Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

6. Juni 2017 Abgasskandal/Pressemitteilung

Kein Sammelklagerecht – Betrogene bleiben auf Schaden sitzen

1. Juni 2017 Allgemeines/Pressemitteilung

Plattdeutsch im Bundestag

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Aktuelles
13. Juni 2017

Juniorwahl: Auch viele Schulen im Nordwesten machen mit

Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahren rückläufig. Damit Erstwähler gar nicht erst zu Wahlmuffeln werden, läuft bundesweit das Projekt „Juniorwahl“. Schirmherr ist der Präsident des Deutschen Bundestages, Professor Norbert Lammert. Die Idee: Parallel zu den „echten“ Wahlen stimmen Schüler ab der siebten Jahrgangsstufe ab. Natürlich nicht aus dem Stegreif, denn das Thema politische Willensbildung wird zuvor intensiv im Unterricht behandelt. Wissenschaftliche Untersuchungen ergaben, dass sich das 1999 vom Verein „Kumulus“ ins Leben gerufene Projekt positiv auf die Wahlbeteiligung bei Erstwählern auswirkt. 2013 beteiligten sich 2.400 Schulen, in diesem Jahr haben sich schon weit über 3.000 angemeldet. Das Wahlergebnis wird am Sonntag, 24. September um 18 Uhr online veröffentlicht

„Deutschlands größtes Projekt zur politischen Bildung kommt auch in der Region sehr gut an“, freut sich Herbert Behrens. „Mit dabei sind beispielsweise die IGS Osterholz-Scharmbeck, die Ganztagsschule Lilienthal, das Verdener Domgymnasium und das Gymnasium am Markt in Achim.“ Manche Schulen in Niedersachsen wollen gerne teilnehmen, brauchen aber noch einen Sponsoren. Behrens hofft, dass sich noch zahlreiche Unterstützer finden.

Mehr Informationen zur Juniorwahl liefert die Webseite www.juniorwahl.de/

8. Juni 2017

Blick hinter die Kulissen

Seit Mittwoch sind 50 Jugendliche und junge Erwachsene auf Einladung von Herbert Behrens zu Gast in Berlin. Das Programm der politischen Informationsfahrt ist vielfältig. Am Mittwoch stand unter anderem ein Gespräch mit Behrens an. Die Teilnehmer „löcherten“ Behrens zu Themen wie dem Abgas-Untersuchungsausschuss. Im weiteren Verlauf der Reise besuchen die Niedersachsen unter anderem den Bundesrat, das Gesundheitsministerium und das „Dokumentationszentrum Topographie  des Terrors“.

1. Juni 2017

Von der Schulbank in den Bundestag

Für vier Tage schlüpften Jugendliche in die Rolle von Bundestagsabgeordneten.  Unter den 315 Teilnehmern des Planspiels „Jugend und Parlament“ war auch Lars-Alexander Hirsch (16) aus Lilienthal. Nominiert er von Herbert Behrens. „Ich habe früher nie geglaubt, dass ein Abgeordnetenleben so anstrengend sein kann“, gestand der Schüler anschließend.

Per Los in eine fiktive Fraktion

Die 16- bis 20-jährigen Teilnehmer wurden per Los drei politischen Lagern zugeteilt. Das war für viele eine Herausforderung. Denn als Vertreter der Spielfraktionen mussten die Jugendlichen in den Ausschuss- und Fraktionssitzungen auch entgegen ihrer persönlichen Überzeugung argumentieren. Die Teilnehmer brachten Gesetzesinitiativen auf den Weg. In Sie erarbeiteten Entwürfe zur Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft, zur Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und zur Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien.

Plenardebatten eher Show

Wie bei den „echten“ Abgeordneten gab es zu den Gesetzesvorlagen Plenardebatten. „Ich war erstaunt, dass die eigentliche Arbeit zuvor in den Ausschüssen stattfindet“, so Lars. „Das hab‘ ich vorher gar nicht so wahrgenommen.“ Die Plenardebatten seien hingegen eher eine „Form von Entertainment. Da wird eine Meinung vertreten, aber man kann keinen mehr überzeugen.“

Positive Bilanz

Die Teilnehmer diskutierten zudem mit den Fraktionsvorsitzenden. Ein Thema war die politische Verantwortung der Jugend. „Es ist wichtig, sich zu beteiligen“, meint Lars-Alexander. Jung und Alt sollten sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Der Lilienthaler zieht ein positives Fazit: „Ich fand es sehr interessant. Es war ein schöner Anlass, sich mit Politik auseinanderzusetzen.“ Berufspolitiker möchte er nicht unbedingt werden. „Aber gerne später was mit Politik machen, jedoch im Hintergrund.“

26. Mai 2017

Sprechstunde unter freiem Himmel

"Wie sicher sind wir in unserem Land?" Zu dieser Frage bietet der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens am Freitag, den 26. Mai eine offene Sprechstunde auf dem Marktplatz von Osterholz-Scharmbeck an. Von 10 bis 13 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger am Infostand mit ihrem Abgeordneten ins Gespräch kommen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

24. Mai 2017

Landesparteitag: Weichen gestellt

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der niedersächsischen LINKEN zum Landesparteitag in Braunschweig. Neben der Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms wurden auch die Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Januar 2018 gekürt. Herbert Behrens war für den Listenplatz 4 angetreten. Und wurde mit 80 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. „Jetzt geht es los mit Wahlkampf! Erst im Bund und dann im Land. Ich bin dabei. Als Genosse, als Abgeordneter, als Kandidat“, freute sich Behrens.

