Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

2. Februar 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

27. Januar 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Winterkorn muss reinen Tisch machen!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 

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Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
18. Februar 2017 Abgasskandal/Bericht

Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch. Mehr...

 
2. Februar 2017 Abgasskandal/Bericht

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate Beschäf Mehr...

 
16. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Minister auf der Zeugenbank

Interview im Mittagsmagazin am 16.12.2016

Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Peter Altmaier wurden am Donnerstag von den Mitgliedern des Abgas-Untersuchungsausschusses zu den Vertuschungsvorwürfen befragt. Der Ausschuss versuchte zu klären, ab wann die (Ex)Bundesumweltminister von den Tricksereien der Autobauer gewusst haben. Im Vorfeld der Sitzung sprach das ARD-Mittagsmagazin mit dem Ausschuss-Vorsitzenden Herbert Behrens. Video im Mittagsmagazin Mehr...

 
10. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Hat Dobrindts Expertenkommission Erkenntnisse zurückgehalten? Ab wann wusste die Bundesregierung von den Betrügereien rund um falsche Abgaswerte? Warum wurde Hinweisen aus dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) offenbar nicht nachgegangen? Und hat die von Dobrindt

Herbert Behrens im MOMA Interview am 9.12.2016

Ab wann wusste die Bundesregierung von den Betrügereien rund um falsche Abgaswerte? Warum wurde Hinweisen aus dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) offenbar nicht nachgegangen? Und hat die von Dobrindt eingesetzte „Expertenkommission“ in ihrem Bericht bewusst unbequeme Erkenntnisse verschwiegen? Über diese Fragen sprach Herbert Behrens am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/zdf-morgenmagazin-clip-17-124.html Mehr...

 
7. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgasskandal: Sanktionen ohne Kontrollen sind Papiertiger

Vorsitzende der europäischen Untersuchungsausschüsse trafen sich in Brüssel Nicht nur im deutschen Parlament ist der Abgas-Skandal ein Thema. Auch in Frankreich, Großbritannien, Belgien und im Europäischen Parlament wurden Untersuchungsausschüsse eingerichtet. Am Montag trafen sich deren Vorsitzende zum Erfahrungsaustausch in Brüssel. Zudem nahmen sie an einer Sitzung des europäischen Untersuchungsausschusses teil. Halbherzige Sanktionen „Das Treffen in Brüssel hat gezeigt, dass sowo Mehr...

 

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