Flash ist Pflicht!

Die neue Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Zwei Tage nach der Bundestagswahl trafen sich am 24. September die Mitglieder der alten und neuen Fraktion zum ersten Mal in Berlin. Es fehlen Agnes Alpers, Jan van Aken, André Hahn, Katja Kipping, Niema Movassat und Hubertus Zdebel. Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 13:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de


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Reichtumsuhr

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

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BI Gegen Gasbohren trifft MdB Herbert Behrens

Herbert Behrens mit den Vertretern der Bürgerinitiative Gegen Gasbohren Jochen Richert, Anke Poschmann, Olaf Meincke, Manfred Damberg.
Herbert Behrens (rechts) traf sich mit den Vertretern der Bürgerinitiative Gegen Gasbohren Jochen Richert, Anke Poschmann, Olaf Meincke, Manfred Damberg (v.l.n.r.)

Die Bürgerinitiative Gegen Gasbohren hat sich zu einem Fachgespräch mit dem Osterholzer Bundestagsabgeordneten der Fraktion DIE LINKE Herbert Behrens getroffen. Bei dem Gespräch ging es um die Gasförderung im Landkreis Rotenburg, verbunden mit der Thematik der umstrittenen Gasfördermethode des Hydraulic Fracturing, bekannt als Fracking, und der sogenannten Verpressung von Lagerstättenwasser, die im Rahmen der Gas- und Erdölförderung anfallen.
Behrens stellte den Vertretern der Bürgerinitiative die Positionen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Fracking dar: „Wir waren im Bundestag von Anfang an für ein flächendeckendes Verbot von Fracking und haben dazu mehrere Anträge eingebracht. Nachdem nun die Grünen im Land Niedersachsen Fracking ermöglichen wollen, sind wir die einzige Bundestagsfraktion, die glaubhaft ihren Widerstand gegen Fracking aufrechterhält.“ Der Abgeordnete sicherte den Vertreterinnen und Vertretern der BI Gegen Gasbohren zu, weiterhin in der Region Präsenz zu zeigen und die Vorgänge rund um die Gasförderung kritisch zu begleiten.
BI-Sprecher Jochen Richert begrüßte das Engagement des Politikers: „Alle Regierungsparteien geben sich hier die Klinke in die Hand und betonen ihre Ablehnung gegenüber Fracking. Wenn man sich dann aber die Aktivitäten auf Landes- und Bundesebene ansieht, wirkt das in unseren Augen oft wenig glaubhaft.“ Er stellt aber klar: „Wir agieren als Bürgerinitiative überparteilich und erwarten von den Vertretern aller Parteien, dass sie sich für unsere Interessen in den Parlamenten einsetzen.“

16. April 2014

100. Streik-Tag

Herbert Behrens bekräftigt Solidarität mit Madsack-Belegschaft

Hannover. Madsack ist die fünftgrößte Zeitungsgruppe Deutschlands mit einer Gesamtauflage von fast einer Million Zeitungen und rund 5.000 Mitarbeitern. Der Konzern schmiedet unter dem Motto „Madsack 2018“ emsig Rationalisierungspläne. So sollen die 18 Tageszeitungen künftig von einer Zentralredaktion aus bedient und Druckereien geschlossen werden. Die Beschäftigten des Abo- und Anzeigenservice bei Madsack (KSC) fordern „nach 13 Jahren einen Haustarifvertrag“. Sie streiken seit nunmehr 100 Tagen. Wer seine Solidarität mit den Madsack-Beschäftigten zeigen möchte, findet hier nähere Infos. http://madsack2018.wordpress.com/

Die vier niedersächsischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN haben heute außerdem eine Solidaritätserklärung veröffentlicht.

Die Erklärung zum download: Hier

15. April 2014

„Generalangriff auf Verbraucherschutzstandards“

MdB Jutta Krellmann referierte in Worpswede zum Transatlantischen Freihandelsabkommen

Gen-Lebensmittel, mit Chlor desinfizierte Hähnchen, ausgehebelte Tarifverträge und Umweltstandards– das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union birgt viele Gefahren. Die Reihe der Kritiker reicht von Umweltverbänden über Gewerkschaften und den Städte- und Gemeindebund bis hin zur Partei  DIE LINKE.  Deren  niedersächsische Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann referierte am Dienstagabend in Worpswede über das umstrittene Abkommen.

