Pressemitteilungen Herbert Behrens

21. Dezember 2014 Pressemitteilung/Verkehr

Pkw-Maut ist Wegelagerei ohne verkehrspolitischen Nutzen!

18. Dezember 2014 Arbeit und Soziales/Pressemitteilung

Worpsweder Flüchtlingsinitiative ist gelebte Willkommenskultur!

17. Dezember 2014 Pressemitteilung/Umwelt und Verkehr

Dialogforum Schiene ist eine Alibiveranstaltung!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Das Wahlkreisbüro ist vom 18. Dezember bis 4. Januar geschlossen.

Wir wünschen allen eine Frohe Weihnacht und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.
Ab 5. Januar sind wir wieder zu den gewohnten Öffungszeiten für sie da.

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de

 
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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

Publikationen frei Haus

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11. Dezember 2014

Treffen zur Y-Trasse in Lüneburg

Gestern traf Herbert Behrens das „Bürgerbündnis Nordheide“, das die Bürgerinitiativen zum Bau der Y-Trasse westlich und nordwestlich von Lüneburg vertritt. Auch der Umweltverein Gellersen und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) nahmen an dem Gespräch teil.

Bürgerinitiativen und Verbände plädieren für sinnvolle Verkehrsplanung

Die Bürgerinitiativen und Verbände lehnen die von der Deutschen Bahn anvisierte Y-Trasse und die Alternativvarianten ab. „Die Vorschläge der Deutschen Bahn stellen keine Entlastung der Verkehrsknotenpunkte Hamburg und Hannover dar. Hier wird lediglich ein kürzerer Weg zwischen zwei Flaschenhälsen gesucht. Wenigen Minuten Zeitgewinn stehen große Eingriffe in die Landschaft gegenüber“, sagte Eberhard Leopold, Vorsitzender des Bürgerbündnisses. Diskussionen gab es über die vom VCD-Landesvorsitzenden Hans-Christian Friedrichs eingebrachte „Breimeier-Variante“. Sie sieht eine Ertüchtigung der Strecke Hamburg-Buchholz-Lüneburg-Dannenberg-Wittenberge vor. Die BIs zweifelten an der Umsetzbarkeit.

Kritik an Ausgestaltung des Dialogforums Schiene Nord

Im Dialogforum „Schiene Nord“ wollen sich Land und Bahn AG mit den Kommunen, Umweltverbänden und den BIs austauschen. Herbert Behrens riet zu einer kritischen Herangehensweise: „Das Dialogforum, so wie es die Landesregierung  vorsieht, ist ein reines Begleitgremium ohne Entscheidungskompetenz. Es sollte die Möglichkeit geben, dass bei kritischer Stellungnahme der Teilnehmenden alle zur Debatte stehenden Trassenvarianten vom Tisch kommen.  Um eine Teilnahme auf Augenhöhe zu ermöglichen, muss den Bürgerinitiativen außerdem aus den Projektmitteln ein fachkundiger und unabhängiger Gutachter zur Seite gestellt werden.“

2. Dezember 2014

Sensibilität für das Plattdeutsche schärfen

Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen wurde 1992 auch von der Bundesrepublik unterzeichnet. Zu den Charta-Sprachen in Deutschland gehören Nord- und Saterfriesisch, Nieder- und Obersorbisch, Dänisch, Romanes sowie die Regionalsprache Niederdeutsch. Doch  in den Augen vieler gibt es in puncto  Förderung und Schutz dieser Sprachen noch reichlich Handlungsbedarf. Kürzlich diskutierten darüber Experten  auf Einladung des Bundestagspräsident Norbert Lammert in Berlin. Unter den Teilnehmern der Konferenz  „Charta-Sprachen für Deutschland – Ein Thema für alle“ war auch Herbert Behrens. Er ist Mitglied im Beirat für niederdeutsche Sprache. Behrens verwies auf die identitätsstiftende Rolle des Plattdeutschen. Um die Sprache im Alltag zu halten, müssten größere Anstrengungen unternommen werden. „Schön wäre beispielsweise verpflichtender statt freiwilliger Plattdeutsch-Unterricht“, so Behrens.

