Pressemitteilungen Herbert Behrens

3. Juli 2015 Pressemitteilung/Umwelt und Verkehr

B74 neu: Falsche Hoffnung auf zügige Entlastung

2. Juli 2015 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Schnelles Geld für schnelles Internet ist keine Lösung

2. Juli 2015 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Netzausbau: Glasfaser ist Mangelware!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
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Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

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2. Juli 2015

Netzausbau: Glasfaser ist Mangelware

Herbert Behrens hakte mit Kleiner Anfrage bei der Regierung nach

In vielen Regionen ist kein schnelles Internet verfügbar. Techniken wie Funk und Vectoring sollen Abhilfe schaffen. Zukunftssicher ist nach Ansicht der Experten aber nur die Glasfaser (FTTH oder FTTB). Eine Kleine Anfrage von Herbert Behrens an die Bundsregierung ergab nun: Bei Glasfasernetzen ist es um Deutschlands digitale Zukunft schlecht bestellt. Kein Bundesland hat auch nur zu zehn Prozent ein Glasfasernetz! Bayern ist mit 9,2 Prozent schon Spitzenreiter. „Um Deutschlands Netze zukunftssicher zu machen, brauchen wir dringend und zeitnah den Ausbau der Glasfasernetze“, sagt der Sprecher der Linksfraktion für Digitale Infrastruktur. „Denn keine andere Technologie kann die entsprechenden Datenmengen transportieren. Minister Dobrindt muss endlich die Telekommunikationsunternehmen in die Pflicht nehmen.“ Hier die Glasfaserversorgung im Überblick:

27. Juni 2015

Solidarität mit streikenden Postlern

Hunderte Streikende protestierten vor der Glocke in Bremen gegen die weitere Zerschlagung der Post.

Herbert Behrens unterstützt die Belegschaft der Deutschen Post DHL bei ihrem Kampf für bessere Arbeitsbedingungen. Auf der ver.di-Kundgebung in Bremen am Donnerstag war der ehemalige Gewerkschaftssekretär einer der Hauptredner. Behrens lobte die Hartnäckigkeit der streikenden Angestellten. „Unter dem Deckmantel der Wettbewerbsfähigkeit heimst die Deutsche Post DHL Milliardengewinne auf Kosten ihrer Angestellten ein“, sagte Behrens. Entgegen des Tarifvertrags zum Ausschluss der Fremdvergabe soll sich zukünftig die Arbeit der Deutschen Post AG auf 49 Billigtöchter verteilen. „Angestellte sehen sich zunehmend mit der Entscheidung zwischen einer schlecht bezahlten oder gar keiner Stelle konfrontiert.“ Seit den Achtzigerjahren werde so die Post zerschlagen. Die Politik müsse der prekären Situation entgegenwirken und die entstandenen Lücken schließen, sagte Behrens unter Applaus. DIE LINKE fordert die Post als Teil der Daseinsfürsorge wieder in öffentliche Trägerschaft zu überführen und geregelte Lohnverhältnisse herzustellen.

Weitere Eindrücke in der Galerie

24. Juni 2015

Für mehr Personal in der Gesundheit und Pflege

Die Beschäftigten des Kreiskrankenhauses Osterholz demonstrierten am Mittwoch für mehr Personal in der Pflege. Auch Herbert Behrens und der Osterholzer Kreistagsabgeordnete Bernd Rugen beteiligten sich an der Aktion. Laut ver.di fehlen in deutschen Krankenhäusern 162.000 Stellen, 70.000 davon in der Pflege. Bundesweit machten die Pflegenden diesen Mangel sichtbar, indem sie gleichzeitig für zehn Minuten vor ihrem Krankenhaus eine Nummer zwischen 1 und 162.000 hochhielten.

Pflegende arbeiten an Belastungsgrenze

„Dass so viele Stellen in unseren Krankenhäusern fehlen, zeigt wie verfehlt die Gesundheitspolitik ist. Das Abrechnungssystem der Fallkostenpauschalen führt zu einem enormen Kostendruck in allen Kliniken. Eine humane Versorgung der Patientinnen und Patienten wird nahezu unmöglich gemacht. Das System Krankenhaus kann nur überleben, weil die Pflegenden permanent an der Belastungsgrenze arbeiten", sagte Behrens. Die anstehende Krankenhaus-“Reform" ändere nichts am Personalmangel. Sie treibe die Marktradikalisierung im Gesundheitsbereich voran. Das verschärfe den Kostendruck – und damit den Pflegenotstand.

Mogelpackung Pflegeförderprogramm

Auch das angebliche Pflegeförderprogramm der Bundesregierung sei ein Schlag ins Gesicht für alle, die tagtäglich Patientinnen und Patienten pflegen. „Die Summe, die dafür bereitgestellt wird, ist lächerlich. Bis 2018 können damit maximal 6.600 neue Stellen geschaffen werden. Das bedeutet: In den nächsten vier Jahren will die Bundesregierung nicht einmal zehn Prozent der 70.000 fehlenden Pflegekräfte in die Krankenhäuser bringen", empörte sich Behrens. „In dieser Situation ist Protest das einzig Richtige. Wir brauchen endlich eine Krankenhausfinanzierung, die sich am Gemeinwohl orientiert und die tatsächlichen Kosten eines Krankenhauses abdeckt.“ Parallel zum Arbeitskampf der Beschäftigten in der Pflege hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zur Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung in den Bundestag eingebracht.