Geheime Verhandlungen

„Das TTIP ist eine Nummer, die in all unsere Lebensbereiche eingreift“, sagte Krellmann. Verhandelt werde seit 2013, immer hinter verschlossenen Türen. Die EU-Kommission verspreche den Bürgern Wohlstand und Wachstum. Dabei hätten Experten die von der EU-Kommission propagierten gigantischen Wachstumszahlen längst als Bluff enttarnt.  Kritiker befürchten, dass die „unterschiedlichen Schutzphilosophien“ der EU und der USA zu einer Absenkung der Standards in Europa führen. Die USA hätten beispielsweise nicht das ILO-Abkommen ratifiziert, das die grundlegenden Arbeitnehmerrechte garantiert.

Dominanter Investitionsschutz

Zudem könnten Firmen gegen „alles, was die Profite beeinträchtigt“ - also vom Tarifvertrag bis zur Ablehnung von Fracking durch eine Kommune – klagen. Diese Klagen sollen jedoch  „nicht über die rechtsstaatliche Ebene“, sondern ausschließlich von Schiedsstellen verhandelt werden. Das sei „eine Privatisierung des demokratischen Rechtsstaats“. Krellmann hofft, dass das Abkommen durch „außerparlamentarischen Widerstand“ verhindert werden kann. Denkbar sei auch eine EU-weite Volksabstimmung.

2. April 2014

Wettbewerb „Zivilcourage vereint“

Gewinner machen einwöchige Studienreise nach Frankreich

Der Wettbewerb „Zivilcourage vereint“ wird seit neun Jahren vom gleichnamigen Verein ausgeschrieben. Teilnehmen können junge Erwachsene zwischen 16 und 26 Jahren. Gesucht werden „Projekte, die sich mit den Themen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus beschäftigen“. Herbert Behrens ermuntert Jugendliche aus der Region zum Mitmachen. „Der Wettbewerb regt zum Nachdenken an, auch über Rassismus im Alltag. Und sensibilisiert im Umgang mit den Aktivitäten von Neonazis.“ In den letzten Jahren wurden beispielsweise Theaterstücke, Comics, Lieder oder Filme prämiert. Die von einer Jury ermittelten Gewinner machen eine Studienreise nach Frankreich. Sie führt im September 2014 unter anderem nach Paris und Oradour-sur-Glane. Einsendeschluss ist Donnerstag, 8. Mai. Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es in Herbert Behrens' Berliner Büro unter der Nummer 030/ 22775774. Oder auf der Webseite www.zivilcouragevereint.de

2. April 2014

Bio-Lebensmittel bezahlbar machen

Herbert Behrens diskutierte mit Gymnasiasten aus Lilienthal

40 Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Lilienthal besuchten am Dienstag den Bundestag.   Auf dem Programm stand auch eine Diskussion mit Herbert Behrens. Der Parlamentarier sprach mit den Jugendlichen aus seinem Wahlkreis unter anderem über die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA. Bedenken äußerten die Jugendlichen bezüglich der damit drohenden Verwässerung von Lebensmittelstandards. Diskutiert wurde zudem, wie ökologisch hergestellte Lebensmittel für Menschen mit kleineren Einkommen bezahlbar werden. Herbert Behrens forderte unter anderem einen deutlich über 8,50 Euro liegenden Mindestlohn. Fair bezahlte Arbeitnehmer könnten sich nachhaltig produzierte Lebensmittel leisten.

Keine Kompromisse bei sozialer Gerechtigkeit

Trotz ihrer wenigen Mandate sei die Opposition nicht machtlos, meinte Behrens. So sei es der Hartnäckigkeit von LINKEN und Grünen zu verdanken, dass der NSA-Untersuchungsausschuss eingerichtet wurde. DIE LINKE sei auch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Nicht verhandelbar seien allerdings die linken Positionen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr und zur sozialen Gerechtigkeit.

1. April 2014

Großes Interesse an Verkehrspolitik

50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden machten auf Einladung von Herbert Behrens eine politische Informationsfahrt nach Berlin. Sie blickten vom 27. bis 29. März hinter die Kulissen von Bundestag  und Ministerien und lernten den Abgeordnetenalltag kennen. „Es hat viel Spaß gemacht“, resümiert Herbert Behrens. „Es war eine diskussionsfreudige Gruppe, die die Hintergründe erfahren wollte.“

Pro und Contra Tempolimit

Auf großes Interesse stieß bei den Berlin-Fahrerinnen und -Fahrern der Besuch im Bundesverkehrsministerium. Hier erfuhren sie beispielsweise, nach welchen Kriterien Mittel für Straßenbauprojekte vergeben werden. Herbert Behrens' Plädoyer für Tempo 30 innerorts und ein Tempolimit auf der Autobahn entfachte außerdem eine faire, aber leidenschaftliche Diskussion.

