12. Mai 2016

Schneckentempo statt Breitband-Rakete

Rede im Bundestag
13. Mai 2016

Dobrindt hat Grenzwerte des politisch Ertragbaren überschritten!

Flash is required!

Pressemitteilungen Herbert Behrens

13. Mai 2016 Pressemitteilung/Umwelt und Verkehr

Versäumnissen des Ministers nachgehen!

13. Mai 2016 Fehmarnbeltquerung/Pressemitteilung

Der Regierung kann die Beltquerung nicht teuer genug werden

11. Mai 2016 PKW Maut/Pressemitteilung

Mautausweitung mit Fragezeichen!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

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Kontakt Herbert Behrens

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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

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Aktuelles
24. Mai 2016

Abgasskandal und Parteienfinanzierung

Berlinfahrt Mai 2016

Mitte Mai hatte Herbert Behrens 50 Bürger aus seinem Wahlkreis zur politischen Informationsfahrt nach Berlin geladen. Unter den Teilnehmern waren auch einige Verdener DGB-Senioren. Die Niedersachsen besuchten unter anderem das Bundesverkehrsministerium. Dort stand der Abgasskandal im Mittelpunkt der Gespräche. Die Besucher wollten vom Ministeriumsvertreter wissen, warum VW den Autobesitzern in den USA eine Entschädigung in Höhe von 5.000 Dollar zahlt. Während den deutschen Pkw-Haltern nur eine kostenlose Umrüstung zugestanden wird.

Optimierung des ÖPNV Verkehrsthemen standen auch im Mittelpunkt des Gesprächs mit Herbert Behrens im Bundestag. Die Gäste forderten die Optimierung und den Ausbau des ÖPNV. Und sprachen sich für eine Reform der Parteienfinanzierung aus. Spenden von Unternehmen an Parteien sollten verboten werden, so die Mehrheit. Auf dem Programm standen zudem ein Besuch in der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus, ein Aufstieg zur Reichstagskuppel und eine Bootstour auf der Spree.

Die Radtour startete am Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel. Foto: BMVI
Die Radtour startete am Paul-Löbe-Haus im Regierungsviertel. Foto: BMVI
Sevicestation
Um Platz zu sparen wurde am S-Bahnhof Pankow Berlins erste Doppelstock-Parkanlage installiert.
Servicestation
In Berlin finden Radfahrer Servicestationen mit gängigem Werkzeug, um Pannen vor Ort reparieren zu können.
10. Mai 2016

Infrastruktur für Radfahrer auf dem Prüfstand

Immer mehr Menschen legen ihre Alltagswege mit dem Rad zurück. Oder steuern die nächste S- und U-Bahnstation mit dem Drahtesel an. Doch vielerorts fehlen sichere Abstellmöglichkeiten. Wie es um das Fahrradparken in Berlin bestellt ist, erfuhren die Abgeordneten am Montag im Rahmen der elften Parlamentarischen Radtour des Deutschen Bundestages. Eingeladen hatten die Berichterstatter für Fahrradverkehr Gero Storjohann (CDU/CSU) und Stefan Zierke (SPD). Unterstützt wurden sie vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC). Unter den rund 150 Teilnehmern war auch Herbert Behrens. Er legt in Berlin fast alle Wege mit dem Fahrrad zurück.

Steigender Bedarf an Abstellplätzen

Erste Station der mit Polizeieskorte rollenden Gruppe war das Fahrradparkhaus am Berliner Hauptbahnhof, Endpunkt war der S-Bahnhof Pankow. Berlin hat derzeit rund 39.000 Fahrradabstellplätze, es fehlen noch 70.000. „Es ist offenbar ein Problem, öffentliche Flächen dafür zu finden“, so Behrens. An der Gemeinschaftsschule in der Gundvanger Straße wurde die Nutzung des öffentlichen Raums zugunsten der Radfahrer umgewidmet. 36 Kfz-Stellplätze mussten weichen, damit 350 Fahrradstellplätze entstehen konnten.