24. Juni 2015

A 20-Pläne bedrohen Biotope in Friedrichsfelde

Die „Küstenautobahn“ A20 zählt zu den fragwürdigsten Bauvorhaben der Bundesregierung. Nun bedroht das Milliardenprojekt auch die einzigartigen Biotope auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Friedrichsfelde bei Varel. Welche Naturschätze auf dem Spiel stehen, zeigte der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) Friesland am Dienstag im Rahmen eines Vor-Ort-Termins.

Aufnahme in Naturerbeliste gefordert

Der ehemalige Truppenübungsplatz soll im Zuge von Kompensationsmaßnahmen für die A20 radikal umstrukturiert werden. Offenland soll bepflanzt und Baumflächen gerodet werden. Dabei würden die in Jahrzehnten gewachsenen ökologischen Nischen für bedrohte Arten wie den Neuntöter unwiederbringlich zerstört. Der BUND fordert stattdessen, dass Friedrichsfelde wie andere ehemalige Truppenübungsplätze in die Liste des Nationalen Naturerbes aufgenommen wird.

Schildbürgerstreich droht
Unterstützung bekommen die Umweltschützer von der LINKEN. „Die Kompensationspläne für Friedrichsfelde erinnern mich an einen Schildbürgerstreich“, sagte Christopher Schulze, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herbert Behrens. „Ein intaktes Ökosystem soll zerstört werden, um Ausgleichsflächen für ein ökonomisch und verkehrspolitisch unsinniges Mammutvorhaben zu schaffen.“

24. Juni 2015

Tempolimit gegen Autobahnlärm?

Petitionsausschuss zu Gast an der Autobahnabfahrt Wallenhorst

Fehlender Lärmschutz an der Autobahnabfahrt Wallenhorst beschäftigte am Montag den Petitionsausschuss des Bundestages. Herbert Behrens und weitere Verkehrspolitiker unterstützten den Ausschuss bei dem Vor-Ort-Termin.

Lärmschutzwand würde 600.000 Euro Kosten

Anlass ist die Petition zweier Anlieger, die an der A1 in Höhe der Abfahrt zur B68 wohnen. Anders als ihre Nachbarn haben sie keine Lärmschutzwand. Die Landesbehörde lehnte eine Verlängerung der Wand wegen „unverhältnismäßig hoher Kosten“ ab. Veranschlagt werden 600.000 Euro. Im Gegenzug boten die Behörden „passiven“ Schallschutz in Form von Spezialfenstern an. Das lehnen die Betroffenen als unzureichend ab. Mit einem Tempolimit auf der Autostraße B68 könnte die Lärmbelastung gemindert werden, so der Konsens im Ausschuss. Für Pkw könnten 100 km/h gelten, für Lkw stets oder zumindest nachts 70km/h. Der Petitionsausschuss arbeitet nun Beschlussvorschläge aus.

24. Juni 2015

Angebote für Wohnungslose und Hartz-IV-Empfänger

Arbeitskreis Stoppt Energiesperren im Landkreis Nienburg im Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Herbert Behrens (DIE LINKE).

Herbert Behrens war kürzlich zu Gast beim Verein „Herberge zur Heimat Nienburg“. Begleitet wurde er von den Nienburger Linkspolitikern Victoria Kretschmer und Wolfgang Kopf. Der Verein Herberge hat sich mit seinen Sozialprojekten einen Namen in Nienburg gemacht. Er betreibt unter anderem das Sozialkaufhaus „Fundus“, die Nienburger Tafel, eine Hausaufgabenhilfe und bietet Unterkünfte für Wohnungslose an.

Projekt „Wohn-Wege“

Zu den neuen Vorhaben der Initiative zählt „Wohn-Wege“. Ziel sei unter anderem die Wohnraumsicherung, erklärten die Vereinsmitglieder Wolfgang Lippel und Anke Keimer. Der Verein mietet beispielsweise Wohnungen an, um sie von Obdachlosigkeit bedrohten Menschen zur Verfügung zu stellen. Zudem hilft er säumigen Mietern, damit sie nicht aus der Wohnung fliegen.

