Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

10. September 2016 Kapital&Finanzen/Pressemitteilung

CETA kann Niedersächsischen Kommunen teuer zu stehen kommen

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
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27711 Osterholz-Scharmbeck

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Kapital&Finanzen

Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
19. September 2016 Aktionen/Bericht/Kapital&Finanzen

Zehntausende demonstrierten gegen TTIP und CETA

Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte am Sonnabend zu Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufgerufen. Mehr als 320.000 Menschen gingen in sieben deutschen Großstädten auf die Straße. Unter den rund 30.000 Demonstranten auf dem Hamburger Rathausmarkt war auch Herbert Behrens.  Mehr...

 
1. September 2016 Bericht/Info/Kapital&Finanzen

Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“. Abwanderung von Fachkräften Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere Mehr...

 
3. Juli 2016 Bericht/Kapital&Finanzen

Ausschussreise nach Georgien und Armenien

Wie steht es um die Haushaltspolitik und die öffentlichen Finanzen in Georgien und Armenien? Wie ist die geopolitische Lage in den ehemaligen Sowjetrepubliken angesichts des wieder aufflammenden Kalten Krieges? Antworten auf solche Fragen sollte eine Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses 26. Juni bis 2. Juli liefern. Auch Herbert Behrens gehörte der vierköpfigen Delegation an Mehr...

 
10. Juni 2016 Bericht/Kapital&Finanzen

Delegation des Haushaltsausschusses in China

Ende Mai reiste eine vierköpfige Delegation des Haushaltsausschusses nach China. Darunter war auch Herbert Behrens. In Peking besuchten die Parlamentarier den Nationalen Volkskongress und sprachen mit chinesischen Abgeordneten. Zudem gab es Treffen mit Vertretern des Finanzministeriums, der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank und der Deutschen Gesellschaft für 9internationale Zusammenarbeit. In der Deutschen Botschaft kam die Delegation außerdem mit Akteuren politischer Stiftungen zus Mehr...

 
3. November 2015 Bericht/Kapital&Finanzen

Fachgespräch zur Privatisierung in Griechenland

Am Montag hatte die LINKE im Bundestag auf Initiative von Herbert Behrens zu einem Fachgespräch über die Folgen der Privatisierungen in Griechenland geladen. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter berichteten aus Hellas. Beispielsweise von der massiven Verschlechterung der Arbeitsbedingungen am Hafen von Piräus. Behrens nannte die Privatisierungen „finanzielles Waterboarding". Mehr zum Fachgespräch: linksfraktion.de/nachrichten/ausverkauf-griechenlands-angriff-demokratie/  Mehr...

 

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