12. Mai 2016

Eisenbahnpolitik muss vernünftig und kundenorientiert sein

Flash is required!

Pressemitteilungen Herbert Behrens

29. Juli 2016 Pressemitteilung/Umwelt und Verkehr

Klimaschutz verkommt zur Farce

1. Juli 2016 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Schnelles Internet im Gewerbegebiet: Planlose Ankündigungen

27. Juni 2016 BER/Pressemitteilung

Brandschutzkompromiss kommt zu spät!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

Kontakt


Abgeordnetenbüros in der Region

 
YouTube Facebook Flickr Twitter Google+
 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

Publikationen frei Haus

Fordern Sie unser Infopaket mit aktuellen Flugblättern, Broschüren und Zeitungen an, oder abonnieren Sie das Fraktionsmagazin Clara.
Zum Bestellformular
 
Aktuelles
25. Juli 2016

Unterwegs im Osnabrücker Land

Herbert Behrens war auf Wahlkreistour im Osnabrücker Land. Zusammen mit Parteikollegen der LINKEN Osnabrück war er in Melle, Bad Essen, Bohmte und Bramsche zu Gast.

Bad Essen
Bad Essen - In Bad Essen wehren sich die Bürger gegen eine geplante Umgehungsstraße.
(Foto Oben) Im Gewerbegebiet Gesmold informierte sich Herbert Behrens über den Konflikt um eine stationäre Asphalt-Mischanlage. (Foto unten) Ölinger Hafen - Die Ausbaupläne für den Ölinger Hafens stoßen bei der Bevölkerung auf Widerstand.

Streit um Asphalt-Mischanlage

In Melle informierte sich Behrens über den umstrittenen Bau einer stationären Asphalt-Mischanlage im Gewerbegebiet Gesmold. In der Anlage der Firma Bunte soll alter Asphalt aufbereitet werden. Die übrigen Gewerbetreibenden lehnen das unter anderem wegen der großen Geruchsbelästigung ab. Auch der Stadtrat hatte der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans nicht zugestimmt. Die Firma Bunte hat geklagt, das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. „Buntes Versuch, sich eine Dauergenehmigung für Gesmold zu erschleichen, ist nicht zu akzeptieren“, sagte Behrens. „Ich unterstütze die Position meiner Genossen vor Ort, an den einmütigen Beschlüssen des Stadtrates festzuhalten. Eine solche Anlage gefährdet die Entwicklung des Industriegebietes Gesmold und der dort bestehenden und geplanten Arbeitsplätze.“ Behrens plädiert für mobile Anlagen, direkt an den Straßenbaustellen. „So vermeidet man auch den ständigen Lkw-Verkehr, der mit stationären Anlagen einher geht.“

Widerstand gegen Ortsumfahrung Bad Essen

In Bad Essen kämpft eine Bürgerinitiative gegen die geplante Umgehungsstraße, die im Zuge der Ertüchtigung der B65 entstehen soll. Die Gegner verweisen auf die starken Eingriffe ins Landschaftsbild. Bislang steht die Ortsumfahrung im Bundesverkehrswegeplan nur in der Rubrik „weiterer Bedarf“. Die Realisierung ist also scheinbar erst einmal in weite Ferne gerückt. „Das ist leider keine Sicherheit dafür, dass dieses unsinnige Projekt vom Tisch ist“, warnte Behrens. „Die Bürger sollten weiterhin wachsam sein. Im Rahmen der Sondersitzungen des Verkehrsausschusses zum  Bundesverkehrswegeplan Ende Oktober werde ich zur B65 nachfragen. Ich möchte herausfinden, ob nicht doch eine durchgehend  ertüchtigte B65 das Ziel des Bundesministeriums und der  niedersächsischen Landesregierung ist.“

