Aktuelles

Blick hinter die Kulissen der Bundeshauptstadt

Auf Einladung von Herbert Behrens besuchten in dieser Woche 48 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden die Bundeshauptstadt. Die Gäste aus Norddeutschland absolvierten ein umfangreiches Programm, das vom Besuch des Bundestages und des Auswärtigen Amtes bin hin zu Gesprächen mit Vertretern der Rosa-Luxemburg-Stiftung reichte. Zudem war die Gruppe bei der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus zu Gast.

18. Februar 2017

Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch. Der Manager beteuert, dass er seine damaligen Aufsichtsratskollegen bereits im Frühjahr 2015 über den Manipulationsverdacht informiert habe.

Herbert Behrens Der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens bedauerte, dass die Zeugenbefragungen kaum neue Erkenntnisse zu Tage gefördert haben. Viele Fragen seien weiterhin offen. Behrens würde Piech gerne vorladen lassen. Als Österreicher muss Piëch diesem Wunsch aber nicht nachkommen. Mehr zum Untersuchungsausschuss http://www.bundestag.de/ausschuesse18/ua/5untersuchungsausschuss

18. Februar 2017

U-25-Fahrt nach Berlin vom 7. bis 9. Juni

Mit Neugier und Interesse an der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten kamen in dieser Woche rund 50 Schülerinnen und Schüler der  IGS Osterholz-Scharmbeck nach Berlin. Bevor es in die Reichstagskuppel ging, löcherten sie Herbert Behrens eine Stunde lang mit Fragen nach bezahlbarem Nahverkehr und sozialer Gerechtigkeit. Und mit der spannenden Frage: „Warum sollten sich junge Leute politisch engagieren?“ Wer diese Fragen stelle, der habe den ersten Schritt zum ehrenamtlichen Engagement getan, ist sich Behrens sicher. „Darum sind Berlinfahrten für junge Leute immer ein Gewinn.“ Vom 7. bis zum 9. Juni bietet der Parlamentarier eine dreitägige U-25-Tour nach Berlin an. Anmeldung im Abgeordnetenbüro, Marktplatz 8 in Osterholz-Scharmbeck, Telefon 04791/ 9652775, herbert.behrens.wk@bundestag.de.

16. Februar 2017

Zeichen gegen Einsatz von Kindersoldaten

Am Mittwoch setzten zahlreiche Bundestagsabgeordnete im Rahmen des „Red Hand Days“ (Tag der Roten Hände) ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Experten schätzen die Zahl minderjähriger Soldaten auf rund 250.000 - obwohl ein UN-Vertrag seit 2002 den Einsatz von Kindern untersagt. Auch Herbert Behrens beteiligte sich in Berlin an der Aktion. Er mahnte zudem seine Kollegen von Union und SPD, die eigene Politik zu überdenken. Etwa in puncto Export von Kleinwaffen in Konfliktgebiete, in denen auch Kindersoldaten eingesetzt werden. Und kritisierte die Rekrutierung von 17-Jährigen für die Bundeswehr. Mehr Informationen zur Aktion gibt es auf der Seite www.aktion-rote-hand.de.

13. Februar 2017

Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar wählte die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Weil sich die Große Koalition bereits im Vorfeld auf Frank Walter Steinmeier (SPD) geeinigt hatte und auch die Grünen ihre Unterstützung signalisiert hatten, war der Wahlausgang keine Überraschung. Dennoch setzte DIE LINKE mit ihrem Kandidaten Professor Christoph Butterwegge ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit. „Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die Gesellschaft immer stärker auseinanderfällt, nimmt das Establishment diesen Polarisierungsprozess nicht oder falsch wahr“, so der Sozialwissenschaftler Butterwegge in seiner Bewerbung.

2. Februar 2017

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate Beschäftigung neben ihrer Vorstandsvergütung für jeden Monat ihrer Tätigkeit nochmal fast eine Million Euro oben drauf und fertig ist der nächste Skandal. Die öffentliche Empörung über Hohmann-Dennhardt ist berechtigt, denn sie macht mit bei diesem Schmierenstück, wie zuvor Winterkorn.“

Piech-Porsche-Clan haftbar machen

„Ablenkung vom eigentlichen Problem durch viel Lärm um raffgierige Manager scheint die Strategie des Vorstandes und des hinter ihm stehenden milliardenschweren Piëch-Porsche-Clans zu sein. Dieses Verhalten gefährdet inzwischen nicht nur den VW-Konzern, sondern auch die Demokratie. Die Selbst,aufklärung’ bei VW ist gescheitert. Eine Lösung: die Eigentümer als Verantwortliche sind haftbar zu machen müssen für den Schaden aufkommen. Für jeden Euro, den die Belegschaft zur Überwindung der Krise aufbringt, erhalten sie einen Anteil an dem Unternehmen.“

