Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

29. November 2016 Pressemitteilung/Verkehr

Behrens beantragt Streichung der B74n

17. November 2016 Pressemitteilung/Umwelt /Verkehr

Systematischem Betrug einen Riegel vorschieben

15. November 2016 Pressemitteilung/Schifffahrt

Sozial-ökologische Hafenoffensive statt Standortkonkurrenz!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles

Blick hinter die Kulissen der Bundeshauptstadt

Auf Einladung von Herbert Behrens besuchten in dieser Woche 48 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden die Bundeshauptstadt. Die Gäste aus Norddeutschland absolvierten ein umfangreiches Programm, das vom Besuch des Bundestages und des Auswärtigen Amtes bin hin zu Gesprächen mit Vertretern der Rosa-Luxemburg-Stiftung reichte. Zudem war die Gruppe bei der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus zu Gast.

18. Februar 2017

Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch. Der Manager beteuert, dass er seine damaligen Aufsichtsratskollegen bereits im Frühjahr 2015 über den Manipulationsverdacht informiert habe.

Herbert Behrens Der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens bedauerte, dass die Zeugenbefragungen kaum neue Erkenntnisse zu Tage gefördert haben. Viele Fragen seien weiterhin offen. Behrens würde Piech gerne vorladen lassen. Als Österreicher muss Piëch diesem Wunsch aber nicht nachkommen. Mehr zum Untersuchungsausschuss http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/5untersuchungsausschuss

18. Februar 2017

U-25-Fahrt nach Berlin vom 7. bis 9. Juni

Mit Neugier und Interesse an der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten kamen in dieser Woche rund 50 Schülerinnen und Schüler der  IGS Osterholz-Scharmbeck nach Berlin. Bevor es in die Reichstagskuppel ging, löcherten sie Herbert Behrens eine Stunde lang mit Fragen nach bezahlbarem Nahverkehr und sozialer Gerechtigkeit. Und mit der spannenden Frage: „Warum sollten sich junge Leute politisch engagieren?“ Wer diese Fragen stelle, der habe den ersten Schritt zum ehrenamtlichen Engagement getan, ist sich Behrens sicher. „Darum sind Berlinfahrten für junge Leute immer ein Gewinn.“ Vom 7. bis zum 9. Juni bietet der Parlamentarier eine dreitägige U-25-Tour nach Berlin an. Anmeldung im Abgeordnetenbüro, Marktplatz 8 in Osterholz-Scharmbeck, Telefon 04791/ 9652775, herbert.behrens.wk@bundestag.de.

16. Februar 2017

Zeichen gegen Einsatz von Kindersoldaten

Am Mittwoch setzten zahlreiche Bundestagsabgeordnete im Rahmen des „Red Hand Days“ (Tag der Roten Hände) ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Experten schätzen die Zahl minderjähriger Soldaten auf rund 250.000 - obwohl ein UN-Vertrag seit 2002 den Einsatz von Kindern untersagt. Auch Herbert Behrens beteiligte sich in Berlin an der Aktion. Er mahnte zudem seine Kollegen von Union und SPD, die eigene Politik zu überdenken. Etwa in puncto Export von Kleinwaffen in Konfliktgebiete, in denen auch Kindersoldaten eingesetzt werden. Und kritisierte die Rekrutierung von 17-Jährigen für die Bundeswehr. Mehr Informationen zur Aktion gibt es auf der Seite www.aktion-rote-hand.de.

13. Februar 2017

Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar wählte die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Weil sich die Große Koalition bereits im Vorfeld auf Frank Walter Steinmeier (SPD) geeinigt hatte und auch die Grünen ihre Unterstützung signalisiert hatten, war der Wahlausgang keine Überraschung. Dennoch setzte DIE LINKE mit ihrem Kandidaten Professor Christoph Butterwegge ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit. „Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr“, so der Sozialwissenschaftler Butterwegge in seiner Bewerbung.

2. Februar 2017

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate Beschäftigung neben ihrer Vorstandsvergütung für jeden Monat ihrer Tätigkeit nochmal fast eine Million Euro oben drauf und fertig ist der nächste Skandal. Die öffentliche Empörung über Hohmann-Dennhardt ist berechtigt, denn sie macht mit bei diesem Schmierenstück, wie zuvor Winterkorn.“

