Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

10. September 2016 Kapital&Finanzen/Pressemitteilung

CETA kann Niedersächsischen Kommunen teuer zu stehen kommen

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

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Aktuelles
13. Juni 2017

Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, dass sich das 1999 vom Verein „Kumulus“ ins Leben gerufene Projekt positiv auf die Wahlbeteiligung bei Erstwählern auswirkt. 2013 beteiligten sich 2.400 Schulen, in diesem Jahr haben sich schon weit über 3.000 angemeldet. Das Wahlergebnis wird am Sonntag, 24. September um 18 Uhr online veröffentlicht

„Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung kommt auch in der Region sehr gut an“, freut sich Herbert Behrens. „Mit dabei sind beispielsweise die IGS Osterholz-Scharmbeck, die Ganztagsschule Lilienthal, das Verdener Domgymnasium und das Gymnasium am Markt in Achim.“ Manche Schulen in Niedersachsen wollen gerne teilnehmen, brauchen aber noch einen Sponsoren. Behrens hofft, dass sich noch zahlreiche Unterstützer finden.

Mehr Informationen zur Juniorwahl liefert die Webseite www.juniorwahl.de/

8. Juni 2017

Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“.

1. Juni 2017

Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend.

Per Los in eine fiktive Fraktion

Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele eine Herausforderung. Denn als Vertreter der Spielfraktionen mussten die Jugendlichen in den Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch entgegen ihrer persönlichen Überzeugung argumentieren. Die Teilnehmer brachten Gesetzesinitiativen auf den Weg. In Sie erarbeiteten Entwürfe zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft, zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien.

Plenardebatten eher Show

Wie bei den „echten“ Abgeordneten gab es zu den Gesetzesvorlagen Plenardebatten. „Ich war erstaunt, dass die eigentliche Arbeit zuvor in den Ausschüssen stattfindet“, so Lars. „Das hab‘ ich vorher gar nicht so wahrgenommen.“ Die Plenardebatten seien hingegen eher eine „Form von Entertainment. Da wird eine Meinung vertreten, aber man kann keinen mehr überzeugen.“

Positive Bilanz

Die Teilnehmer diskutierten zudem mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein Thema war die politische Verantwortung der Jugend. „Es ist wichtig, sich zu beteiligen“, meint Lars-Alexander. Jung und Alt sollten sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Der Lilienthaler zieht ein positives Fazit: „Ich fand es sehr interessant. Es war ein schöner Anlass, sich mit Politik auseinanderzusetzen.“ Berufspolitiker möchte er nicht unbedingt werden. „Aber gerne später was mit Politik machen, jedoch im Hintergrund.“

26. Mai 2017

Sprechstunde unter freiem Himmel

"Wie sicher sind wir in unserem Land?" Zu dieser Frage bietet der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens am Freitag, den 26. Mai eine offene Sprechstunde auf dem Marktplatz von Osterholz-Scharmbeck an. Von 10 bis 13 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger am Infostand mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

24. Mai 2017

Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als Kandidat“, freute sich Behrens.

22. Mai 2017

Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig aufgrund von Stickoxid-Emissionen und Feinstaub im Straßenverkehr. Damit sind die Dimensionen des Abgasskandals richtig beschrieben“, sagte Behrens. „Gesundheit, Schutz vor Betrug und Sicherheit der Zukunft von Automobil-Beschäftigten kümmern die Konzernherren aber nicht die Bohne.“

Ältere Nachrichten
19. September 2016 Aktionen/Bericht/Kapital&Finanzen

Zehntausende demonstrierten gegen TTIP und CETA

Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte am Sonnabend zu Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufgerufen. Mehr als 320.000 Menschen gingen in sieben deutschen Großstädten auf die Straße. Unter den rund 30.000 Demonstranten auf dem Hamburger Rathausmarkt war auch Herbert Behrens.  Mehr...

 
1. September 2016 Bericht/Info/Kapital&Finanzen

Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“. Abwanderung von Fachkräften Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere Mehr...

 
3. Juli 2016 Bericht/Kapital&Finanzen

Ausschussreise nach Georgien und Armenien

Wie steht es um die Haushaltspolitik und die öffentlichen Finanzen in Georgien und Armenien? Wie ist die geopolitische Lage in den ehemaligen Sowjetrepubliken angesichts des wieder aufflammenden Kalten Krieges? Antworten auf solche Fragen sollte eine Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses 26. Juni bis 2. Juli liefern. Auch Herbert Behrens gehörte der vierköpfigen Delegation an Mehr...

 
10. Juni 2016 Bericht/Kapital&Finanzen

Delegation des Haushaltsausschusses in China

Ende Mai reiste eine vierköpfige Delegation des Haushaltsausschusses nach China. Darunter war auch Herbert Behrens. In Peking besuchten die Parlamentarier den Nationalen Volkskongress und sprachen mit chinesischen Abgeordneten. Zudem gab es Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums, der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank und der Deutschen Gesellschaft für 9internationale Zusammenarbeit. In der Deutschen Botschaft kam die Delegation außerdem mit Akteuren politischer Stiftungen zus Mehr...

 
3. November 2015 Bericht/Kapital&Finanzen

Fachgespräch zur Privatisierung in Griechenland

Am Montag hatte die LINKE im Bundestag auf Initiative von Herbert Behrens zu einem Fachgespräch über die Folgen der Privatisierungen in Griechenland geladen. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter berichteten aus Hellas. Beispielsweise von der massiven Verschlechterung der Arbeitsbedingungen am Hafen von Piräus. Behrens nannte die Privatisierungen „finanzielles Waterboarding". Mehr zum Fachgespräch: linksfraktion.de/nachrichten/ausverkauf-griechenlands-angriff-demokratie/  Mehr...

 

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