Kein schlüssiges Gesamtkonzept
Der Ölinger Hafen in Bohmte soll ausgebaut werden. Dagegen regt sich in der Bevölkerung heftiger Widerstand. Der Hafen am Mittellandkanal hat keinen Gleisanschluss. Und die Höhe der umgebenden Brücken machen einen dreilagigen Containeraufbau unmöglich. Neben dem Hafen soll außerdem ein großes Gewerbegebiet entstehen. Ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Region gibt es aber nicht. Zudem könnte der Ausbau den Osnabrücker Hafen schwächen. „Ich teile die Sorgen der Bürger am Ölinger Hafen, dass der Landkreis nicht mit offenen Karten spielt. Ich werde die Bundesregierung fragen, ob es wirklich ihr Ernst ist, zig-Millionen Euro in einen Hafen zu stecken, der sich nie und nimmer rechnen kann. Bundesmittel für das Projekt Ölinger Hafen sind nur dann gerechtfertigt, wenn der Mittelland-Kanal den Verkehr überhaupt bewältigen kann, der dort prognostiziert wird.“ Die Linksfraktion wird mit einer Kleinen Anfrage im Bundestag nachhaken.

Keine Aussicht auf verbesserten Lärmschutz
Die Autobahn A1 wurde bei Bramsche sechsspurig ausgebaut. Das bekommen die Anlieger, etwa rund um die Klosteranlage Malgarten, zu spüren. Die Lärmbelastung habe deutlich zugenommen, berichteten sie Behrens. Doch ihre Forderungen nach einer Verbesserung wurde bislang nicht erfüllt. „Wenn alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft scheinen, müssen die  Bramscher eine Petition starten“, sagte  Behrens im Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative.  „Die Stadt Bramsche sollte noch einmal ergebnisoffen prüfen, welche  Handlungsmöglichkeiten sie hat. Mit der Expertise der Lärmschutz-Initiative werde ich das Verkehrsministerium konfrontieren.“

8. Juli 2016

Abgas-Untersuchungsausschuss

Flash is required!

Herbert Behrens ist Vorsitzender des Gremiums

Am gestrigen Donnerstag hat sich der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal konstituiert. Die Fraktionen der LINKEN und der Grünen hatten den Ausschuss beantragt, bei der Abstimmung im Bundestag hatten sich die Regierungsparteien enthalten. Herbert Behrens ist Vorsitzender des Gremiums. Er hofft, dass durch die Arbeit des Ausschusses die Schlupflöcher der Autoindustrie gestopft werden. Und sich die Verbraucher zukünftig auf die Herstellerangaben beim Autokauf verlassen können. Die nächste Sitzung ist nach der Sommerpause anberaumt. Am 8. September werden zunächst Sachverständige gehört, später auch  Manager und Regierungsvertreter. Der Abschlussbericht soll vor der Bundestagswahl vorliegen.

6. Juli 2016

Zu Gast im Hafen von Rotterdam

Die Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt des Deutschen Bundestages war kürzlich zu Gast im Hafen von Rotterdam. Die Abgeordneten interessierten sich vor allem für den nachhaltigen Containerumschlag. Das Gros der Fracht wird in Rotterdam mittels ausgeklügelter Technik direkt von den Containerriesen auf Binnenschiffe umgeladen. Hauptwasserstraße für den Weitertransport ist der Rhein. Anders als in Deutschland wird der Weitertransport per Schiff vom Hafenbetreiber vorgegeben. „Mit diesen Beispielen müssen wir auch an die deutschen Seehäfen ran“, sagte Behrens. Denn Rotterdam zeige, was verkehrstechnisch machbar sei. Die Parlamentarier erhielten auch Einblicke in den im Aufbau befindlichen hochautomatisierten Containerumschlag. Die dafür investierten Milliarden werden jedoch von den Gewerkschaften kritisiert. Die Automation könnte sich auf das Lohngefüge und die Zahl der Arbeitsplätze auswirken.