19. Januar 2017

Fracking und Verkehrspolitik

Am Dienstag traf Herbert Behrens die Schüler Felix und Patrizia. Die beiden absolvieren ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung, zum Programm gehören auch Gespräche mit Abgeordneten. In dieser Legislatur hatte sich Behrens bereits zum sechsten Mal zur Mitwirkung bereit erklärt. Die Gäste wollten unter anderem wissen, wie der niedersächsische Parlamentarier zum Fracking steht. Der Abgeordnete stellte klar, dass das von der schwarz-roten Bundestagsmehrheit verabschiedete Frackinggesetz viel zu viele Schlupflöcher habe und eigentlich ein Fracking-Ermöglichungsgesetz sei. DIE LINKE ist für ein konsequentes Frackingverbot. Das Gespräch drehte außerdem um Behrens‘ Rolle als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses.

Ältere Nachrichten
14. September 2016 Allgemeines/Bericht

ADFC-Fahrradklima-Test: Jetzt mitmachen!

Wie fahrradfreundlich sind unsere Städte und Gemeinden? Wo hapert es an der Infrastruktur? Sind die Radwege in gutem Zustand? Gibt es Konflikte mit Fußgängern und Autofahrern? Wie sind die Mitnahmemöglichkeiten im ÖPNV? Diesen Fragen geht bis zum 30. November eine Online-Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) nach. Die Rückmeldung der Radler geht nach der Auswertung auch an die Politik und Verwaltung „vor Ort“.  Zur Umfrage:http://www.fahrradklima-test.de/ Mehr...

 
8. September 2016 Abgasskandal/Info

Abgas-Untersuchungsausschuss: Stickoxide und realitätsferne Messverfahren

Im Juli hat sich der Abgas-Untersuchungsausschuss konstituiert, am 8. September kam er zu seiner ersten „richtigen“ Sitzung zusammen. Unter dem Vorsitz von Herbert Behrens wurden acht Experten zu den gesundheitlichen Gefahren von Stickoxiden und zu Testverfahren für Abgasemissionen gehört. Die Fachleute schätzten die Gefahren von Stickoxiden sehr unterschiedlich ein. Der Umweltphysiker Dr. Denis Pöhler sagte, Stickoxide seien der „Luftschadstoff Nummer eins“ in Deutschland. Seine Koll Mehr...

 
4. September 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Kritischer Blick hinter die Kulissen

Herbert Behrens lud zur politischen Informationsfahrt nach Berlin 50 Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden konnten dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens im Rahmen einer politischen Informationsfahrt auf den Zahn fühlen und hinter die politischen Kulissen blicken. Neben einem Gespräch mit Behrens standen Besuche im Bundesverkehrsministerium, im Bundestag, beim Deutschen Gewerkschaftsbund, in der Zentrale der Linken auf dem Programm. Tief bewegt zeigten sich die Teilnehmer nach dem  Mehr...

 
1. September 2016 Bericht/Info/Kapital&Finanzen

Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga

Ende August tagte die 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in der lettischen Hauptstadt Riga. An der Konferenz nahmen Vertreter aus elf Anrainerstaaten teil. Unter den Delegierten war auch Herbert Behrens. Die Tagung stand unter dem Motto „Zukunft des Ostseeraums - Anforderungen an den Arbeitsmarkt und die Bildungssysteme“. Abwanderung von Fachkräften Thematisiert wurden die unterschiedlichen Qualifizierungs- und Ausbildungssysteme. Die Versammelten forderten beispielsweise eine engere Mehr...

 
31. August 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgas-Untersuchungsaussschuss

Wie eng sind die Kontakte zwischen den mächtigen Konzernen und der Bundesregierung? Nimmt der Verband der deutschen Automobilindustrie (VDA) mit seinem Chef, dem früheren Verkehrsminister Wissmann, direkten Einfluss auf die Regierung oder einzelne  Ministerien?  Diese Fragen wird DIE LINKE ins Zentrum der Aufklärungsarbeit im Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal rücken. Täuschung von Millionen Verbrauchern „Wir müssen davon ausgehen, dass die Große Koalition einiges dransetzen w Mehr...

 

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Quelle: http://www.herbert-behrens.de/nc/politik/aktuell/browse/4/