Reparatursäulen und Doppelstockparken

Am Bahnhof Gesundbrunnen nahmen die Tourteilnehmer Berlins erste kostenpflichtige Sammelschließanlage unter die Lupe. Und am S-Bahnhof Pankow probierten sie die erste „Bike & Hide“ Anlage für Pendler aus. Hier werden die Räder doppelstöckig geparkt. Unterwegs testeten die Radfahrer auch eine der „Reparatursäulen“. Hier finden Radfahrer bei einer Panne das gängigste Werkzeug. Gegen Langfinger sind die Werkzeuge mit Stahlseilen gesichert. Behrens hofft, dass Ideen wie das Doppelstockparken und die Reparatursäule auch in anderen Städten und Regionen Anklang finden.

7. Mai 2016

Bürgersprechstunde in Hildesheim

Kürzlich lud Herbert Behrens in Hildesheim zur Bürgersprechstunde. Dort ging es unter anderem um die Privatisierung des ÖPNV. „Gibt es eine Alternative zur Privatisierung des ÖPNV in Hildesheim? Können die 125 direkten und 45 indirekten Arbeitsplätze des Stadtverkehrs (SVHI) gerettet werden?" lauteten die Fragen. Die Antwort fiel ernüchternd aus. Das Personenbeförderungsgesetz (PbefG) hat die Weichen
für mehr Privatisierung gestellt.

Privatwirtschaft pickt sich die Rosinen raus

Das Personenbeförderungsgesetz folgt dem Muster: Profitable Verkehre werden privat betrieben, defizitäre Verkehre werden von der Allgemeinheit bezahlt. „Die Erfahrung lehrt uns doch, dass ein nutzerfreundlicher ÖPNV keine Rendite abwerfen kann“, sagte Behrens. „Es sei denn, die Preise steigen dramatisch, oder nicht profitable Linien werden eingestellt. Beides ist das Gegenteil einer sozial-ökologischen Verkehrspolitik."

Deutsch-israelisches Verhältnis
Behrens traf bei der Bürgersprechstunde auch den ehemaligen ÖTV-Gewerkschaftssekretär Klaus Aleith. „Klaus war es sehr wichtig, mit mir die Frage DIE LINKE und ihre Position zum Judentum und zum israelischen Staat anzusprechen. Als aktiver Unterstützer der jüdischen Gemeinde in Hildesheim bemüht er sich intensiv um das deutsch-israelische Verhältnis. Ich werde sein Anliegen mit in die Fraktion nehmen“, sagte Behrens.

4. Mai 2016

1. Mai in Cuxhaven: Mehr Zeit für Solidarität

Erster Mai Cuxhaven
Herbert Behrens im Gespräch mit zwei Roma, die um Unterstützung für ihr Anliegen bitten.

Herbert Behrens war am Tag der Arbeit Hauptredner auf der DGB-Kundgebung in Cuxhaven. Er warb für mehr Solidarität und Zusammenhalt. Nur so könnten politische Forderungen durchgesetzt werden. Großen Nachbesserungsbedarf sieht der Bundestagsabgeordnete beispielsweise beim Kabinettsentwurf zur Leiharbeit. „Der ist löchrig wie ein Schweizer Käse.“ Leiharbeiter müssten vom ersten Tag an wie ihre festangestellten Kollegen bezahlt werden. Der Entwurf hingegen sieht das erst nach neun Monaten vor.

Tatsächliche Arbeitslosenzahlen

Der ehemalige ver.di-Gewerkschaftssekretär widersprach der Darstellung, in Deutschland herrsche nahezu „Vollbeschäftigung“. Die offizielle Arbeitslosenzahl liege zwar bei 2,7 Millionen. Tatsächlich liege die Zahl jedoch weit über drei Millionen, denn viele Arbeits- suchende würden einfach aus der Statistik herausgerechnet, so Herbert Behrens weiter.