22. Mai 2017

Dieselgate: Stickoxide und Feinstaub

„Ein tödlicher Skandal"  - unter diesem Motto stand Herbert Behrens‘ Vortrag am Dienstag in Rotenburg/Wümme. Der Verkehrspolitiker sprach auf Einladung des linken Kreisverbandes über seine Arbeit als Vorsitzender des Abgas-Untersuchungsausschusses. Seine Bilanz: ernüchternd. Denn viele Fragen blieben ungeklärt und die Ausschussmitglieder der Großen Koalition erteilten den beteiligten Autolobbyisten und Ministern Absolution. „10.000 Menschen in Deutschland sterben vorzeitig aufgrund von Stickoxid-Emissionen und Feinstaub im Straßenverkehr. Damit sind die Dimensionen des Abgasskandals richtig beschrieben“, sagte Behrens. „Gesundheit, Schutz vor Betrug und Sicherheit der Zukunft von Automobil-Beschäftigten kümmern die Konzernherren aber nicht die Bohne.“

Ältere Nachrichten
7. Mai 2017 Bericht/Umwelt

Klimaschutz und Naturbaustoffe

Am 6. Mai hatte der Verbund der Naturbaustoffhändler „Ökoplus“ zu einer Fachtagung geladen. An dem Austausch zum Thema „Naturbau: Von der Nische zum Massenmarkt – Häuser als CO2-Speicher“ nahm auch Herbert Behrens teil. Die Ökobilanz der meisten konventionellen Baustoffe ist desaströs. Der Einsatz nachwachsender Rohstoffe wie Stroh und Holz könnte die Bilanz hingegen deutlich verbessern. Voraussetzung ist jedoch, dass nicht mehr Rohstoffe aus der Natur entnommen werden, als nachwachsen.  Mehr...

 
4. Mai 2017 Abgasskandal/Bericht

Persönliche Erklärung des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zum Abgasskandal zum vorgelegten Bewertungsteil der Koalitionsfraktionen

Als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Diesel-Abgasskandals bin ich enttäuscht über den Vorschlag der CDU/CSU- und SPD-Vertreter für eine gemeinsame Bewertung unserer monatelangen Arbeit. Es kann nicht sein, dass am Ende eines aufwändigen Verfahrens die Monate alten Bewertungen des Verkehrsministeriums und der Automobilindustrie eins zu eins übernommen werden. Das ist eine völlig unzureichende Reflexion der Ergebnisse unserer Arbeit im Untersuchungsausschuss. Wenn einzi Mehr...

 
2. Mai 2017 Aktionen/Bericht

Gegen Tarifflucht und Privatisierung

Die stellvertretende ver.di-Landesbezirksleiterin Susanne Kremer, die

Am Tag der Arbeit gingen bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße. Allein in Bremen waren es nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) 6.000, die Polizei sprach hingegen nur von 2.500 Demonstranten.Viel Beifall gab es unter anderem für die Rede der Bremer DGB-Vorsitzenden Annette Düring. Sie forderte ein Ende der Tarifflucht. Und kritisierte, dass immer mehr Menschen in Minijobs gedrängt würden. Auch Herbert Behrens war bei der Bremer Kundgebung dabei. Er setzte ein klar Mehr...

 
27. April 2017 Bericht/Digitale Infrastruktur

Ausbau der digitalen Infrastruktur

Foto: Verband der Internetwirtschaft eco

Der Verband der Internetwirtschaft eco lud in dieser Woche im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Poli-Talk-Spezial“ zu einer Diskussionsrunde zum Thema „Infrastruktur und Netze“. Für die Linksfraktion im Bundestag saß Herbert Behrens auf dem Podium. „Das wichtigste Ausbauziel muss die Errichtung einer flächendeckenden Gigabit-Struktur sein“, sagte Behrens. „Das eco-Ziel, bis 2025 jeden Haushalt in Deutschland mit 1 Gigabit versorgen zu können, halten wir für realisierbar.“ Finanziert werden müsse d Mehr...

 
27. April 2017 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Bewegendes Gedenken

Am 23. April jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen zum 75. Mal. Zu An der Gedenkveranstaltung nahm auch Herbert Behrens teil. „Es waren bewegende Eindrücke“, sagte Behrens. Nach der Kundgebung auf dem Gelände des ehemaligen Lagers gab es wieder die Veranstaltung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und des Bundes der Antifaschisten auf dem Friedhof für sowjetische Kriegsgefangene. Mit dabei war auch eine Gruppe von Workcamp-Teilnehmerinnen, die ihr dort pro Mehr...

 

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