Piech-Porsche-Clan haftbar machen

„Ablenkung vom eigentlichen Problem durch viel Lärm um raffgierige Manager scheint die Strategie des Vorstandes und des hinter ihm stehenden milliardenschweren Piëch-Porsche-Clans zu sein. Dieses Verhalten gefährdet inzwischen nicht nur den VW-Konzern, sondern auch die Demokratie. Die Selbst,aufklärung’ bei VW ist gescheitert. Eine Lösung: die Eigentümer als Verantwortliche sind haftbar zu machen müssen für den Schaden aufkommen. Für jeden Euro, den die Belegschaft zur Überwindung der Krise aufbringt, erhalten sie einen Anteil an dem Unternehmen.“

19. Januar 2017

Fracking und Verkehrspolitik

Am Dienstag traf Herbert Behrens die Schüler Felix und Patrizia. Die beiden absolvieren ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung, zum Programm gehören auch Gespräche mit Abgeordneten. In dieser Legislatur hatte sich Behrens bereits zum sechsten Mal zur Mitwirkung bereit erklärt. Die Gäste wollten unter anderem wissen, wie der niedersächsische Parlamentarier zum Fracking steht. Der Abgeordnete stellte klar, dass das von der schwarz-roten Bundestagsmehrheit verabschiedete Frackinggesetz viel zu viele Schlupflöcher habe und eigentlich ein Fracking-Ermöglichungsgesetz sei. DIE LINKE ist für ein konsequentes Frackingverbot. Das Gespräch drehte außerdem um Behrens‘ Rolle als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses.

Ältere Nachrichten
30. August 2016 Bericht/Internet und Medien

Kritik am Vectoring-Beschluss

Die EU-Kommission hat den veränderten Vectoring-Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) abgesegnet. Laut Beschluss muss die Telekom Vorleistungsprodukte anbieten, die ein guter Ersatz für den Verlust des entbündelten lokalen Zugangs sind. Telekom darf nicht bevorzugt werden „Das ist das Mindeste was DIE LINKE erwartet“, sagt Herbert Behrens. Sonst würde der Konzern auch das Monopol auf der „Dienste-Ebene“ erhalten. Allerdings hat die Telekom bisher nichts zugesagt. Die Telekom will nach ei Mehr...

 
28. August 2016 Bericht/Umwelt

Kritischer Blick auf das Frackinggesetz

Infoabend der Nienburger Attac-Regionalgruppe Die Mehrheit von Bundestag und Bundesrat hat das Fracking-Gesetz durchgewunken. Die Folgen standen am Donnerstagabend im Mittelpunkt eines Infoabends der Nienburger Attac-Regionalgruppe. Auf dem Podium saß auch Herbert Behrens. Lobbyisten diktierten Gesetzestext Für Behrens war der Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) die treibende Kraft hinter dem Frackinggesetz. Manch Forderung des Verbandes sei sogar wörtlich übernommen w Mehr...

 
25. August 2016 Bericht/Verkehr

B74n: Realistische Alternativen statt leerer Versprechen

DIE LINKE lud zum Infoabend über die Verkehrslage in Scharmbeckstotel Seit Jahrzehnten warten die Anwohner der B74 in Scharmbeckstotel auf eine deutliche Verkehrsentlastung. Ob die Umgehung „B74n“ wirklich das Allheilmittel ist oder ob es Alternativen gibt, wurde kürzlich im „Weißen Schwan“ hinterfragt. Eingeladen hatten Herbert Behrens und der Stadtratskandidat Christopher Schulze. 45 Gäste waren gekommen. Keine Illusionen beim Bundesverkehrswegeplan Die B74n steht mit „vordringlichem Bed Mehr...

 
25. Juli 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Unterwegs im Osnabrücker Land

Streit um Asphalt-Mischanlage In Melle informierte sich Behrens über den umstrittenen Bau einer stationären Asphalt-Mischanlage im Gewerbegebiet Gesmold. In der Anlage der Firma Bunte soll alter Asphalt aufbereitet werden. Die übrigen Gewerbetreibenden lehnen das unter anderem wegen der großen Geruchsbelästigung ab. Auch der Stadtrat hatte der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans nicht zugestimmt. Die Firma Bunte hat geklagt, das Verfahren ist noch nicht  Mehr...

 
6. Juli 2016 Arbeit und Soziales/Bericht

Zu Gast im Hafen von Rotterdam

Die Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt des Deutschen Bundestages war kürzlich zu Gast im Hafen von Rotterdam. Die Abgeordneten interessierten sich vor allem für den nachhaltigen Containerumschlag. Das Gros der Fracht wird in Rotterdam mittels ausgeklügelter Technik direkt von den Containerriesen auf Binnenschiffe umgeladen. Hauptwasserstraße für den Weitertransport ist der Rhein. Anders als in Deutschland wird der Weitertransport per Schiff vom Hafenbetreiber vorgegeben. „Mit diesen Beispiel Mehr...

 

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