Pressemitteilungen Herbert Behrens

22. Oktober 2014 Öffentlichkeitsarbeit /Pressemitteilung

Integrationsmedaille für „amikeco-Willkommensinitiative“

19. Oktober 2014 Pressemitteilung/Verkehr

Maut-Spuk beenden!

14. Oktober 2014 BER/Pressemitteilung

Mehdorn kommt nicht mal im Schneckentempo voran!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de


Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

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23. Oktober 2014

Fraktion vor Ort: Fracking stoppen!

Am Donnerstag, 30. Oktober, 18 Uhr laden Herbert Behrens und sein Fraktionskollege Hubertus Zdebel zum Thema „Fracking stoppen! Wege des Widerstandes“ ins Foyer der Lüneburger Volkshochschule (Haagestraße 4) ein. Referent ist Oliver Kalusch vom Bundesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

Am Donnerstag, 30. Oktober, 18 Uhr laden Herbert Behrens und Hubertus Zdebel (MdB, DIE LINKE) zum Thema „Fracking stoppen! Wege des Widerstandes“ ins Foyer der Lüneburger Volkshochschule (Haagestraße 4) ein. Referent ist Oliver Kalusch vom Bundesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

„Bereits ohne den Einsatz von Fracking gibt es zahlreiche Probleme im Bereich der Gasförderung“, sagt Herbert Behrens. „Wir fordern ein Frackingverbot in sämtlichen geologischen Formationen“, ergänzt Zdebel. „Wir brauchen außerdem schärfere Auflagen für die konventionelle Gasförderung, vor allem bei der Entsorgung des Lagerstättenwassers. Ein entsprechender Antrag unserer Bundestagsfraktion kommt noch in diesem Jahr auf den Tisch.“ Mehr zur BBU und zur Bürgerinitiative gegen Gasbohren auf der Homepage der Initiative

22. Oktober 2014

Integrationsmedaille für „amikeco-Willkommensinitiative“

Die Lüneburger amikeco-Willkommensinitiative wird für ihre Flüchtlingsarbeit mit der Bundesintegrationsmedaille ausgezeichnet. Grundlage für die Auszeichnung sind Vorschläge der Fraktionen des Deutschen Bundestages. Herbert Behrens unterhält ein Büro in Lüneburg und ist dort auf amikeco (Esperanto für Freundschaft) aufmerksam geworden. „Die Schaffung einer Willkommenskultur ist das beste Mittel, um Rassismus und Diskriminierung vorzubeugen. Mich beeindruckt vor allem die Vielseitigkeit der Ehrenamtlichen von amikeco. Neben Hilfe im Umgang mit der Bürokratie gibt es Unterstützung beim Spracherwerb, Workshops zur Reparatur von Fahrrädern sowie Hausaufgabenbetreuung und Freizeitangebote für Kinder. Der Verein vermittelt auch Patenschaften für Kinder aus Flüchtlingsfamilien.“ Die Preisverleihung ist am Mittwoch,12. November im Bundeskanzleramt in Berlin. Die Medaille wird von der amikeco-Vorsitzenden Danae Christodoulou entgegengenommen. Weitere Informationen finden sich auf www.amikeco.info und www.willkommensinitiative.de/

21. Oktober 2014

Bürger gegen Bahnlärm

Lageplan
Plan für die Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke in Sandhausen

Seit Anfang des Jahres werden die Anwohner in Sandhausen regelmäßig durch ohrenbetäubenden Lärm aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: Ein neues Lichtsignal an der Bahnstrecke 1740 lässt Güterzüge aus Bremerhaven direkt auf der Höhe des Wohngebietes halten. „Das Kreischen der Bremsen und das laute Wiederanfahren machen ein Durchschlafen nachts unmöglich“,  sagt Peter Becken vom Ortsverein Sandhausen.

Bei einer Ortsbegehung am 19. Oktober erläuterten die Anwohner dem Mitarbeiter von Herbert Behrens, Christopher Schulze und einem Vertreter der DB Netz AG, Manuel Almanzor ihre Situation. Er zeigte zwar Verständnis, aus planungstechnischer Sicht habe die Bahn aber alles richtig gemacht.

