Abgasskandal

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Pressemitteilungen Herbert Behrens

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Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

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Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 

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Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
10. Januar 2017 Aktionen/Bericht

Große Friedensdemonstration in Bremerhaven

Am Samstag, den 7. Januar 2017 nahmen viele hundert Menschen an einer großen Friedensdemonstration in Bremerhaven teil. Darunter waren auch viele Mitglieder der LINKEN aus Niedersachsen und Bremen. Anlass war die Verlegung einer ganzen Brigade der US-Streitkräfte über die Seestadt und Garlstedt (Landkreis Osterholz) an die NATO-Ostgrenze. Dort sollen Manöver durchgeführt werden. Nach einer Kundgebung an der großen Kirche in der Innenstadt zogen die TeilnehmerInnen in den Hafen von Bremerhaven. D Mehr...

 
19. September 2016 Aktionen/Bericht/Kapital&Finanzen

Zehntausende demonstrierten gegen TTIP und CETA

Ein breites gesellschaftliches Bündnis hatte am Sonnabend zu Kundgebungen gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA aufgerufen. Mehr als 320.000 Menschen gingen in sieben deutschen Großstädten auf die Straße. Unter den rund 30.000 Demonstranten auf dem Hamburger Rathausmarkt war auch Herbert Behrens.  Mehr...

 
24. März 2016 Aktionen/Asylpolitik/Info

Aufstehen gegen Rassismus

4„Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 13. März ist klar, dass wir dem Rassismus von AfD und Co. eine breite antirassistische Kampagne entgegen stellen müssen“, sagt Herbert Behrens.  Ob im Stadtteil, in der Schule, an der Uni, im Betrieb, im Theater, im Konzertsaal – überall! „Deswegen unterstütze ich den Aufruf des Bündnisses 'Aufstehen gegen Rassismus' vom ganzen Herzen.“ Wenn Du  auch der Meinung bist, unterzeichne und verbreite den Au Mehr...

 
17. Dezember 2015 Aktionen/Bericht

Protest gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr

Heute hat die Mehrheit des Bundestages für die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan gestimmt. Außerdem wurde die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Operation „Active Endeauvour“ im Mittelmeer gebilligt. Die LINKEN stimmten dagegen. Vor der Sitzung protes Mehr...

 
14. Januar 2015 Aktionen/Info

Hagida in Hannover erfolgreich blockiert

Verschiedene Gruppen, darunter auch Gewerkschaften und DIE LINKE, haben gemeinsam mit über 17.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern den islamfeindlichen Pegida- Ableger namens Hagida in Hannover blockiert. Ein großer Erfolg. Nur etwa 150 Hagida-Demonstranten haben sich am Steintor versammelt und wurden dort von etwa 2000 linken Gegendemonstranten umzingelt. Hagida - im Unterschied zu Dresden ein harter Kern von Rechtsradikalen - konnte die Blockade nicht durchbrechen. Die Bevölkerung in Hann Mehr...

 

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