Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

27. April 2017 Pressemitteilung/Verkehr

Dobrindt schützt die Autoindustrie und nicht die Menschen

26. April 2017 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Regierung verbaut Weg in die Gigabit-Gesellschaft

12. April 2017 Pressemitteilung/Verkehr

Regierung missachtet den Bürgerwillen in Sachen Mobilität!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Aktuelles
13. Juni 2017

Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, dass sich das 1999 vom Verein „Kumulus“ ins Leben gerufene Projekt positiv auf die Wahlbeteiligung bei Erstwählern auswirkt. 2013 beteiligten sich 2.400 Schulen, in diesem Jahr haben sich schon weit über 3.000 angemeldet. Das Wahlergebnis wird am Sonntag, 24. September um 18 Uhr online veröffentlicht

„Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung kommt auch in der Region sehr gut an“, freut sich Herbert Behrens. „Mit dabei sind beispielsweise die IGS Osterholz-Scharmbeck, die Ganztagsschule Lilienthal, das Verdener Domgymnasium und das Gymnasium am Markt in Achim.“ Manche Schulen in Niedersachsen wollen gerne teilnehmen, brauchen aber noch einen Sponsoren. Behrens hofft, dass sich noch zahlreiche Unterstützer finden.

Mehr Informationen zur Juniorwahl liefert die Webseite www.juniorwahl.de/

8. Juni 2017

Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“.

1. Juni 2017

Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend.

Per Los in eine fiktive Fraktion

Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele eine Herausforderung. Denn als Vertreter der Spielfraktionen mussten die Jugendlichen in den Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch entgegen ihrer persönlichen Überzeugung argumentieren. Die Teilnehmer brachten Gesetzesinitiativen auf den Weg. In Sie erarbeiteten Entwürfe zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft, zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien.

Plenardebatten eher Show

Wie bei den „echten“ Abgeordneten gab es zu den Gesetzesvorlagen Plenardebatten. „Ich war erstaunt, dass die eigentliche Arbeit zuvor in den Ausschüssen stattfindet“, so Lars. „Das hab‘ ich vorher gar nicht so wahrgenommen.“ Die Plenardebatten seien hingegen eher eine „Form von Entertainment. Da wird eine Meinung vertreten, aber man kann keinen mehr überzeugen.“

Positive Bilanz

Die Teilnehmer diskutierten zudem mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein Thema war die politische Verantwortung der Jugend. „Es ist wichtig, sich zu beteiligen“, meint Lars-Alexander. Jung und Alt sollten sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Der Lilienthaler zieht ein positives Fazit: „Ich fand es sehr interessant. Es war ein schöner Anlass, sich mit Politik auseinanderzusetzen.“ Berufspolitiker möchte er nicht unbedingt werden. „Aber gerne später was mit Politik machen, jedoch im Hintergrund.“

26. Mai 2017

Sprechstunde unter freiem Himmel

"Wie sicher sind wir in unserem Land?" Zu dieser Frage bietet der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens am Freitag, den 26. Mai eine offene Sprechstunde auf dem Marktplatz von Osterholz-Scharmbeck an. Von 10 bis 13 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger am Infostand mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

24. Mai 2017

Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als Kandidat“, freute sich Behrens.

22. Mai 2017

Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig aufgrund von Stickoxid-Emissionen und Feinstaub im Straßenverkehr. Damit sind die Dimensionen des Abgasskandals richtig beschrieben“, sagte Behrens. „Gesundheit, Schutz vor Betrug und Sicherheit der Zukunft von Automobil-Beschäftigten kümmern die Konzernherren aber nicht die Bohne.“

Ältere Nachrichten
18. Februar 2017 Abgasskandal/Bericht

Viele Antworten schuldig geblieben

Im Abgas-Untersuchungsausschuss wurden in dieser Woche unter anderem Verkehrsminister Alexander Dorbindt (CSU) und seine Amtsvorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) und Peter Ramsauer (CSU) befragt. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) musste in seiner Funktion als VW-Aufsichtsrat in den Zeugenstand. Er beteuerte, dass er erst im September 2015 von „Dieselgate“ erfahren habe. Damit widersprach er der Version des ehemaligen VW-Aufsichtsratsvorsitzenden Ferdinand Piëch. Mehr...

 
16. Februar 2017 Allgemeines/Bericht

Zeichen gegen Einsatz von Kindersoldaten

Am Mittwoch setzten zahlreiche Bundestagsabgeordnete im Rahmen des „Red Hand Days“ (Tag der Roten Hände) ein Zeichen gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Experten schätzen die Zahl minderjähriger Soldaten auf rund 250.000 - obwohl ein UN-Vertrag seit 2002 den Einsatz von Kindern untersagt. Auch Herbert Behrens beteiligte sich in Berlin an der Aktion. Er mahnte zudem seine Kollegen von Union und SPD, die eigene Politik zu überdenken. Etwa in puncto Export von Kleinwaffen in Konfliktgebiete, in d Mehr...

 
13. Februar 2017 Allgemeines/Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Wahl des Bundespräsidenten

Am 12. Februar wählte die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Weil sich die Große Koalition bereits im Vorfeld auf Frank Walter Steinmeier (SPD) geeinigt hatte und auch die Grünen ihre Unterstützung signalisiert hatten, war der Wahlausgang keine Überraschung. Dennoch setzte DIE LINKE mit ihrem Kandidaten Professor Christoph Butterwegge ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit. „Mit meiner Kandidatur möchte ich die Öffentlichkeit für soziale Probleme sensibilisieren, denn obwohl die  Mehr...

 
2. Februar 2017 Abgasskandal/Bericht

Die Selbst„aufklärung“ des Abgasbetrugs bei VW ist gescheitert

Christine Hohmann-Dennhardt fliegt aus dem VW-Vorstand. Gründe werden nicht genannt, aber die Belegschaft muss zwölf Millionen Euro für den „goldenen Handschlag“ erwirtschaften. „Das Total-Versagen des VW-Vorstandes und des Aufsichtsrates zur Aufklärung des Betrugsskandals im Konzern hat eine neue Stufe erreicht“, kommentiert Herbert Behrens. „Statt reinen Tisch zu machen und die Verantwortlichen zu finden, wird von den Problemen abgelenkt. Hohmann-Dennhardt bekommt für 13 Monate Beschäf Mehr...

 
19. Januar 2017 Bericht/Umwelt

Fracking und Verkehrspolitik

Am Dienstag traf Herbert Behrens die Schüler Felix und Patrizia. Die beiden absolvieren ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung, zum Programm gehören auch Gespräche mit Abgeordneten. In dieser Legislatur hatte sich Behrens bereits zum sechsten Mal zur Mitwirkung bereit erklärt. Die Gäste wollten unter anderem wissen, wie der niedersächsische Parlamentarier zum Fracking steht. Der Abgeordnete stellte klar, dass das von der schwarz-roten Bundestagsmehrheit verabschiedete Frackinggesetz viel  Mehr...

 

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