Arbeitskreis „Stoppt Energiesperren“

Unter dem Dach des Vereins hat sich zudem der Arbeitskreis „Stoppt Energiesperren im Landkreis Nienburg“ gebildet. Er entwickelt ein Konzept für eine „Clearingstelle“, die zwischen Stromanbieter, Schuldner und Sozialamt vermitteln soll. Herbert Behrens regte an, die Erfahrungen des „Saarbrücker 4-Punkte-Modells“ in die Überlegungen einzubeziehen. In Saarbrücken ist die Zahl der Stromsperren um drei Viertel zurückgegangen. Das Erfolgsrezept: Sozialhilfeempfänger unterschreiben eine Einwilligungserklärung, die einen Datenaustausch zwischen dem Stromanbieter und dem zuständigen Sozialamt bzw. Jobcenter ermöglicht. So werden die Behörden über drohende Stromsperren informiert und können rechtzeitig handeln.

23. Juni 2015

Unterstützung für Belegschaft der Berliner Charité

Die Linksfraktion im Bundestag zeigte heute ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Berliner Charité. Unterstützt von Ver.di kämpfen die Kolleginnen und Kollegen dort unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal. Mehr dazu findet Ihr hier: http://www.mehr-krankenhauspersonal.de/1

22. Juni 2015

Spende für DRK Osterholz

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Osterholz hatte am Sonntag zum Sommerfest geladen. Bei dieser Gelegenheit überreichte Herbert Behrens eine Spende von 150 Euro. „Damit möchte ich das große ehrenamtliche Engagement beim hiesigen DRK würdigen“, so Behrens. Lobenswert sei beispielsweise das neue Therapiehunde-Projekt des DRK. Mit den Vierbeinern besuchen Ehrenamtliche Menschen in Altenheimen. Herbert Behrens verzichtet seit Jahren auf die Diätenerhöhungen im Bundestag. Das Geld spendet er lieber für soziale Projekte in seinem Wahlkreis.

Ältere Nachrichten
15. Juni 2015 Arbeit und Soziales/Bericht/Umwelt und Verkehr

Linker Fachkongress fordert Einstieg in das Bürgerticket

Die Chancen für einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) standen am Sonnabend im Mittelpunkt eines Fachkongresses in Hannover. Eingeladen hatten neben der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen das Netzwerk Solidarische Mobilität, das Linke Kommunalpolitische Forum Niedersachsen sowie die Ratsfraktion der LINKEN Hannover. Rund 50 Teilnehmer folgten der Einladung ins Rathaus.  Mehr...

 
15. Juni 2015 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Linke Politik konkret - Junge Gewerkschafter zu Gast bei der Linksfraktion

Eine Woche lang erlebten junge Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter die Linksfraktion im Bundestag. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus allen Teilen Deutschlands und brachten ganz unterschiedliche Erfahrungen aus Politik, Gesellschaft und Betrieb mit. Sie erfuhren in Berlin hautnah, wie politische Entscheidungsprozesse laufen. Während der Sitzungswoche erhielten sie Einblicke in den Abgeordneten-, Fraktions-, Ausschuss- und Plenumsbetrieb. In der Fraktionssitzung wurde beispielsweise  Mehr...

 
4. Juni 2015 Arbeit und Soziales/Bericht

Konferenz für Betriebs- und Personalräte

Mehr als 70 Teilnehmer folgten der Einladung von Jutta Krellmann und Herbert Behrens zur Betriebs- und Personalrätekonferenz in Hannover. Der Tag stand unter dem Motto „Ohne Mitbestimmung? Ohne Mich! Demokratie darf nicht am Werktor enden“.  „Die Konferenz sollte ein Forum bieten, um gemeinsam zu überlegen, ob das Betriebsverfassungsgesetz in seiner heutigen Form ausreicht“, sagt Herbert Behrens. Fazit: Es reicht nicht aus. Nötig sind beispielsweise schärfere Strafen bei Verhinderung und Be Mehr...

 
2. Juni 2015 Bericht/Umwelt und Verkehr

Alternative Hafenkonferenz

Hamburg ist in diesen Tagen Schauplatz des „Welthafenkongresses“. Parallel dazu laden Umweltschutzverbände, Globalisierungsgegner und DIE LINKE zu Alternativkonferenzen ein. Herbert Behrens nahm am Montag an der Konferenz „Green Ports“ des Naturschutzbundes (Nabu) teil. Dort standen Strategien und Modelle gegen Luft-, Lärm-, Wasser- und Lichtverschmutzung im Fokus. Gefahr durch Diesel-Feinstaub Einer der Referenten beim Nabu war Manfred Lebmeier. Er leitet die „Einheit Umweltstra Mehr...

 
2. Juni 2015 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Spende für die Landjugend Pennigbüttel

Am Wochenende beteiligten sich fast 100 Landjugendgruppen in Niedersachsen an der „72-Stunden-Aktion“. Die Idee: Die Ortsgruppen müssen in drei Tagen eine bis dahin unbekannte, gemeinnützige Aufgabe lösen. Unter den Teilnehmern war auch die 2014 gegründete Ortsgruppe der Landjugend Pennigbüttel. Die erfolgreiche gelöste Aufgabe: eine Grill- und Ratshütte neben dem Gelände des SV Komet.  Herbert Behrens schaute auf der Spontan-Baustelle vorbei und überreichte der Landjugend eine Spende von 1 Mehr...