Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

11. Dezember 2016 PKW Maut/Pressemitteilung

Die Bundeskanzlerin muss Dobrindt zurückpfeifen!

8. Dezember 2016 Abgasskandal/Pressemitteilung

EU-Verfahren kommt zu spät und ist scheinheilig!

1. Dezember 2016 Abgasskandal/Pressemitteilung

Abgas-Untersuchungsausschuss: Drei Minister im Zeugenstand

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
16. September 2016 Asylpolitik/Bericht

Gespräche in der Integrationsklasse

In Osterholz-Scharmbeck bietet das „Bildungswerk der niedersächsischen Wirtschaft“  Kurse für „Integrationscoaching“ an. Das Projekt wird von Pro Arbeit Osterholz und der Europäischen Union gefördert.  Herbert Behrens und sein designierter Stadtratskollege Christopher Schulz waren kürzlich zu Gast in einer der Klassen. Dort werden Menschen aus Syrien, dem Sudan und Palästina unterrichtet. Unter den Schülern sind zwei Frauen. Fünf Tage in der Woche „pauken“ die Kursteilnehmer  Mehr...

 
14. September 2016 Allgemeines/Bericht

ADFC-Fahrradklima-Test: Jetzt mitmachen!

Wie fahrradfreundlich sind unsere Städte und Gemeinden? Wo hapert es an der Infrastruktur? Sind die Radwege in gutem Zustand? Gibt es Konflikte mit Fußgängern und Autofahrern? Wie sind die Mitnahmemöglichkeiten im ÖPNV? Diesen Fragen geht bis zum 30. November eine Online-Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) nach. Die Rückmeldung der Radler geht nach der Auswertung auch an die Politik und Verwaltung „vor Ort“.  Zur Umfrage:http://www.fahrradklima-test.de/ Mehr...

 
8. September 2016 Abgasskandal/Info

Abgas-Untersuchungsausschuss: Stickoxide und realitätsferne Messverfahren

Im Juli hat sich der Abgas-Untersuchungsausschuss konstituiert, am 8. September kam er zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz von Herbert Behrens wurden acht Experten zu den gesundheitlichen Gefahren von Stickoxiden und zu Testverfahren für Abgasemissionen gehört. Die Fachleute schätzten die Gefahren von Stickoxiden sehr unterschiedlich ein. Der Umweltphysiker Dr. Denis Pöhler sagte, Stickoxide seien der „Luftschadstoff Nummer eins“ in Deutschland. Seine Koll Mehr...

 
4. September 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Kritischer Blick hinter die Kulissen

Herbert Behrens lud zur politischen Informationsfahrt nach Berlin 50 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden konnten dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens im Rahmen einer politischen Informationsfahrt auf den Zahn fühlen und hinter die politischen Kulissen blicken. Neben einem Gespräch mit Behrens standen Besuche im Bundesverkehrsministerium, im Bundestag, beim Deutschen Gewerkschaftsbund, in der Zentrale der Linken auf dem Programm. Tief bewegt zeigten sich die Teilnehmer nach dem  Mehr...

 
1. September 2016 Bericht/Info/Kapital&Finanzen

Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“. Abwanderung von Fachkräften Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere Mehr...

 

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