Mittwoch setzten zahlreiche Bundestagsabgeordnete im Rahmen des „Red Hand Days“ (Tag der Roten Hände) ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Experten schätzen die Zahl minderjähriger Soldaten auf rund 250.000 - obwohl ein UN-Vertrag seit 2002 den Einsatz von Kindern untersagt. Auch Herbert Behrens beteiligte sich in Berlin an der Aktion. Er mahnte zudem seine Kollegen von Union und SPD, die eigene Politik zu überdenken. Etwa in puncto Export von Kleinwaffen in Konfliktgebiete, in denen auch Kindersoldaten eingesetzt werden. Und kritisierte die Rekrutierung von 17-Jährigen für die Bundeswehr. Mehr Informationen zur Aktion gibt es auf der Seite www.aktion-rote-hand.de.

13. Februar 2017

Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar wählte die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Weil sich die Große Koalition bereits im Vorfeld auf Frank Walter Steinmeier (SPD) geeinigt hatte und auch die Grünen ihre Unterstützung signalisiert hatten, war der Wahlausgang keine Überraschung. Dennoch setzte DIE LINKE mit ihrem Kandidaten Professor Christoph Butterwegge ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit. „Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr“, so der Sozialwissenschaftler Butterwegge in seiner Bewerbung.

2. Februar 2017

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate Beschäftigung neben ihrer Vorstandsvergütung für jeden Monat ihrer Tätigkeit nochmal fast eine Million Euro oben drauf und fertig ist der nächste Skandal. Die öffentliche Empörung über Hohmann-Dennhardt ist berechtigt, denn sie macht mit bei diesem Schmierenstück, wie zuvor Winterkorn.“

Piech-Porsche-Clan haftbar machen

„Ablenkung vom eigentlichen Problem durch viel Lärm um raffgierige Manager scheint die Strategie des Vorstandes und des hinter ihm stehenden milliardenschweren Piëch-Porsche-Clans zu sein. Dieses Verhalten gefährdet inzwischen nicht nur den VW-Konzern, sondern auch die Demokratie. Die Selbst,aufklärung’ bei VW ist gescheitert. Eine Lösung: die Eigentümer als Verantwortliche sind haftbar zu machen müssen für den Schaden aufkommen. Für jeden Euro, den die Belegschaft zur Überwindung der Krise aufbringt, erhalten sie einen Anteil an dem Unternehmen.“

19. Januar 2017

Fracking und Verkehrspolitik

Am Dienstag traf Herbert Behrens die Schüler Felix und Patrizia. Die beiden absolvieren ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung, zum Programm gehören auch Gespräche mit Abgeordneten. In dieser Legislatur hatte sich Behrens bereits zum sechsten Mal zur Mitwirkung bereit erklärt. Die Gäste wollten unter anderem wissen, wie der niedersächsische Parlamentarier zum Fracking steht. Der Abgeordnete stellte klar, dass das von der schwarz-roten Bundestagsmehrheit verabschiedete Frackinggesetz viel zu viele Schlupflöcher habe und eigentlich ein Fracking-Ermöglichungsgesetz sei. DIE LINKE ist für ein konsequentes Frackingverbot. Das Gespräch drehte außerdem um Behrens‘ Rolle als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses.

Ältere Nachrichten
16. Dezember 2016 Bericht/Digitale Infrastruktur

Breitbandausbau und IT-Sicherheit cyber-1

Am Mittwoch lud der TÜV Nord  in Berlin zur  Podiumsdiskussion „Faktencheck Cyber Security“. Im Fokus stand die Frage nach der Sicherheit des Internets. Die Vertreter der Regierungskoalition stellten sich selbst ein positives Zeugnis für die vergangenen vier Jahre aus. Vor allem in Bezug auf den Breitbandausbau könne man mit den Ergebnissen zufrieden sein. Dies bezweifelten die Oppositionsvertreter. Die gemeinsam erarbeiteten Empfehlungen der Enquete-Kommission für Internet und Digital Mehr...

 
1. Dezember 2016 Bericht/Digitale Infrastruktur

Digitale Infrastruktur auch für den ländlichen Raum ein Muss!

Kürzlich lud der Verband der Internetwirtschaft „eco“ Herbert Behrens im Rahmen der Reihe „Politik im Gespräch“ zum Fachaustausch ein. Behrens stellte den Verbandsvertretern die netzpolitischen Forderungen der Fraktion DIE LINKE vor. Einig waren sich der Parlamentarier und die Teilnehmer, dass die Entwicklung einer zukunftsträchtigen Infrastruktur nicht an Legislaturperioden gebunden sein darf. Behrens betonte zudem, dass dünn besiedelte, ländliche Regionen digital nicht abgehängt werden  Mehr...

 
25. April 2016 Bericht/Digitale Infrastruktur

Wesertag: Infrastruktur und schnelles Internet

Wesertag

Logistik- und Seeverkehrsunternehmen aus Niedersachsen und Bremen hatten zum Wesertag nach Nordenham geladen. Neben dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies nahmen auch Abgeordnete wie Herbert Behrens teil. Im Mittelpunkt stand die Bewertung des kürzlich von der Bundesregierung vorgelegten Bundesverkehrswegeplans. Unbezahlbares Wunschkonzert Fast alle vom Nordwesten eingebrachten Wünsche wurden im Verkehrswegeplan aufgenommen – ungeachtet ihres ökologischen und verkehrspolitischen  Mehr...

 
8. Juli 2015 Digitale Infrastruktur/Hintergründe

Schnelles Internet auch abseits der Stadt

Foto:702644_web_R_K_B_by_Martin Berk_pixelio.de

Herbert Behrens unterstützt Petition der Niedersächsischen Landjugend Gerade einmal 2 Mbit/s beträgt die durchschnittliche Netzgeschwindigkeit vielerorts in den Landkreisen Osterholz und Verden. Zu wenig, um die Attraktivität für Unternehmen und junge Familien aufrechtzuerhalten, meint die Niedersächsische Landjugend (NLJ). Deshalb hat sie die Petition „Konkurrenzfähiges Internet im ländlichen Raum“ gestartet, die von Herbert Behrens unterstützt wird. Mindestens 50 Mbit/s flächendeckend Mehr...

 
2. Juli 2015 Digitale Infrastruktur/Hintergründe

Netzausbau: Glasfaser ist Mangelware

Herbert Behrens hakte mit Kleiner Anfrage bei der Regierung nach In vielen Regionen ist kein schnelles Internet verfügbar. Techniken wie Funk und Vectoring sollen Abhilfe schaffen. Zukunftssicher ist nach Ansicht der Experten aber nur die Glasfaser (FTTH oder FTTB). Eine Kleine Anfrage von Herbert Behrens an die Bundsregierung ergab nun: Bei Glasfasernetzen ist es um Deutschlands digitale Zukunft schlecht bestellt. Kein Bundesland hat auch nur zu zehn Prozent ein Glasfasernetz! Bayern ist mit  Mehr...

 

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