  • Containerschiff-1
  • Containerschiff-2
  • Hafen
  • Öltanks
5. Juli 2016

Fraktion vor Ort: Kostenloser ÖPNV

Herbert Behrens und seine Bundestagskollegin Sabine Leidig
Herbert Behrens und seine Bundestagskollegin Sabine Leidig

Millionen Menschen nutzen für den Weg zur Arbeit den eigenen Pkw. Die Folgen sind verstopfte Straßen und reichlich Stress, Lärm und Abgase. Die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) würde Abhilfe schaffen. Neben der Verbesserung von Takten und Park & Ride-Angeboten sind neue Tarifkonzepte gefragt. Welches Potenzial dabei ein „Nulltarif im ÖPNV“ hat, stand Mitte Juni im Mittelpunkt einer Diskussion in der „Mondbasis“  in Lüneburg. Neben Herbert Behrens stellte die verkehrspolitische Sprecherin, Sabine Leidig, das sozialökologische Mobiliätskonzept der LINKEN vor. Diskutiert wurden Modelle wie die „Nahverkehrsabgabe“ aus Frankreich.

Ältere Nachrichten
3. Juli 2016 Bericht/Kapital&Finanzen

Ausschussreise nach Georgien und Armenien

Wie steht es um die Haushaltspolitik und die öffentlichen Finanzen in Georgien und Armenien? Wie ist die geopolitische Lage in den ehemaligen Sowjetrepubliken angesichts des wieder aufflammenden Kalten Krieges? Antworten auf solche Fragen sollte eine Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses 26. Juni bis 2. Juli liefern. Auch Herbert Behrens gehörte der vierköpfigen Delegation an Mehr...

 
2. Juli 2016 Bericht/Umwelt und Verkehr

Rückenwind für Gegner der A20 und A39

Die Küstenautobahn A20 zwischen Westerstede und Drochtersen steht im aktuellen Bundesverkehrswegeplan der Regierung. Der Schaden für Mensch und Natur wiegt jedoch nach Expertenmeinung weitaus mehr als der Nutzen. Zudem warnen Kritiker vor den immensen Kosten von rund drei Milliarden Euro für die 120 Kilometer lange Trasse. Viele Abschnitte führen beispielsweise über Moorgebiet, das metertief ausgekoffert werden müsste. Auch die A39 steht im Verkehrswegeplan und ist ein umstrittenes Mammu Mehr...

 
28. Juni 2016 Info/Öffentlichkeitsarbeit

Zweifel an der Chancengleichheit

Herbert Behrens lud zur U25-Berlinfahrt Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Wahlkreis Osterholz/ Verden machten kürzlich auf Einladung von Herbert Behrens eine dreitägige „Politische Informationsfahrt“ nach Berlin. Die Norddeutschen besuchten unter anderem den Bundestag mitsamt Plenarsaal und Reichstagskuppel, das Bundesverkehrsministerium, den DGB und die Parteizentrale der LINKEN im Karl-Liebknecht-Haus. Im Ministerium diskutierten die Besucher über ein Tempolimit auf Autobahnen, den A Mehr...

 
27. Juni 2016 Bericht

Rechnungsprüfungsausschuss in Georgien und Armenien

Eine vierköpfige Delegation des Rechnungsprüfungsausschusses reist vom 26. Juni bis zum 2. Juli nach Georgien und Armenien. Unter den Abgeordneten ist auch Herbert Behrens. Geplant sind unter anderem Zusammenkünfte mit dem Vorsitzenden des georgischen Parlaments, dem Finanzminister und Vertretern des georgischen Rechnungshofes. Außerdem werden die deutschen Gäste an einer Sitzung des Haushaltsausschusses teilnehmen. In Armenien besucht die Delegation unter anderem ein Bürgerbüro und trifft den P Mehr...

 
27. Juni 2016 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Norddeutsche Länderchefs pfeifen auf Plattdeutsch!

Die einen schnacken, die anderen spreken oder proten. Niederdeutsch ist eine Sprache mit vielen Facetten. Und die kennt keiner besser als die Experten des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS). Doch nun droht der im historischen Bremer Schnoor-Viertel ansässigen Platt-Institution das Aus. Denn ausgerechnet die norddeutschen Landesregierungen pfeifen auf die herausragende Rolle des INS bei der Förderung des Idioms. Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein wollen dem einzigen übe Mehr...

 

Treffer 1 bis 5 von 337