Züge stehen im Stau

Die Strecke ist seit Ende 2013 in kürzere Abschnitte von 1.500 bis 2.000 Meter Länge eingeteilt. In jedem Block darf sich nur ein Zug befinden. Nachts, zur Hauptzeit des Güterverkehrs, kommt es auf Grund der erhöhten Taktung regelmäßig zu Staus und die Züge müssen unter anderem vor dem neuen Signal in Sandhausen halten. „Bei der Einteilung der Strecke wird nun mal nicht berücksichtigt, ob sich daneben ein Wohngebiet oder freies Feld befindet“, sagte Almanzor. Erst 2016/ 17 könne mit einer drei Meter hohen Lärmschutzwand gerechnet werden.

Leidensdruck der Anwohner

Christopher Schulze zeigte sich empört: „Hier leiden Menschen auf Grund eines schwachsinnigen Planungsverfahrens! Es darf nicht sein, dass bei der Neueinteilung einer Strecke örtliche Gegebenheiten wie Bahnübergänge, Oberleitungen und Gefälle berücksichtigt werden, die Wohnbebauung entlang der Strecke aber völlig ignoriert wird.“ DIE LINKE wird sich weiter für eine kurzfristige Lösung der Situation in Sandhausen einsetzen.

20. Oktober 2014

Delegationsreise nach Washington

'Enola Gay'

Herbert Behrens ist bis zum 21. Oktober mit einer Delegation des Verkehrsausschusses in Washington. Die Gäste aus dem Bundestag besuchten am Sonntagvormittag das„National Air and Space Museum Udvar-Hazy Center“ (Luft- und Raumfahrtmuseum). Dort ist auch der B-29-Bomber 'Enola Gay' ausgestellt, von dem im August 1945 die erste Atombombe auf Hiroshima abgeworfen wurde. „Ein beklemmendes Gefühl“, sagte Herbert Behrens beim Anblick des blank polierten Bombers. Am Montag und Dienstag stehen unter anderem Gespräche mit verschiedenen Ausschüssen des Repräsentatentenhauses auf dem Programm. Die Bundestagsabgeordneten treffen unter anderem Mitglieder des Telekommunikations- und des Verkehrsausschusses.

17. Oktober 2014

Unterstützung für Mitarbeiter der Osterholzer Pro Arbeit

Die Mitarbeiter der Osterholzer „Pro Arbeit“ fordern mit Unterstützung der Dienstleistungsgewrkschaft ver.di einen Tarifvertrag. Rund 25 Mitarbeiter verliehen ihrer Forderung in dieser Woche vor einer Sitzung des Kreistagses Nachdruck. „Pro Arbeit“ ist eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ und gehört dem Landkreis Osterholz.  Zu ihren Aufgaben gehört die Beschäftigungsförderung. Die Mitarbeiter und ver.di fordern, dass Pro Arbeit in den kommunalen Arbeitgeberverband eintritt. Dann würde für die Belegschaft  automatisch der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes gelten

Solidarität mit der Belegschaft

Herbert Behrens und der linke Osterholzer Kreistagsabgeordnete Bernd Rugen stehen hinter dieser Forderung.  Bernd Rugen versicherte den Beschäftigten, sie seien nicht allein und hätten die volle Unterstützung der linken Kreistagsfraktion. Herbert Behrens konnte wegen der Sitzungswoche nicht  persönlich in Osterholz-Scharmbeck sein. Sein Mitarbeiter Christopher Schulze überreichte jedoch seine Solidaritätserklärung. „Es ist eine Frechheit, Euch als einem Teil der öffentlichen Verwaltung, auch wenn diese außerhalb der  Kreisverwaltung angesiedelt ist, einen Tarifvertrag vorzuenthalten“, heißt es darin.

  • Aktion pro Arbeit
14. Oktober 2014

Herbert Behrens übernimmt die Sprecherfunktion der Landesgruppe

Das Bundestagsquartett der niedersächsischen LINKEN hat einen neuen Sprecher. Herbert Behrens wird künftig die Koordinierungsaufgaben übernehmen. Ziel soll sein, die Arbeit der Landesgruppe und die politischen Aktivitäten der Kreisverbände und des Landesverbandes besser zu verzahnen, so der mit der Personalentscheidung verbunden Beschluss. Die Arbeit der Abgeordneten ist noch zu wenig bekannt, obwohl die Bundestagsabgeordneten in Reden und Pressemitteilungen immer auch versuchen, den regionalen Bezug zu Niedersachsen herzustellen. Beispiele: Pflegenotstand und Verkauf von Krankenhäusern, Breitbandausbau auf dem flachen Lande, Mindestlohn, Verkehrslärm usw. Aber auch bei den „großen“ Themen europäische Politik, Krieg und Frieden schreiben und reden wir so, dass auch Kreisverbände das in ihrer Öffentlichkeitsarbeit aufgreifen können.