25. November 2014

Grenzen betrieblicher Mitbestimmung

40 Betriebs- und Personalräte diskutierten am letzten Freitag im Bremer Gewerkschaftshaus über Möglichkeiten und Grenzen betrieblicher Mitbestimmung. Die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion Jutta Krellmann und Herbert Behrens hatten prominente Referenten für die Schulung gewonnen. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, Volker Stahmann, Bevollmächtigter der IG Metall Bremen, Michael Nacken, Bremer Arbeitsrechtler, Murat Günzel, Betriebsratsvorsitzender von Neupack in Rotenburg/Wümme und Ingrid Winter, frühere Betriebsratsvorsitzende der Zeitungszusteller beim Bremer Weser-Kurier. Der Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Bremen-Nordniedersachsen Rainer Kuhn und die Vorsitzende des Gesamtpersonalrats im Land Bremen Doris Hülsmeier sprachen die Grußworte.

Missbrauch von Werkverträgen stoppen

In den Foren wurde deutlich, dass bestehende Mitbestimmungsrechte häufig nicht vollständig wahrgenommen werden. Eine erfolgreiche Interessenvertretung für die Beschäftigten in Betrieben und Verwaltungen setze auch eine enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Gewerkschaften voraus. Am Ende der Konferenz forderte Stahmann die Bundestagsabgeordneten auf, dem häufigen Missbrauch von Werkverträgen eine Ende zu machen. Außerdem müssten sie sich dringend mit den Problemen bei der Umwandlung der Unternehmen hin zu europäischen Rechtsformen wie Ltd. und SE befassen. 2015 sind weitere Betriebs- und Personalkonferenzen der Linksfraktion geplant.

25. November 2014

Informationsaustausch zur B74 Ortsumgehung Ritterhude.

Kürzlich informierte sich Herbert Behrens in einem Gespräch mit der Bürgerinitiative (BI) B74neindanke über die geplante Ortsumgehung B74n um Ritterhude und Scharmbeckstotel. Auch der linke Kreistagsabgeordnete Bernd Rugen und Dr. Jutta Kemmer von der Biologischen Station Osterholz (BIOS) nahmen teil. Die 4,6 Kilometer lange Umgehungsstraße wurde von Niedersachsen für den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Die Trasse verläuft durch das Natur- und Vogelschutzgebiet Hammewiesen und kostet bisher 28 Millionen Euro. Auf Grund hoher umweltrechtlicher Auflagen seien aber weitere Kostensteigerungen zu erwarten. Mittlerweile könne man von 40 bis 50 Millionen Euro ausgehen, erläuterte Kemmer.

Vorschläge für alternative Verkehrsplanung
Weil die Zahl der Menschen im erwerbsfähigen Alter sinkt, wird es auch zu einem Rückgang der Verkehrsströme durch Ritterhude und Scharmbeckstotel kommen. Dies wurde bei der ursprünglichen Planung in den 1980er Jahren nicht berücksichtigt, so Marc Westrich von der BI. DIE LINKE  lehnt den Bau der unnötigen Bundesstraße ab. Stattdessen könnten Ritterhude und Scharmbeckstotel durch verkehrsplanerische Maßnahmen entlastet werden, erklärte Herbert Behrens. Dazu gehören zum Beispiel die Verbesserung der Ampelschaltung in Scharmbeckstotel sowie die Einrichtung eines Verkehrskreisels an der Kreuzung der B74/L151. Eine Anbindung Scharmbeckstotels an die S-Bahntrasse sei seit Jahrzehnten überfällig. Herbert Behrens wird die Arbeit der Bürgerinitiative durch eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung unterstützen. Aktuelle Informationen zur B74n sind auf der Internetseite www.B74neindanke.de verfügbar.

25. November 2014

„Zeitenwende in Deutschland“

Kürzlich war Herbert Behrens zu Gast bei den Senioren des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Verden. Im Liekedeeler sprach der frühere Gewerkschaftssekretär vor 30 Zuhörern über Aktuelles aus der Bundespolitik. Behrens berichtete unter anderem  über die Thüringer Koalitionsvereinbarung von LINKEN, SPD und Bündnisgrünen. „Eine Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten der LINKEN ist eine Zeitenwende in Deutschland“, sagte Behrens. Bei aller Zufriedenheit darüber, dass die politischen Kräfte links von der CDU zusammengefunden hätten, sei es aber wichtig, auf die Durchsetzung von Forderungen der abhängig Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften zu pochen. „Auch eine linke Regierung braucht außerparlamentarischen Druck, um nicht selbstgenügsam zu werden.“ In der zweistündigen Veranstaltung kamen auch die Themen Fracking, Tarifeinheit sowie die Pläne zur Privatisierung öffentlichen Eigentums zur Sprache. Der Sprecher der Verdener DGB-Senioren bedankte sich mit einer Flasche Wein aus dem Bremer Ratskeller und kündigte weitere Treffen mit Bundespolitikern aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden an.

