Abgasskandal

Abgasskandal

Pressemitteilungen Herbert Behrens

8. Dezember 2016 Abgasskandal/Pressemitteilung

EU-Verfahren kommt zu spät und ist scheinheilig!

1. Dezember 2016 Abgasskandal/Pressemitteilung

Abgas-Untersuchungsausschuss: Drei Minister im Zeugenstand

29. November 2016 Pressemitteilung/Verkehr

Behrens beantragt Streichung der B74n

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

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Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

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Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/
 
Aktuelles
7. Dezember 2016

Verkehrspolitik auf dem Prüfstand

Am Dienstag war Herbert Behrens zu Gast in Ingolstadt. Er informierte sich unter anderem über die Lage beim Autohersteller Audi. Auf dem Programm standen eine Werksbesichtigung und Fachgespräche zu Themen wie Elektromobilität, alternativen Kraftstoffen und autonomem Fahren. Herbert Behrens Fazit: Audi  hält an seinen Absatzstrategien fest. „Und zeigt eine sehr begrenzte Sichtweise auf die automobile Zukunft. An Stau, Lärm und Dreck ändert das erstmal nichts.“ Abends lud DIE LINKE zu einer Podiumsdiskussion unter dem Motto “Quo vadis, Audi?“. Neben Herbert Behrens saßen Vertreter der Umweltschutzorganisation BUND und des Katholischen Arbeitnehmerbundes auf dem Podium.

Hier geht‘s zu einem Interview mit dem Ingolstädter Lokalfernsehen: http://www.intv.de/mediathek/video/abgasuntersuchungsausschuss/

7. Dezember 2016

Abgasskandal: Sanktionen sind Papiertiger

Brüsselreise


Vorsitzende der europäischen Untersuchungsausschüsse trafen sich in Brüssel

Nicht nur im deutschen Parlament ist der Abgas-Skandal ein Thema. Auch in Frankreich, Großbritannien, Belgien und im Europäischen Parlament wurden Untersuchungsausschüsse eingerichtet. Am Montag trafen sich deren Vorsitzende zum Erfahrungsaustausch in Brüssel. Zudem nahmen sie an einer Sitzung des europäischen Untersuchungsausschusses teil.

Halbherzige Sanktionen

„Das Treffen in Brüssel hat gezeigt, dass sowohl in der EU-Kommission als auch in den Mitgliedsstaaten niemand trotz deutlicher Hinweise etwas von Manipulationen gewusst haben will“, sagt Herbert Behrens. „Zudem bleiben auf allen Ebenen die Versuche, schärfere Kontrollen der Hersteller durchzusetzen, mehr als halbherzig. Ohne konsequente Kontrollen bleiben aber auch die striktesten Sanktionskataloge ein Papiertiger, weil man den zu ahndenden Betrügereien nie auf die Schliche kommt.“

EU-Verfahren kommt zu spät und ist scheinheilig
Am Donnerstag hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Der Vorwurf:  Die Bundesregierung habe im Jahr 2009 keine Sanktionsregelungen für Manipulationen von Automobilherstellern umgesetzt.  „Das Vertragsverletzungsverfahren hätte bereits vor Jahren eingeleitet werden müssen“, kommentiert Behrens. „Die EU-Kommission war wie die Automobilindustrie und die Bundesregierung am Kartell des Schweigens über Abschalteinrichtungen beteiligt. Von daher ist ihr Vorgehen im Abgasskandal ähnlich scheinheilig wie das der Bundesregierung.“

Digitale Infrastruktur auch für den ländlichen Raum ein Muss!

Kürzlich lud der Verband der Internetwirtschaft „eco“ Herbert Behrens im Rahmen der Reihe „Politik im Gespräch“ zum Fachaustausch ein. Behrens stellte den Verbandsvertretern die netzpolitischen Forderungen der Fraktion DIE LINKE vor. Einig waren sich der Parlamentarier und die Teilnehmer, dass die Entwicklung einer zukunftsträchtigen Infrastruktur nicht an Legislaturperioden gebunden sein darf. Behrens betonte zudem, dass dünn besiedelte, ländliche Regionen digital nicht abgehängt werden dürfen. Auch der Schutz von privaten Daten in einer immer weiter vernetzten Welt war Thema.

28. November 2016

Als Nachwuchsreporter nach Berlin

Jugenmedienworkshop

Jugendliche können sich bis zum 8. Januar 2017 für Medienworkshop im Deutschen Bundestag bewerben

Parlamentarier mit kritischen Fragen löchern? Sich Tipps und Kniffe bei Hauptstadtkorrespondenten und Nachrichtenredakteuren abgucken? Davon träumen viele angehende Journalisten. Für 30 von ihnen kann der Traum im Rahmen des 14. Jugendmedienworkshops des Deutschen Bundestages in Erfüllung gehen. Herbert Behrens ermuntert Jugendliche aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden, sich für den vom 5. bis 11. März 2017 laufenden Lehrgang zu bewerben.

Der Medienworkshop ist ein gemeinsames Projekt des Bundestages, der

Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland. Das Motto

lautet dieses Mal  ‚Glaubensfragen? - Religion und Gesellschaft heute‘. Um die 30 Plätze können sich Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren bewerben. Einreichen können sie Artikel, Video- und Audiobeiträge oder Fotos zum Workshop-Motto.