9. Oktober 2014

Elbvertiefung: Bürgermeister Scholz segelt weiter in die falsche Richtung

Historie_Elbvertiefung
Hamburger Hafen

Der Hamburger Bürgermeister Scholz versucht, die Elbvertiefung als ökologisch zu verkaufen. „Scholz behauptet, die Elbvertiefung würde ein Ansteigen des CO2-Ausstoßes verhindern. Dabei ist bekannt, dass auch innerhalb der SECA-Gebiete Ruß und andere umwelt- und gesundheitsgefährdende Abgase durch Seeschiffe ausgestoßen werden“, sagt der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi.   

Mehr Umschlag im ersten Halbjahr

„Bürgermeister Scholz selbst hat in seiner Regierungserklärung dargestellt, dass auch ohne die von ihm gewünschte Elbvertiefung in der ersten Hälfte dieses Jahres mehr beladene Container im Hamburger Hafen umgeschlagen wurden als jemals zuvor“, erklärt Norbert Hackbusch (DIE LINKE, Hamburgische Bürgerschaft). „Es ist unverständlich, dass der Senat dennoch 'alles tun wird', um die Elbvertiefung durchzusetzen, statt über Alternativen nachzudenken.“

Hafenkooperation voranbringen
„Hafenkooperation zwischen Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven ist die sinnvolle Alternative zum ökologisch katastrophalen Ausbaggern von Jade, Weser und Elbe und Versenken von Steuergeldern“, erklärt Herbert Behrens. „Der Konkurrenzkampf zwischen den deutschen Seehäfen ist nicht mehr zeitgemäß. Ich fordere eine Zusammenarbeit der Häfen, die mehr ist als der gemeinsame Messeauftritt. Im Übrigen sollte uns die Ems als ein toter Fluss in Norddeutschland wirklich reichen.“

Verbandsklagerecht schützen
„Als vollkommen inakzeptabel betrachten wir die Forderung aus Unternehmerverbänden in Zusammenhang mit der Elbvertiefung das Verbandsklagerecht der Umweltverbände zurückzuschneiden, wie es z.B. Hans Fabian Kruse vom Unternehmensverband AGA getan hat. Das bedeutet Abbau demokratischer Rechte“, erklären die drei Verkehrspolitiker.

2. Oktober 2014

Sozialberatung im Wahlkreisbüro

Vera und Pirooz Niazi-Shahabi beraten Hartz-IV-Empfänger.

Zahlreiche Menschen im Landkreis Osterholz sind auf staatliche Hilfen angewiesen. Doch der Gang zur ProArbeit oder dem Sozialamt fällt vielen Betroffenen schwer. Hilfe im Umgang mit Behörden bietet ab Montag, 13. Oktober, die neue Sozialberatung in Herbert Behrens' Wahlkreisbüro „Für die Sozialberatung konnte ich Vera Niazi-Shahabi gewinnen“, erzählt Behrens. Die Worpswederin ist Pädagogin und hat viel Erfahrung im Umgang mit Hilfe suchenden Menschen. „Sie wird gemeinsam mit ihrem Mann Pirooz an jedem zweiten und vierten Montag eines Monats ab 17 Uhr nach Voranmeldung für Einzelgespräche zur Verfügung stehen. Es ist aber keine Rechtsberatung“, stellt Behrens klar. Hilfestellung gibt es beispielsweise beim Ausfüllen der Formulare oder der Prüfung von Bescheiden. „Auf Wunsch begleiten wir Betroffene auch zum Amt und sind beim Gespräch mit dem Sachbearbeiter dabei“, sagt Niazi-Shahabi. Anmeldungen für die Sprechstunde nimmt das Wahlkreisbüro unter der Nummer 04791 9652775 entgegen.

Neues Team im Wahlkreisbüro

Seit 1. Oktober leitet der 26-jährige Sozialwissenschaftler Christopher Schulze Herbert Behrens' Wahlkreisbüro in Osterholz-Scharmbeck. „Meine Aufgaben reichen von der Vor-Ort-Arbeit über die wissenschaftliche Begleitung der Sitzungswochen in Berlin bis hin zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“, sagt Schulze. Der gerade 18 Jahre alt gewordene Osterholz-Scharmbecker Hassan Hassan absolviert im Wahlkreisbüro ein sechs Monate langes Praktikum. Das Wahlkreisbüro am Marktplatz 8 ist montags bis donnerstags von 10 bis 14 Uhr geöffnet und unter der Telefonnummer 04791 9652775 erreichbar.