30 Stunden pro Woche

Behrens plädierte auch für eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit. „30 Stunden sind genug.“  Angesichts gestiegener Produktivität müsse die Arbeit anders verteilt werden. „Weniger Menschen schaffen das gleiche.“ So könne auch dem „Teilzeitunwesen“ ein Ende bereitet werden.

Der Parlamentarier warb außerdem für Solidarität mit den Flüchtlingen. Die Gesellschaft dürfe sich nicht spalten lassen.

Ältere Nachrichten
26. April 2016 Bericht/Schifffahrt

Seeleute-Petition: Wichtiges Zeichen gegen Zerstörung der Maritimen Berufe

Gruppenbild Seeleute-Petition

Am Montag wurde Herbert Behrens die „Petition zur Seeschifffahrt“ übergeben. Er reichte die bereits von mehr als 3.600 Bürgern gezeichnete Eingabe weiter an den Petitionsausschuss des Bundestages. Initiiert wurde die Petition vom Arbeitsrechtler Dr. Rolf Geffken. Er fordert unter anderem ein Ausflaggungsverbot für deutsche Schiffe. Und dass die Besatzung auf einem deutschen Schiff zu mindestens 50 Prozent aus EU-Bürgern bestehen muss. Herbert Behrens unterstützt die bis zum 30. April lau Mehr...

 
25. April 2016 Bericht/Digitale Infrastruktur

Wesertag: Infrastruktur und schnelles Internet

Wesertag

Logistik- und Seeverkehrsunternehmen aus Niedersachsen und Bremen hatten zum Wesertag nach Nordenham geladen. Neben dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies nahmen auch Abgeordnete wie Herbert Behrens teil. Im Mittelpunkt stand die Bewertung des kürzlich von der Bundesregierung vorgelegten Bundesverkehrswegeplans. Unbezahlbares Wunschkonzert Fast alle vom Nordwesten eingebrachten Wünsche wurden im Verkehrswegeplan aufgenommen – ungeachtet ihres ökologischen und verkehrspolitischen  Mehr...

 
25. April 2016 Asylpolitik/Bericht

Diskussion zum Thema Islam

Kürzlich lud die Ahmadiyya-Gemeinde Buxtehude zur Diskussion rund um die Frage „Ist der Islam eine Bedrohung?“. Die islamische Gemeinde lädt regelmäßig zu Veranstaltungen rund um Fragen des interreligiösen Dialogs. An diesem Abend waren alle Parteien der Einladung gefolgt – außer der AfD. Herbert Behrens saß für DIE LINKE auf dem Podium. Religions- und Meinungsfreiheit Behrens erinnerte an die jüngere deutsche Geschichte. Es sei kaum eine Generation her, dass Menschen aufgrund ihrer Mehr...

 
21. April 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Spontane Spende für „Dusbusters 33“ in OHZ

Foto: Marcus Lorenczat

Beim Besuch der „Autobörse“ in Osterholz-Scharmbeck machte Herbert Behrens am vergangenen Wochenende auch am Stand der „Dustbusters 33“ halt. Die sechsköpfige Gruppe aus dem Landkreis Osterholz  bereitet sich auf die „Allgäu-Orient Rallye“ vor. Daran dürfen nur Autos und Motorräder teilnehmen, die mindestens 20 Jahre alt sind und deren Wert 1.111 Euro nicht überschreitet. Rasen ist nicht gefragt. „Die Rallye soll kein Rennen sein, sondern eine Veranstaltung nach den Regeln der Straßenverkeh Mehr...

 
21. April 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Spende für Kinderprojekt

Herbert Behrens besuchte kürzlich im Namen des Fraktionsvereins der LINKEN  die „Kinder-Umwelt-Kunst und Kultur-Werkstatt“, kurz Kumukuku, in Embsen (Landkreis Lüneburg). Der Fraktionsverein hatte dem Verein für sein diesjähriges Osterprojekt 300 Euro zur Verfügung gestellt.    Bei dem Projekt waren Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam kreativ.  Mehr...

 

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