Sozial Schwache werden aus angesagten Wohnvierteln verdrängt

Im Rahmen einer „politischen Stadtrundfahrt“ hörten die Besucher aus dem Wahlkreis  Spannendes rund um das Thema „Entmietung“ und Verdrängung von weniger wohlhabenden Bevölkerungsschichten aus „angesagten“ Berliner Wohnvierteln. Auf dem Programm stand auch eine Barkassentour sowie der Besuch des Bundestags mitsamt Aufstieg in die Glaskuppel. Außerdem besuchten die Gäste aus dem Nordwesten die Bundesgeschäftsstelle der LINKEN.

1. April 2014

Verhaltenes Interesse an Europapolitik

Am EU-Projekttag diskutieren Jugendliche mit Politikern aktuelle europäische Themen. In diesem Jahr stand  die Wahl des Europaparlaments im Mittelpunkt. Auch die  Berufsbildenden Schulen (BBS) Verden beteiligten sich und luden Ende März unter anderem Herbert Behrens zur Diskussion ein. Der Parlamentarier sprach zwei Schulstunden lang mit Elftklässlern der Fachoberschule und  Auszubildenden im Kfz-Handwerk. Die Jugendlichen wollten unter anderem wissen, ob Europa sich wie die USA in Richtung „Vereinigte Staaten von Europa“ entwickeln könnte. Insgesamt zeigten sie jedoch nur verhaltenes Interesse an der Europadiskussion.

Planspiel „Jugend und Parlament“

Auf deutlich mehr Resonanz stieß hingegen das Projekt „Jugend und Parlament“. 16 bis 20-Jährige können sich für einen der rund 300 Plätze bewerben. Bei dem Planspiel schlüpfen sie vom 31. Mai bis 4. Juni in Berlin in die Rolle von Bundestagsabgeordneten. Sie bringen Gesetzesinitiativen auf den Weg, arbeiten in Fraktionen und  Ausschüssen und liefern sich Rededuelle im Plenarsaal.

28. März 2014

Mautausweichverkehr auf der L135

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Seit Jahren leiden die Anlieger der L135 in den Landkreisen Osterholz und Cuxhaven unter dem starken Schwerlastverkehr. Ihr Verdacht: viele Speditionen nutzen die parallel zur A27 verlaufende Landesstraße, um die Maut zu sparen. Herbert Behrens fordert: „Die Stadt Osterholz-Scharmbeck muss das Recht haben, mit Durchfahrtsverboten für Maut-Flüchtlinge seine Bürger zu schützen. Dafür werde ich mich im Bundestag einsetzen.“ Am Mittwoch trafen sich in Hagen Lokal- und Bundespolitiker, Vertreter der Verkehrsbehörden und Polizeidirektionen sowie des Niedersächsischen Verkehrsministeriums, um über die Situation an der L135 zu beraten.

Mangelhafte Datenlage

Aktuelle Daten über die Schwerlastmengen auf der L135 zwischen Bremen und Bremerhaven konnte die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nicht vorlegen. Zählungen in den Jahren 2009 und 2011 ergaben jedoch "einen nicht unerheblichen Lkw-Anteil von acht bis zwölf Prozent". Die "durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke" gibt die Behörde mit 8.000 bis 10.000 Fahrzeugen am Tag an. Die Staatssekretärin im Niedersächsischen Verkehrsministerium, Daniela Behrens, versicherte, dass es 2014 und 2015  umfassendere  Zählungen geben solle, Lärmberechnungen inklusive. Diese Daten sollten dann als rechtlich belastbare Grundlage für  mögliche Maßnahmen dienen. Im Laufe des Gesprächs kristallisierte sich jedoch heraus, dass beispielsweise Durchgangsverbote nur partiell greifen.

