Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

2. Februar 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

27. Januar 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Winterkorn muss reinen Tisch machen!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

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Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 

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Aktuelles
25. April 2017

Ostermarsch in Bremen

Flash is required!

Herbert Behrens beteiligte sich wir rund 500 weitere Menschen am Bremer Ostermarsch. Sie demonstrierten gegen Aufrüstung und Krieg. Kurz vor Ostern hatte sich das US-Militär mit einer Super-Bombe in Afghanistan als Weltpolizist zurückgemeldet. In Syrien übte die US-Army Vergeltung für einen Giftgas-Einsatz, den es möglicherweise gar nicht gegeben hat. Vor drei Monaten wurden über Bremerhaven, koordiniert in der Logistikschule der Bundeswehr in Garlstedt, 4000 US-Soldaten mit 2000 Panzern und anderen Fahrzeugen nach Osteuropa verlegt. „Die Aufrüstungsspirale beginnt sich wieder zu drehen“, sagte Behrens. „Die Friedensbewegung formiert sich neu. Für die Osterholzer LINKE ist die Beteiligung selbstverständlich, denn mit dem Standort Garlstedt ist der Landkreis wieder einmal Bestandteil von Aufrüstung und Säbelrasseln.“ Hier geht‘s zu Behrens Rede auf dem Ostermarsch:

25. April 2017

Die Betrügereien der Auto-Konzerne

Herbert Behrens mit den Gastgebern Nadije Memedi und Rolf Geffken.
Herbert Behrens mit den Gastgebern Nadije Memedi und Rolf Geffken.

Am 21. April war Herbert Behrens auf Einladung des linken Ortsverbandes Hadeln-Osteland zu Gast in Cadenberge. Dort sprach er über die Arbeit des Abgas-Untersuchungsausschusses.

Zudem beleuchtet der Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken das Thema „Werkverträge in der Automobilindustrie“. „Neben den Positionen der Linken standen auch Fragen an, was sich denn nun künftig ändern muss, um solche gigantischen Betrügereien der Automobil-Konzerne zu verhindern“, sagte Behrens anschließend.

25. April 2017

Zu Gast bei den DGB-Senioren

Herbert Behrens mit dem Vorsitzenden der DGB-Senioren Hans-Jürgen Brackelmann
Herbert Behrens mit dem Vorsitzenden der DGB-Senioren Hans-Jürgen Brackelmann

Kürzlich war Herbert Behrens zu Gast bei den DGB-Senioren in Achim. Sie wollten etwas über die Arbeit des Untersuchungsausschusses Abgasskandal hören. Die 20 Kollegen interessierte auch Behrens‘ Position zur Verkehrspolitik allgemein. „Es gab große Schnittmengen, beispielsweise bei den Aspekten regionale Wirtschaftskreisläufe oder dem Einfluss der Auto-Konzerne auf politische Entscheidungen“, so Behrens.

25. April 2017

Bewegendes Gedenken

Am 23. April jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen zum 75. Mal. Zu An der Gedenkveranstaltung nahm auch Herbert Behrens teil. „Es waren bewegende Eindrücke“, sagte Behrens.  Nach der Kundgebung auf dem Gelände des ehemaligen Lagers gab es wieder die Veranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und des Bundes der Antifaschisten  auf dem Friedhof für sowjetische Kriegsgefangene. Mit dabei war auch eine Gruppe von Workcamp-Teilnehmerinnen, die ihr dort produziertes Transparent mitgebracht hatten.

7. April 2017

Bildungspolitik und Lobbyisten-Kontrolle

Schüler des Gymnasiums Lilienthal waren am Donnerstag im Bundestag zu Gast. Nach dem Besuch des Plenarsaals stand ihnen Herbert Behrens eine Stunde lang Rede und Antwort. Für die Jugendlichen war es eine gute Gelegenheit in der Praxis zu prüfen, was sie im Schulfach Politik/Wirtschaft  gelernt haben. Behrens sprach unter anderem über seinen Arbeitsalltag als Abgeordneter. Am Herzen lag den Gästen vor allem das Thema Bildungspolitik und die unzureichende Ausstattung von Schulen. „Ich treffe in Berlin regelmäßig Schüler aus den Politikkursen des Gymnasiums Lilienthal. Für mich ist es jedes Mal spannend, die Fragen der jungen Leute zu hören. Ich nutze die Gelegenheit, das Interesse an politischen Fragen zu verstärken", sagte Herbert Behrens, bevor er die Gäste in die Reichstagskuppel führte. Neben dem Bundestag besuchten die Lilienthaler noch die Nichtregierungsorganisation „Lobby Control“ und den Bundesrat.

