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Reichtumsuhr
Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.
http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf
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Kontakt Herbert Behrens
Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck
Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 17:00 Uhr
Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de
Hamberger Schüler zu Gast bei Herbert Behrens in Berlin
Am 9. Mai besuchten zirka 20 Zehntklässler der Kooperativen Gesamtschule am Wällenberg (Kreis Osterholz) den Deutschen Bundestag und folgten damit einer Einladung des linken Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens. Nach einem Vortrag über die Funktionsweise des Parlaments im Plenarsaal des Deutschen Bundestages trafen sich die Gäste aus Hambergen zu einem Gespräch mit Herbert Behrens. Behrens war eigens aus einer Ausschusssitzung zu den Jugendlichen geeilt. Denn er schätzt den Austausch mit Jugendlichen aus seinem Wahlkreis sehr. Auch um zu wissen, „wo der Schuh drückt“. Behrens redete offen über seinen Alltag als Bundespolitiker. Die Jugendlichen erfuhren beispielsweise, dass er 22 Wochen des Jahres in Berlin verbringt, weit weg von Zuhause. Und dass die Sitzungswochen mit Ausschussterminen, Fachgesprächen und Parlamentsdebatten gefüllt sind. Zur Sprache kam zudem das Thema Urheberrecht im Klassenzimmer. Bei der anschließenden Besichtigung der Kuppel des Reichstages konnte der Abgeordnete noch viele Fragen der Schülerinnen und Schüler beantworten.
Aktuelle Reden und Pressemitteilungen
Flächendeckende E-Mail-Überwachung: Bundesregierung hält sich bedeckt
Geheimdienste durchforsten Millionen E-Mails und Datenverbindungen und suchen nach „verdächtigen" Schlagwörtern. Überwachte Verkehre dieser so genannten „strategischen Fernmeldeaufklärung" haben sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verfünffacht. 2010 erfassten die deutschen Geheimdienste rund 37 Millionen Telekommunikationsverkehre. Mehr...
Neuausrichtung des Urheberrechts
Das klassische Urheberrecht stößt im digitalen Zeitalter an seine Grenzen und muss reformiert werden. Wie die Neuausrichtung aussehen soll, ist jedoch umstritten. In dieser Woche diskutierten darüber in Berlin mehr als 60 Urheber, Nutzer und politische Akteure. Eingeladen hatten neben der linken Bundestags- und Europafraktion die AG Dokumentarfilm, der Chaos Computerclub sowie die Digitale Gesellschaft. Wertmark oder Provider-Aufschlag? Mehr...
Schultrojaner ist vom Tisch
Die Schultrojaner-Pläne der Kultusministerkonferenz und der Schulbuchverlage sind gescheitert. Ziel war eine Scansoftware, um Schulrechner nach widerrechtlich digitalisierten Unterrichtswerken auszuspähen. „Das Aus des Schultrojaners begrüße ich außerordentlich“, so der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (Die LINKE). Mehr...
17. Mobilitätssalon: "Auf dem Land mobil"
In manch ländlicher Region sind die Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) dürftig oder unattraktiv. Um die Lage zu verbessern tüfteln Verkehrsplaner emsig an attraktiven Alternativen. Einige davon wurden am 8. Mai auf Einladung des Autoclubs Europa (ACE) unter dem Motto „Mobilität auf dem Lande“ vorgestellt. Unter den Gästen war auch Herbert Behrens.
Präsentiert wurden flexible Systeme, bei denen Fahrgäste weder an starre Fahrpläne noch an fixe Haltestellen gebunden sind. Gerd Kühling stellte ein Modellprojekt des Landkreises Vechta zur Beschleunigung von Buslinien vor. Es sieht zwischen einem festen Start- und Zielpunkt flexible Haltepunkte vor. „Das ist ein fast individualisierter ÖPNV“, urteilte Herbert Behrens im Anschluss. Horst Benz von der Telenet AG hat den Verkehrsversuch zur Anbindung eines Gewerbegebietes in Vechta begleitet. Bei diesem Versuch lebt die alte Idee von Werksverkehren wieder auf. Firmen beteiligen sich an der Finanzierung von öffentlichen Verkehrsmitteln, um Gewerbegebiete und Ortskerne miteinander zu verbinden. Davon profitieren sowohl Kunden als auch Belegschaften.
Gerechte Löhne und soziale Sicherheit
Am 1. Mai lud der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unter dem Motto „Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit“ zu Demonstration und Kundgebung in die Bremer Innenstadt. Auch Herbert Behrens reihte sich am Tag der Arbeit wie einige tausend andere Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter in den Demonstrationszug ein, der vom Osterdeich bis zum Domshof führte. Herbert Behrens nutzte die Gelegenheit zum Austausch mit Kolleginnen und Kollegen. Und informierte sich beispielsweise über die Arbeit der Solo-Selbstständigen in Verdi.
