Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

29. November 2016 Pressemitteilung/Verkehr

Behrens beantragt Streichung der B74n

17. November 2016 Pressemitteilung/Umwelt /Verkehr

Systematischem Betrug einen Riegel vorschieben

15. November 2016 Pressemitteilung/Schifffahrt

Sozial-ökologische Hafenoffensive statt Standortkonkurrenz!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

Kontakt


Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
31. August 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgas-Untersuchungsaussschuss

Wie eng sind die Kontakte zwischen den mächtigen Konzernen und der Bundesregierung? Nimmt der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) mit seinem Chef, dem früheren Verkehrsminister Wissmann, direkten Einfluss auf die Regierung oder einzelne  Ministerien?  Diese Fragen wird DIE LINKE ins Zentrum der Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal rücken. Täuschung von Millionen Verbrauchern „Wir müssen davon ausgehen, dass die Große Koalition einiges dransetzen w Mehr...

 
30. August 2016 Bericht/Internet und Medien

Kritik am Vectoring-Beschluss

Die EU-Kommission hat den veränderten Vectoring-Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgesegnet. Laut Beschluss muss die Telekom Vorleistungsprodukte anbieten, die ein guter Ersatz für den Verlust des entbündelten lokalen Zugangs sind. Telekom darf nicht bevorzugt werden „Das ist das Mindeste was DIE LINKE erwartet“, sagt Herbert Behrens. Sonst würde der Konzern auch das Monopol auf der „Dienste-Ebene“ erhalten. Allerdings hat die Telekom bisher nichts zugesagt. Die Telekom will nach ei Mehr...

 
28. August 2016 Bericht/Umwelt

Kritischer Blick auf das Frackinggesetz

Infoabend der Nienburger Attac-Regionalgruppe Die Mehrheit von Bundestag und Bundesrat hat das Fracking-Gesetz durchgewunken. Die Folgen standen am Donnerstagabend im Mittelpunkt eines Infoabends der Nienburger Attac-Regionalgruppe. Auf dem Podium saß auch Herbert Behrens. Lobbyisten diktierten Gesetzestext Für Behrens war der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) die treibende Kraft hinter dem Frackinggesetz. Manch Forderung des Verbandes sei sogar wörtlich übernommen w Mehr...

 
25. August 2016 Bericht/Verkehr

B74n: Realistische Alternativen statt leerer Versprechen

DIE LINKE lud zum Infoabend über die Verkehrslage in Scharmbeckstotel Seit Jahrzehnten warten die Anwohner der B74 in Scharmbeckstotel auf eine deutliche Verkehrsentlastung. Ob die Umgehung „B74n“ wirklich das Allheilmittel ist oder ob es Alternativen gibt, wurde kürzlich im „Weißen Schwan“ hinterfragt. Eingeladen hatten Herbert Behrens und der Stadtratskandidat Christopher Schulze. 45 Gäste waren gekommen. Keine Illusionen beim Bundesverkehrswegeplan Die B74n steht mit „vordringlichem Bed Mehr...

 
25. Juli 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Unterwegs im Osnabrücker Land

Streit um Asphalt-Mischanlage In Melle informierte sich Behrens über den umstrittenen Bau einer stationären Asphalt-Mischanlage im Gewerbegebiet Gesmold. In der Anlage der Firma Bunte soll alter Asphalt aufbereitet werden. Die übrigen Gewerbetreibenden lehnen das unter anderem wegen der großen Geruchsbelästigung ab. Auch der Stadtrat hatte der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans nicht zugestimmt. Die Firma Bunte hat geklagt, das Verfahren ist noch nicht  Mehr...

 

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