Betroffene leiden weiter

Herbert Behrens zeigte sich nach dem Gespräch ernüchtert. „Seit Jahren leiden die Menschen entlang der L135 unter dem Brummi-Lärm und den Abgasen. Sie berichten von zunehmenden Container-Verkehren. Werden aber mit Verweisen auf ausstehende belastbare Verkehrs- und Lärmmessungen und rechtliche Unwägbarkeiten abgespeist.“ DIE LINKE will die Lkw-Maut auf kleinere Lkw, Reisebusse und das gesamte Straßennetz ausweiten. Dadurch könnten 4,7 Milliarden Euro jährlich zusätzlich eingenommen werden. 

20. März 2014

Herbert Behrens wird Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss

Herbert Behrens übernimmt in Berlin weitere Aufgaben. Künftig wird er im Rechnungsprüfungsausschuss als Berichterstatter für den Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mitarbeiten. DIE LINKE stellt zwei Mitglieder in dem 17-köpfigen Gremium. Der Ausschuss prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Und bereitet die Entlastung der Regierung durch den Bundestag auf Grundlage der Bemerkungen des Rechnungshofes vor. Der Ausschuss setzt sich kritisch mit Vorgängen von Steuerverschwendung aller Ministerien auseinander. Er arbeitet über Fraktionsgrenzen hinweg zusammen und kommt im Regelfall zu einstimmigen Beschlüssen. „Ich freue mich über die spannende neue Aufgabe, aber sie ist auch mit zusätzlicher Arbeit verbunden. Da muss ich meine Zeit jetzt gut planen“, sagt Herbert Behrens.

Ältere Nachrichten
10. März 2014 Bericht/Info

Abgeordnetenbüro in Lüneburg eröffnet

Herbert Behrens ist nun auch regelmäßig in Nord-Ostniedersachsen präsent Am Freitag eröffnete Herbert Behrens sein Lüneburger Abgeordnetenbüro in der Altenbrückertorstraße 2. „Ich werde alle vier Wochen in Lüneburg sein und vor allem Themen aufgreifen, bei denen Bundespolitik gefragt ist. So kann ich – wenn auch in eingeschränktem Maße – die von Johanna Voß in der vorangegangenen Legislaturperiode begonnene Arbeit fortführen“, sagte Behrens. Auf der Agenda des Verkehrspolitikers steht be Mehr...

 
27. Februar 2014 Arbeit und Soziales/Info

Verursacher stehlen sich aus der Verantwortung

Im November 2013 sorgte der Ölunfall im ostfriesischen Etzel für Schlagzeilen. Auf dem mit Dutzenden unterirdischen Öl- und Gas-Speichern, sogenannten Kavernen, gespickten Gelände waren tausende Liter Öl in die Umwelt gelangt. Bis heute ist der Unfallhergang nicht geklärt. Die „Bürgerinitiative (BI) Lebensqualität Etzel-Horsten-Marx“ kämpft seit Jahren gegen die gigantischen Kavernen.  Mehr...

 
27. Februar 2014 Bericht/Info

Auch ver.di muss Druck machen“

Herbert Behrens war am Dienstag Gastredner auf der Mitgliederversammlung des ver.di-Ortsvereins Osterholz. Er zog unter anderem eine kritische Zwischenbilanz der Großen Koalition. So verurteilte er die beim Mindestlohn geplanten Ausnahmen für junge Menschen und Senioren.  Mehr...

 
21. Februar 2014 Allgemeines/Arbeit und Soziales

Plattdeutsch in den Lehrplänen verankern!

Die UNESCO macht heute „auf die Vielfalt des Kulturguts Sprache und die Bedeutung der Muttersprache als Ausdruck der kulturellen Identität aufmerksam machen". Laut UNESCO sind heute mehr als 2.500 der 6.000 auf der Welt gesprochenen Idiome „vom Verschwinden bedroht". Mehr...

 
18. Februar 2014 Allgemeines/Bericht

„Von Jugend an ein links schlagendes Herz gehabt“

Der Bremer Niklas Prange als Schülerpraktikant im Bundestag Der 14-jährige Schüler Niklas Prange macht gerade ein Praktikum in der Bundestagsverwaltung.   Bestandteil des Hauptstadtbesuchs sind auch Gespräche mit Abgeordneten aus der Region. Niklas traf sich unter anderem mit Herbert Behrens und löcherte den Osterholzer mit vielen Fragen zu seinem Werdegang und seinem Alltag als Oppositionspolitiker. „Ich war immer gewerkschaftlich aktiv“, verriet Behrens seinem Gast. „Und habe von J Mehr...