Wahlkampfeinsatz in Kiel
Herbert Behrens unterstützt DIE LINKE im Landtagswahlkampf von Schleswig Holstein. Am vergangenen Wochenende nahm er in Kiel zusammen mit dem Landtagsabgeordneten der LINKEN Björn Thoroe an einer Podiumsdiskussion zum Thema Bürgerbeteiligung teil. Im Fokus stand die umstrittene Ansiedlung des Großkonzerns „Möbel Kraft“ in einer der ältesten deutschen Laubenpieperkolonien.
Im Sommer 2011 hatte der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig verkündet, dass er es in Geheimverhandlungen geschafft habe, Möbel Kraft nach Kiel zu holen. Als Standort des Möbelgiganten wurde eine der ältesten deutschen Kleingartensiedlungen auserkoren: „Prüner Schlag“ und „Brunsrade“. Der SPD-Spitzenkandidat im Landtagswahlkampf Albig klopft sich für die Ansiedlung von untertariflich bezahlten Arbeitsplätzen auf die Schulter. Dabei wurden alle Bedenken des Umweltschutzes und der Angebotsüberdeckung beiseite geschoben, die Bürgerbeteiligung blieb auf der Strecke.
Bei der Podiumsdiskussion waren Zuschauer und Abgeordnete einhellig der Meinung, dass Torsten Albigs Vorgehen den Graben zwischen Politik und Bürgern vertieft hat und eine zeitgemäße Demokratie nicht mehr ohne Bürgerbeteiligung auskommt. Herbert Behrens riet den Anwesenden, Albig mit der Bundespolitik seiner Partei zu konfrontieren. Denn die SPD bereite gerade eine Bundesinitiative zur Bürgerbeteiligung vor. Björn Thoroe versprach, die Ansiedlung von Möbel Kraft im nächsten Landtag aus diesen Gründen zu torpedieren. Um den Betroffenen zudem juristische Hilfe zukommen zu lassen, hatte die Kieler LINKE eine Anwältin engagiert. Sie mahnte die Einhaltung der Einspruchsfristen an und riet bei den noch ausstehenden Gutachten zu Wachsamkeit.
Bereits am Nachmittag hatte sich Herbert Behrens mit den Kleingärtnern, Naturschützern, Anwohnern und LINKEN Kommunalpolitikern zu einer Ortsbegehung getroffen. Inmitten der grünen Oasen, die zukünftig einem Parkplatz weichen sollen, ließ er sich aus erster Hand die Sorgen der Menschen schildern. Am Ende dieses Tages stand die begründete Hoffnung aller im Raum: Das Projekt kann noch zum Kippen gebracht werden! DIE LINKE wird als Stimme der Betroffenen dafür streiten.
Ältere Nachrichten
Lärm macht krank
Zehntausende Menschen in den Einflugschneisen der deutschen Flughäfen leiden erheblich unter diesem Verkehrslärm“, so Herbert Behrens, Verkehrspolitiker der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 15. Internationalen Tages gegen Lärm, der in diesem Jahr unter dem Motto „Emmission: Impossible“ steht und seinen Schwerpunkt auf Fluglärm legt Mehr...
Öffentlichen Nahverkehr anstelle von Individualverkehr fördern
Staatssekretär Peter Bleser und weitere Unionspolitiker fordern den Auto-Führerschein mit 16. Damit soll die Mobilität von Jugendlichen im ländlichen Raum verbessert werden. Der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (DIE LINKE) lehnt diesen Vorstoß vehement ab. „Wir haben seit 2011 bundesweit den Führerschein mit begleitetem Fahren ab 17“, so Behrens, der Mitglied im Verkehrsausschuss ist. „Dieses Modell hat sich bewährt. Nun die Jugendlichen unbegleitet mit 16 hinters Steuer zu lassen, karikiert diesen präventiven Ansatz.“ Mehr...
DIE LINKE prophezeit der Beltquerung Tod auf Raten
Bis zum Jahr 2018 sollen die Ostseeinsel Fehmarn und die dänische Insel Lolland durch eine 19 Kilometer lange, feste Querung verbunden werden. Die „Fehmarnbelt-Querung“ soll die Fahrzeit zwischen Hamburg und Kopenhagen von viereinhalb auf drei Stunden verkürzen. Die Gesamtkosten des Vorhabens werden auf zehn Milliarden Euro geschätzt. Experten warnen vor den massiven ökologischen Folgen und zweifeln am ökonomischen und verkehrspolitischen Nutzen des Projekts. Mehr...
Nachrichten aus der Bundespolitik
Flagge zeigen gegen Gewalt an Frauen
Zum morgigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen fordert die Bundesgeschäftsführerin der... mehr