5. April 2017

Maritime Konferenz lässt Hafenbeschäftige allein

Bei der 10. Maritimen Konferenz diskutierten am Dienstag in Hamburg Vertreter aus Wirtschaft und Politik über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die deutschen Häfen. Auf dem Podium saß auch Herbert Behrens. Er ist mit dem Abschlussdokument unzufrieden: „Die Erklärung ist gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Viele Förderprogramme machen noch keine Strategie. So wird der maritimen Wirtschaft zwar der Ausbau mit Breitband-Internet bezahlt und Fördermittel zur weiteren Automatisierung ihrer Betriebe zur Verfügung gestellt, aber die Belegschaften in den Häfen müssen um ihre Arbeitsplätze bangen. Ein konkreter Fahrplan zur Sicherung von Beschäftigung oder Weiterbildung wurde auf der Konferenz nicht diskutiert. Steuersubventionen für die maritime Wirtschaft müssen an konkrete Zusagen für Belegschaften geknüpft sein. Durch die Automatisierung dürfen keine Arbeitsplätze verloren gehen. Deshalb fordere ich maritime Unternehmen und Reeder auf, ihren Kurs der Tarifflucht zu beenden und zu regulierten Arbeitsverhältnissen per Tarifvertrag zurückzukehren.“

30. März 2017

Düstere Aussichten für die Binnenschifffahrt

Gestern Abend nahm Herbert Behrens auf Einladung des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen an einer Podiumsdiskussion zum Thema Güterverkehr auf der Wasserstraße teil. Seit den Siebzigerjahren geht der Anteil der Binnenschifffahrt am Güterverkehr stetig zurück. Von 29 Prozent im Jahr 1960 auf 9 Prozent im Jahr 2015. Die aktuellen Frachtzahlen liegen sogar unter denen Westdeutschlands von 1968. Statt den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) anhand eines Ausbaukonzepts für eine sozial-ökologische Verkehrswende aufzustellen und den Gütertransport über die Wasserstraßen zu stärken, setzten die Koalitionsparteien auf ein uninspiriertes ‚Weiter so‘.

WSV stärken

Behrens ist überzeugt: Diese Politik wird wie in den vergangenen Jahren dazu führen, dass mehrere hundert Millionen an Haushaltsmittel für die Wasserstraßen in Straßenbautöpfen landen. Denn solange die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) personell nicht gestärkt wird, werden  die Mittel für die Wasserstraßen kaum abgerufen.

Hunderte Millionen für absurde Vertiefungs- und Ausbauprojekte

Die Haushaltsmittel für Wasserstraßen fließen zudem in die falsche Richtung. Mit der Unterstützung für die Vertiefungen von Elbe, Weser und Ems gibt die Bundesregierung den norddeutschen Hafenbetrieben einen Freibrief, weiter gegeneinander zu konkurrieren. Dabei werden Steuergelder für überflüssige Zusatzkapazitäten verplant und einzigartige Naturgebiete an den Flussmündungen geopfert. Für den überflüssigen Ausbau des Elbe-Lübeck-Kanals auf Initiative einzelner Abgeordneter wie Norbert Brackmann wurden  840 Millionen eingeplant. Statt Mangelverwaltung und überflüssiger Großprojekte brauchen wir einen echten Schutz der Flusslandschaften und freie Fahrt für den ökologischen Schiffsverkehr!

Ältere Nachrichten
10. März 2017 Abgasskandal/Bericht

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss. Interview ARD MorgenmagazinAusführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich h Mehr...

 
6. März 2017 Abgasskandal/Bericht

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/ Mehr...

 
18. Februar 2017 Abgasskandal/Bericht

Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch. Mehr...

 
2. Februar 2017 Abgasskandal/Bericht

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate Beschäf Mehr...

 
16. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Minister auf der Zeugenbank

Interview im Mittagsmagazin am 16.12.2016

Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Peter Altmaier wurden am Donnerstag von den Mitgliedern des Abgas-Untersuchungsausschusses zu den Vertuschungsvorwürfen befragt. Der Ausschuss versuchte zu klären, ab wann die (Ex)Bundesumweltminister von den Tricksereien der Autobauer gewusst haben. Im Vorfeld der Sitzung sprach das ARD-Mittagsmagazin mit dem Ausschuss-Vorsitzenden Herbert Behrens. Video im Mittagsmagazin Mehr...

 

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