25. September 2014

Protest gegen TTIP und CETA vor dem Bundestag

Am 25. September haben unter anderem Abgeordnete der LINKEN und der Grünen vor dem Bundestag gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert. TTIP und CETA waren anschließend auch Thema einer Parlamentsdebatte. DIE LINKE warnt vor der Aushebelung von Sozial- und Umweltstandards. Brisant ist auch das Investitionsschutzabkommen. Damit könnten Firmen gegen „alles, was die Profite beeinträchtigt“ - also vom Tarifvertrag bis zur Ablehnung von Fracking durch eine Kommune – klagen. Diese Klagen sollen ausschließlich von Schiedsstellen verhandelt werden. Herbert Behrens fordert einen sofortige Verhandlungsstopp. TTIP könne jedoch nicht allein auf der parlamentarischen Ebene verhindert werden. „Wir brauchen eine breite Bürgerbewegung.“ Mehr zum Aktionsbündnis gegen TTIP

Ältere Nachrichten
24. September 2014 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Großes Interesse am Thema Geheimdienste

Herbert Behrens lud 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zur Abgeordnetenfahrt nach Berlin Bundespolitik hautnah erleben konnten kürzlich 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden. Auf Einladung von Herbert Behrens reisten sie für drei Tage nach Berlin. Im Bundesinnenministerium standen Themen wie der Verfassungsschutz und die NSA-Affäre im Fokus.  In den Gesprächen mit Herbert Behrens erkundigten sich die Gäste vor allem nach dem Arbeitsalltag eines Parlamenta Mehr...

 
18. September 2014 Bericht/Hintergründe

Dramatische Teilung der Stadt

Oldenburger Bürgerinitiativen luden zur Radtour entlang der geplanten Bahnertüchtigung Für die Hinterlandanbindung des Jade-Weser-Ports ist auch eine Ertüchtigung der Bahntrasse im Raum Oldenburg nötig. Die Bürgerinitiativen (BI) „Interessengemeinschaft der Bahnanlieger in Oldenburg“ (IBO) und „Lärmschutz im Verkehr“ (LiVe) kämpfen für eine Bahnumfahrung Oldenburgs. Im Rahmen einer Fahrradtour machten sie kürzlich deutlich, welche Probleme und Gefahren mit einer Ertüchtigung der Stadtstrecke Mehr...

 
18. September 2014 Arbeit und Soziales/Bericht

Damit Mitbestimmung nicht unter die Räder kommt

DIE LINKE lädt zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Bremen Am Freitag, 21. November, lädt DIE LINKE von 11 bis 18 Uhr zur Betriebs- und Personalrätekonferenz unter dem Motto „Damit Mitbestimmung nicht unter die Räder kommt“ ins Bremer Gewerkschaftshaus. Wir wollen beispielsweise beraten, wie Gesetze geändert werden müssen, damit aus umstrukturierten Unternehmen keine mitbestimmungs-freien Zonen werden.  Hier geht’s zum Programm  Mehr...

 
9. September 2014 Hintergründe/Umwelt und Verkehr

Heuschreckenschwärme über bundesdeutschen Straßen

„Dobrindts Ausländer-Maut ist gescheitert. Jetzt plant die Koalition die Maut für alle – und zwar als Finanzierungsinstrument für die notleidende, weil dringend Anlagen suchende Finanzindustrie. Nachdem Heuschreckenschwärme Immobilienmärkte überfallen und ganze Staaten an den Rand des Bankrotts gebracht haben, ist für sie dank massiver öffentlicher Gegenwehr die Spekulation gegen Währungen und Staaten kaum noch machbar. Nun will ihnen die Große Koalition den milliardenschweren Markt der Verkehrs Mehr...

 
9. September 2014 Bericht/Hintergründe/Umwelt und Verkehr

Energiewende von unten

Kürzlich hatte die „Initiative für eine klimafreundliche Energieversorgung Ottersberg“ (Ikeo) die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden zu einer Veranstaltung ins „Kasch“ in Achim geladen. Thema war die „Energiewende von unten“. Während der Landkreis Osterholz bis 2030 eine lokale, unabhängige und alternative Energieversorgung anstrebt, fehlt ein solches Konzept noch im Landkreis Verden. Nach einem Impulsreferat diskutierten die Abgeordneten mit den rund 30 Gästen. „Energiewe Mehr...