Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

29. März 2017 Pressemitteilung/Stellungnahme

LINKE gegen weitere Erdgasförderung in Verden

20. März 2017 PKW Maut/Pressemitteilung

Weichen stehen auf „Maut für alle“

14. März 2017 Pressemitteilung/Verkehr

Beschäftigte zum Streik gezwungen!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Aktuelles
13. Juni 2017

Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, dass sich das 1999 vom Verein „Kumulus“ ins Leben gerufene Projekt positiv auf die Wahlbeteiligung bei Erstwählern auswirkt. 2013 beteiligten sich 2.400 Schulen, in diesem Jahr haben sich schon weit über 3.000 angemeldet. Das Wahlergebnis wird am Sonntag, 24. September um 18 Uhr online veröffentlicht

„Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung kommt auch in der Region sehr gut an“, freut sich Herbert Behrens. „Mit dabei sind beispielsweise die IGS Osterholz-Scharmbeck, die Ganztagsschule Lilienthal, das Verdener Domgymnasium und das Gymnasium am Markt in Achim.“ Manche Schulen in Niedersachsen wollen gerne teilnehmen, brauchen aber noch einen Sponsoren. Behrens hofft, dass sich noch zahlreiche Unterstützer finden.

Mehr Informationen zur Juniorwahl liefert die Webseite www.juniorwahl.de/

8. Juni 2017

Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“.

1. Juni 2017

Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend.

Per Los in eine fiktive Fraktion

Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele eine Herausforderung. Denn als Vertreter der Spielfraktionen mussten die Jugendlichen in den Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch entgegen ihrer persönlichen Überzeugung argumentieren. Die Teilnehmer brachten Gesetzesinitiativen auf den Weg. In Sie erarbeiteten Entwürfe zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft, zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien.

Plenardebatten eher Show

Wie bei den „echten“ Abgeordneten gab es zu den Gesetzesvorlagen Plenardebatten. „Ich war erstaunt, dass die eigentliche Arbeit zuvor in den Ausschüssen stattfindet“, so Lars. „Das hab‘ ich vorher gar nicht so wahrgenommen.“ Die Plenardebatten seien hingegen eher eine „Form von Entertainment. Da wird eine Meinung vertreten, aber man kann keinen mehr überzeugen.“

Positive Bilanz

Die Teilnehmer diskutierten zudem mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein Thema war die politische Verantwortung der Jugend. „Es ist wichtig, sich zu beteiligen“, meint Lars-Alexander. Jung und Alt sollten sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Der Lilienthaler zieht ein positives Fazit: „Ich fand es sehr interessant. Es war ein schöner Anlass, sich mit Politik auseinanderzusetzen.“ Berufspolitiker möchte er nicht unbedingt werden. „Aber gerne später was mit Politik machen, jedoch im Hintergrund.“

26. Mai 2017

Sprechstunde unter freiem Himmel

"Wie sicher sind wir in unserem Land?" Zu dieser Frage bietet der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens am Freitag, den 26. Mai eine offene Sprechstunde auf dem Marktplatz von Osterholz-Scharmbeck an. Von 10 bis 13 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger am Infostand mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

24. Mai 2017

Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als Kandidat“, freute sich Behrens.

22. Mai 2017

Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig aufgrund von Stickoxid-Emissionen und Feinstaub im Straßenverkehr. Damit sind die Dimensionen des Abgasskandals richtig beschrieben“, sagte Behrens. „Gesundheit, Schutz vor Betrug und Sicherheit der Zukunft von Automobil-Beschäftigten kümmern die Konzernherren aber nicht die Bohne.“

Ältere Nachrichten
16. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Minister auf der Zeugenbank

Interview im Mittagsmagazin am 16.12.2016

Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Peter Altmaier wurden am Donnerstag von den Mitgliedern des Abgas-Untersuchungsausschusses zu den Vertuschungsvorwürfen befragt. Der Ausschuss versuchte zu klären, ab wann die (Ex)Bundesumweltminister von den Tricksereien der Autobauer gewusst haben. Im Vorfeld der Sitzung sprach das ARD-Mittagsmagazin mit dem Ausschuss-Vorsitzenden Herbert Behrens. Video im Mittagsmagazin Mehr...

 
10. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Hat Dobrindts Expertenkommission Erkenntnisse zurückgehalten? Ab wann wusste die Bundesregierung von den Betrügereien rund um falsche Abgaswerte? Warum wurde Hinweisen aus dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) offenbar nicht nachgegangen? Und hat die von Dobrindt

Herbert Behrens im MOMA Interview am 9.12.2016

Ab wann wusste die Bundesregierung von den Betrügereien rund um falsche Abgaswerte? Warum wurde Hinweisen aus dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) offenbar nicht nachgegangen? Und hat die von Dobrindt eingesetzte „Expertenkommission“ in ihrem Bericht bewusst unbequeme Erkenntnisse verschwiegen? Über diese Fragen sprach Herbert Behrens am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/zdf-morgenmagazin-clip-17-124.html Mehr...

 
7. Dezember 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgasskandal: Sanktionen ohne Kontrollen sind Papiertiger

Vorsitzende der europäischen Untersuchungsausschüsse trafen sich in Brüssel Nicht nur im deutschen Parlament ist der Abgas-Skandal ein Thema. Auch in Frankreich, Großbritannien, Belgien und im Europäischen Parlament wurden Untersuchungsausschüsse eingerichtet. Am Montag trafen sich deren Vorsitzende zum Erfahrungsaustausch in Brüssel. Zudem nahmen sie an einer Sitzung des europäischen Untersuchungsausschusses teil. Halbherzige Sanktionen „Das Treffen in Brüssel hat gezeigt, dass sowo Mehr...

 
7. Dezember 2016 Bericht/Umwelt /Verkehr

Verkehrspolitik auf dem Prüfstand

Am Dienstag war Herbert Behrens zu Gast in Ingolstadt. Er informierte sich unter anderem über die Lage beim Autohersteller Audi. Auf dem Programm standen eine Werksbesichtigung und Fachgespräche zu Themen wie Elektromobilität, alternativen Kraftstoffen und autonomem Fahren. Herbert Behrens Fazit: Audi  hält an seinen Absatzstrategien fest. „Und zeigt eine sehr begrenzte Sichtweise auf die automobile Zukunft. An Stau, Lärm und Dreck ändert das erstmal nichts.“ Abends lud DIE LINKE zu einer P Mehr...

 
1. Dezember 2016 Bericht/Digitale Infrastruktur

Digitale Infrastruktur auch für den ländlichen Raum ein Muss!

Kürzlich lud der Verband der Internetwirtschaft „eco“ Herbert Behrens im Rahmen der Reihe „Politik im Gespräch“ zum Fachaustausch ein. Behrens stellte den Verbandsvertretern die netzpolitischen Forderungen der Fraktion DIE LINKE vor. Einig waren sich der Parlamentarier und die Teilnehmer, dass die Entwicklung einer zukunftsträchtigen Infrastruktur nicht an Legislaturperioden gebunden sein darf. Behrens betonte zudem, dass dünn besiedelte, ländliche Regionen digital nicht abgehängt werden  Mehr...

 

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