18. November 2014

Gut besuchtes Sonntagsfrühstück in Oldenburg

Beim „Sonntagsfrühstück“ diskutierte Herbert Behrens mit Mitgliedern der Oldenburger LINKEN und weiteren Politikinteressierten. Insbesondere die Ukraine-Krise beschäftigte die Anwesenden. Behrens stellte klar, dass für DIE LINKE nur eine gewaltfreie Lösung des Konfliktes infrage komme. Die Konfliktparteien müssten unter diplomatischer Beteiligung der Europäischen Union (EU) und Russlands zurück an den Verhandlungstisch gebracht werden. Eine Aufnahme der Ukraine in die EU oder in das Militärbündnis NATO lehnte Behrens ab. Stattdessen müsse das Land eine Brückenfunktion zwischen der EU und Russland einnehmen. Das Sonntagsfrühstück findet jeden Sonntag von 11 bis 13 Uhr in Herbert Behrens Abgeordnetenbüro (Kaiserstr. 19) statt.

Ältere Nachrichten
11. Dezember 2014 Bericht/Digitale Infrastruktur

Große Koalition verursacht digitale Spaltung

Herbert Behrens besuchte den Breitbandgipfel in Osterholz-Scharmbeck Der schleppende Internetausbau in ländlichen Regionen war am Montag Thema auf dem Niedersächsischen Breitbandgipfel. Herbert Behrens kritisierte bei dem Experten-Austausch in Osterholz-Scharmbeck die Breitbandpolitik der Bundesregierung. „Die Unternehmen investieren nur dort, wo es sich finanziell für sie lohnt. In der Folge werden ganze Regionen digital abgehängt.“ Behrens warf der Großen Koalition vor, die digitale S Mehr...

 
17. November 2014 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Unterstützung für die Reit- und Fahrgemeinschaft Auetal

Herbert Behrens besuchte am 16. November die Reit- und Fahrgemeinschaft (RFG) Auetal im Schwaneweder Ortsteil Beckedorf. Begleitet wurde er vom linken Kreistagsabgeordneten Bernd Rugen. Die beiden Politiker informierten sich über die reittherapeutischen Angebote des 260 Mitglieder starken Vereins. Die Reittherapie bietet der Verein seit seiner Gründung vor 36 Jahren an, neben Reitunterricht, Voltigieren und Fahren. Menschen zwischen fünf und 60 Jahren nutzen in Beckedorf das von Ehrenamtl Mehr...

 
15. November 2014 Umwelt und Verkehr/WSV

Parlamentarischer Abend für die Binnenschifffahrt

Kürzlich lud die Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt (PG BiSchi) zur Podiumsdiskussion nach Berlin. Die Sprecher der PG diskutierten mit Fachleuten vor 160 Gästen Aspekte nachhaltiger Wasserstraßenpolitik und technischer Innovationen. Vernetzung von Wasser, Schiene und Straße Herbert Behrens forderte die Vernetzung der Verkehrsträger. „Um der Binnenschifffahrt eine sicherere Zukunft zu geben, brauchen wir ein trimodales Verkehrsnetz. Projekte für die Verkehrsträger Wasser, Schiene und Stra Mehr...

 
13. November 2014 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Bundesintegrationsmedaille überreicht

Die Vorsitzende der Lüneburger Amikeco-Willkommensinitiative Danae Christodoulou wurde gestern in Berlin mit der Bundesintegrationsmedaille ausgezeichnet. Herbert Behrens war in Lüneburg auf die Arbeit der Initiative aufmerksam geworden. Daraufhin hatte die Bundestagsfraktion der LINKEN die Initiative für die Medaille vorgeschlagen. „Wir reden hier in Berlin immer viel über Willkommenskultur“, sagte Herbert Behrens zu den Motiven für die Nominierung. „Aber Amikeco ist ein hervorragendes Beispiel Mehr...

 
9. November 2014 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Bundestagspräsident Lammerts Idee mit peinlichen Folgen”

Wolf Biermann nutzt Feierstunde zum 25. Jahrestag der Maueröffnung für Selbstinszenierung Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte die Idee, Wolf Biermann anlässlich der Feierstunde zum 25. Jahrestag der Maueröffnung am 9. November 1989 singen zu lassen. Biermann nutzte die Gelegenheit nicht nur, um die Linksfraktion zu beschimpfen, er beleidigte gleich noch das ganze Haus mit. Herbert Behrens: „Das war absehbar. In der Runde der parlamentarischen GeschäftsführerInnen wollte Lammert ni Mehr...