Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

23. Januar 2017 PKW Maut/Pressemitteilung

Verkehrsminister setzt demokratische Verfahren außer Kraft!

12. Januar 2017 Pressemitteilung/Verkehr

Verkehrspolitik im Osnabrücker Land

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles
16. März 2017

Jetzt unterzeichnen: Gegen die Privatisierung von Autobahnen!

Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens unterstützt die Resolution des DGB gegen die Privatisierung von Autobahnen und Bundesstraßen. "Das Straßennetz muss öffentliches Eigentum bleiben. In Frankreich zeigt sich, wohin eine Privatisierung führen kann: Unternehmen versuchen durch die Erhebung von Mautgebühren auf privaten Teilabschnitten Renditen von 20 - 24% zu erwirtschaften. Die Gebührenerhebung trifft insbesondere Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen", kommentiert der Verkehrspolitiker Behrens.

DIE LINKE fordert, dass Autobahnprivatisierungen im Grundgesetz ausgeschlossen werden. Einen entsprechenden Antrag stellte Bundestagsfraktion zu Beginn des Jahres (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/111/1811165.pdf).

Alle Bürgerinnen und Bürger können die Resolution des DGB unterstützen. Sie kann auf der folgenden Webseite eingesehen und unterschrieben werden:

http://www.dgb.de/uber-uns/dgb-heute/dgb-fachabteilungen/struktur-industrie-und-dienstleistungspolitik/unsere-autobahn

14. März 2017

Als Nachwuchspolitiker nach Berlin

Wie kommen Gesetzesinitiativen zustande? Wie arbeitet ein Ausschuss? Und wie verläuft eigentlich eine Fraktionssitzung? Antworten auf solche Fragen liefert das Planspiel „Jugend und Parlament“. Vom 27. bis 30. Mai können 315 Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 17 und 20 Jahren in die Rolle von Volksvertretern schlüpfen. Nominiert werden sie von ausgewählten „echten“ Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen. Wer aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden dabei sein möchte, kann sich bis zum 22. März beim Abgeordnetenbüro von Herbert Behrens (DIE LINKE) bewerben. Die Teilnehmer erwartet ein vielfältiges Programm. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg. Außerdem arbeiten sie in Fraktionen und Ausschüssen und liefern sich unter den Augen der „echten“ Bundestagsvizepräsidenten Rednerduelle im Plenarsaal. Zudem diskutieren sie mit den Fraktionsvorsitzenden aktuelle Themen. Interessenten können sich in Herbert Behrens Wahlkreisbüro Am Markt in Osterholz- Scharmbeck melden. Das Büro ist unter der Telefonnummer 04791/ 9652775 oder der Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de erreichbar.

10. März 2017

Bundeskanzlerin im Zeugenstand

Am 8. März vernahm der Abgas-Untersuchungsausschuss vorerst seine letzte Zeugin: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie beteuerte, am 19. September über die Medien vom Abgasskandal erfahren zu haben. Weder die Behörden noch die Regierung hätten bei der VW-Abgasaffäre versagt. Der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens sieht das anders. Im ARD-Morgenmagazin sprach er über den Untersuchungsausschuss.

Interview ARD Morgenmagazin

Ausführliche Berichte über die einzelnen Ausschuss-Sitzungen finden sich hier:

6. März 2017

Die Autokratie

Nächste Woche sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem VW-Untersuchungsausschuss aus. Ihre Befragung ist die letzte des Gremiums. Warum auch danach noch viele Fragen offen bleiben werden, beleuchtet die Tageszeitung taz. Hier geht‘s zum Artikel https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5385948&s/

Ältere Nachrichten
1. Dezember 2016 Bericht/Digitale Infrastruktur

Digitale Infrastruktur auch für den ländlichen Raum ein Muss!

Kürzlich lud der Verband der Internetwirtschaft „eco“ Herbert Behrens im Rahmen der Reihe „Politik im Gespräch“ zum Fachaustausch ein. Behrens stellte den Verbandsvertretern die netzpolitischen Forderungen der Fraktion DIE LINKE vor. Einig waren sich der Parlamentarier und die Teilnehmer, dass die Entwicklung einer zukunftsträchtigen Infrastruktur nicht an Legislaturperioden gebunden sein darf. Behrens betonte zudem, dass dünn besiedelte, ländliche Regionen digital nicht abgehängt werden  Mehr...

 
28. November 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Als Nachwuchsreporter nach Berlin

Jugendliche können sich bis zum 8. Januar 2017 für Medienworkshop im Deutschen Bundestag bewerben Parlamentarier mit kritischen Fragen löchern? Sich Tipps und Kniffe bei Hauptstadtkorrespondenten und Nachrichtenredakteuren abgucken? Davon träumen viele angehende Journalisten. Für 30 von ihnen kann der Traum im Rahmen des 14. Jugendmedienworkshops des Deutschen Bundestages in Erfüllung gehen. Herbert Behrens ermuntert Jugendliche aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden, sich für den vom 5. bis 11. M Mehr...

 
22. November 2016 Bericht/Fehmarnbeltquerung

Delegation des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung besucht Berlin

Am Montag war eine Delegation des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) zu Gast in Berlin. Thema war unter anderem der Lärmschutz an der geplanten Hochgeschwindigkeitstrasse der Bahn. Züge sollen künftig mit 200 Stundenkilometern gen FFBQ rasen. Im Heinrich-Hertz-Institut informierte sich die Delegation über die Auswirkungen unterschiedlicher Lärmschutzmaßnahmen. Das Institut simuliert mit High-Tech mögliche Schutzszenarien. An dem Termin nahmen auch Verkehrspolitiker des Bundesta Mehr...

 
18. November 2016 Bericht/Fehmarnbeltquerung

Rechnungsprüfungsausschuss nimmt Fehmarnsundbrücke unter die Lupe

Die Anfang der Sechzigerjahre errichtete Fehmarnsundbrücke ist marode. Der Bundesrechnungshof hatte die Deutsche Bahn beschuldigt, das Bauwerk jahrelang vernachlässigt zu haben. Ob das zutrifft, wollte nun auch der Rechnungsprüfungsausschuss wissen. Und machte sich am Donnerstag  vor Ort selbst ein Bild. Fazit: Die Kritik des BRH ist berechtigt. Die Hartnäckigkeit des Ausschusses habe Wirkung gezeigt, so das Ausschussmitglied Herbert Behrens. „Jetzt hat sich die Bahn bewegt.“ Die erst für 2 Mehr...

 
18. November 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgasmanipulationen: Herbert Behrens im ARD-Morgenmagazin

Pkw schlucken weitaus mehr Sprit als von den Herstellern angegeben. Eine Studie der Umweltorganisation ICCT ergab, dass Autos im Durchschnitt 42 Prozent mehr Kraftstoff verbrauchen. Ermöglicht werde das durch „systematische Schlupflöcher“, so die Forscher.  Nicht nur VW habe manipuliert, sagte Herbert Behrens im Morgenmagazin. Sondern auch andere Autohersteller, die mit gleich schlechten Werten dabei seien. Angesichts der vorsätzlich geschönten Emissionswerte sei das Betrug. Video: I Mehr...

 

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