Nähere Informationen finden sich auf der Seite www.jugendpresse.de/bundestag

22. November 2016

Delegation des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung besucht Berlin

Am Montag war eine Delegation des Dialogforums Feste Fehmarnbeltquerung (FFBQ) zu Gast in Berlin. Thema war unter anderem der Lärmschutz an der geplanten Hochgeschwindigkeitstrasse der Bahn. Züge sollen künftig mit 200 Stundenkilometern gen FFBQ rasen. Im Heinrich-Hertz-Institut informierte sich die Delegation über die Auswirkungen unterschiedlicher Lärmschutzmaßnahmen. Das Institut simuliert mit High-Tech mögliche Schutzszenarien. An dem Termin nahmen auch Verkehrspolitiker des Bundestages wie Herbert Behrens teil. Die betroffenen Kommunen fordern durchgehenden Lärmschutz, auch für die 20 Kilometer Bestandsstrecke. Das ist dank eines im Januar 2016 gefassten Bundestagsbeschlusses in Ausnahmefällen möglich.

Projekt wird schöngerechnet

Die Delegation sprach mit den Bundespolitikern auch über das Thema Bahnübergänge. An Hochgeschwindigkeitstrassen sind ebenerdige Übergänge nicht zulässig, sie  müssen durch Brücken oder Tunnel ersetzt werden. Kritisiert wurde zudem, dass die Kosten für die Instandhaltung des Fährhafenanschlusses  und der Fehmarnsundbrücke nicht in den ohnehin schon astronomischen Kosten des FFBQ-Projekts enthalten sind. Die FFBQ ist mit 10,1 Milliarden Euro das derzeit teuerste Verkehrsprojekt Europas.

Abgasmanipulationen: Herbert Behrens im ARD-Morgenmagazin

Pkw schlucken weitaus mehr Sprit als von den Herstellern angegeben. Eine Studie der Umweltorganisation ICCT ergab, dass Autos im Durchschnitt 42 Prozent mehr Kraftstoff verbrauchen. Ermöglicht werde das durch „systematische Schlupflöcher“, so die Forscher.  Nicht nur VW habe manipuliert, sagte Herbert Behrens im Morgenmagazin. Sondern auch andere Autohersteller, die mit gleich schlechten Werten dabei seien. Angesichts der vorsätzlich geschönten Emissionswerte sei das Betrug. Video: Interview Morgenmagazin mit Herbert Behrens 

Ältere Nachrichten
18. November 2016 Bericht/Fehmarnbeltquerung

Rechnungsprüfungsausschuss nimmt Fehmarnsundbrücke unter die Lupe

Die Anfang der Sechzigerjahre errichtete Fehmarnsundbrücke ist marode. Der Bundesrechnungshof hatte die Deutsche Bahn beschuldigt, das Bauwerk jahrelang vernachlässigt zu haben. Ob das zutrifft, wollte nun auch der Rechnungsprüfungsausschuss wissen. Und machte sich am Donnerstag  vor Ort selbst ein Bild. Fazit: Die Kritik des BRH ist berechtigt. Die Hartnäckigkeit des Ausschusses habe Wirkung gezeigt, so das Ausschussmitglied Herbert Behrens. „Jetzt hat sich die Bahn bewegt.“ Die erst für 2 Mehr...

 
16. November 2016 Info/Öffentlichkeitsarbeit

Online-Petition für Erhalt des Instituts für Niederdeutsche Sprache

Die Landesregierungen von Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein wollen Ende 2017 die Förderung des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS) einstellen. Das würde das Aus für das renommierte Haus bedeuten. Der Wegfall des einzigen überregional arbeitenden, wissenschaftlichen Plattdeutschinstituts würde eine deutliche Schwächung für die Pflege und die Förderung der Regionalsprache bedeuten. Am 23. November befasst sich der beim Bundesinnenministerium angesiedelte Beirat f Mehr...

 
2. November 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Wanderausstellung über den Bundestag eröffnet

Herbert Behrens hat am Dienstag in den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Osterholz-Scharmbeck die Wanderausstellung zur Arbeit des Deutschen Bundestages eröffnet. Der Abgeordnete warb bei den Schülern dafür, zur Wahl zu gehen und sich politisch zu engagieren. „Sonst bestimmen andere über euch“, sagte Behrens. ÖPNV und Ausbildungsbedingungen Behrens sprach mit Klassen der BBS und einem Politik-Leistungskurs der Integrierten Gesamtschule Osterholz. Thema war unter anderem der öffentliche Nahverk Mehr...

 
22. Oktober 2016 BER/Bericht

Verkehrsausschuss besichtigt Flughafen-Baustelle

Eigentlich soll der Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) im September 2017  endlich eröffnet werden. Doch auch dieser potenzielle Eröffnungstermin steht auf der Kippe. Wie es um die Dauerbaustelle steht, sahen die Mitglieder des Verkehrsausschusses in dieser Woche mit eigenen Augen. Herbert Behrens und seine Ausschusskollegen erfuhren, dass erst 73 Prozent der Arbeiten abgeschlossen sind und der Probebetrieb noch ansteht. Wahrscheinlich muss die Eröffnung ins erste Halbjahr 2018 versch Mehr...

 
26. September 2016 Abgasskandal/Bericht

Abgas-Untersuchungsausschuss: Behördenvertreter geladen

Wann wussten Umweltbundesamt und Bundesverkehrsministerium, dass die Abgasemissionen über den zulässigen Grenzwerten liegen? Dieser Frage geht der Abgas-Untersuchungsausschuss am Donnerstag, 29. September ab 12 Uhr nach. „Nur die Spitze des Eisbergs“ In der Sitzung am 22. September hatten die Abgeordneten Sachverständige befragt. „Manipulation haben wir damals nicht vermutet. Ich war überrascht und schockiert", sagte Helge Schmidt vom TÜV Nord.  Dr. Andreas Mayer vom Schwei Mehr...

 

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