Pressemitteilungen Herbert Behrens

22. Mai 2015 Fehmarnbeltquerung/Pressemitteilung

Fehmarnbelt-Tunnel kann jetzt gestoppt werden!

20. Mai 2015 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

LTE kann Breitband nicht ersetzen!

28. April 2015 Pressemitteilung/Umwelt und Verkehr

Verkehrslärm verringern statt verteilen!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de


Abgeordnetenbüros in der Region

 
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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

Publikationen frei Haus

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16. Mai 2015

Plädoyer für das deutsch-amerikanische Patenschaftsprogramm

„Man darf Länder nie verallgemeinern. Es gibt auch in den USA alle Ansichten. Man muss sie nur suchen“, sagt Max Finken. Der Gesamtschüler aus Osterholz-Scharmbeck verbrachte dank des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) ein Jahr in Südkalifornieren. Ausgewählt aus dem Bewerberpool wurde Max Finken von Herbert Behrens.

Finanzierung wackelt

PPP wurde 1983 vom Bundestag und dem US-Außenministerium für Schüler und Auszubildende ins Leben gerufen. Nun steht das Programm auf der Kippe. Denn die USA strichen ihre Förderung im April 2015 um 50 Prozent zusammen. Herbert Behrens macht sich wie viele seiner Bundestagskollegen für den Erhalt des bisherigen Programmumfangs stark. In der Diskussion sei beispielsweise die Erhöhung der bundesdeutschen Zuschüsse. „PPP ist unterstützenswert, weil es sich auch positiv auf die Persönlichkeitsentwicklung auswirkt“, meint Behrens. „Man lernt sich selbst besser kennen und muss auf andere zugehen“, bestätigt Max Finken. „Ich bin mutiger geworden.“

Spannende Erfahrungen in Übersee

Max Finken lebte bei einer Gastfamilie nahe San Diego, im Örtchen Poway. Dort schloss er viele Freundschaften. Im Sommer erwartet er den Gegenbesuch seines amerikanischen „Gastbruders“. Max büffelte auf einer modernen Gesamtschule, in der Kurse zu Themen wie Marketing oder 3-D-Animation angeboten wurden. „Die Schüler waren sehr leistungsorientiert und hinter guten Noten her.“ Manche Kurse liefen mit gemischten Altersstufen. Schulsport spielte laut Finken eine weitaus größere Rolle als in seiner deutschen Heimat.

Mit Unterschriftensammlungen und Online-Aktionen setzen sich PPP-Befürworter für den Erhalt des Programms ein. Einzelheiten liefert die englisch-deutsche Webseite  http://savecbyx.org/save-ppp/

15. Mai 2015

Podiumsdiskussion beim Sozialverband

Der Sozialverband (SoVD), die DGB-Senioren und der Behindertenbeirat Verden luden kürzlich zur Podiumsdiskussion rund um aktuelle sozialpolitische Fragen. Auf dem Verdener Podium saßen die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden, darunter auch Herbert Behrens. Weit auseinander klafften die Meinungen beim Thema Hartz IV. Behrens bezeichnete Hartz IV als „sozialpolitische Katastrophe“. Er forderte die Erhöhung des Mindestlohns auf zehn Euro und eine stärkere Besteuerung Vermögender. Zudem müssten auch Spitzenverdiener in die Rentenversicherung einzahlen. 

Link Kreiszeitung zur Podiumsdiskussion: www.kreiszeitung.de/lokales/verden/verden-ort47274/sovd-laedt-sozialpolitischen-diskussion-bundestagsabgeordneten-5001731.html

12. Mai 2015

Umverteilung stärkt die Demokratie

Herbert Behrens, DGB-Kreisvorsitzender Benno Schwarz und DGB-Regionssekretär Frerich Rüst (v.l.) in Cloppenburg.

Ohne Umverteilung ist keine Sozialpolitik im Sinne der abhängig Beschäftigten möglich. Unter diesem Motto referierte Herbert Behrens auf dem Maiempfang des DGB-Kreisverbandes Cloppenburg. DGB-Regionssekretär Frerich Rüst machte in seiner Einführung deutlich: Die Zerschlagung des Sozialstaates mit Hartz IV war gewollt. Die Schwächung der Gewerkschaften hat zu Einkommensverlusten, zu mehr Armut im Alter und zu prekären Arbeitsverhältnisses geführt.

Soziale Spaltung

„Das Volksvermögen wächst in jeder Sekunde um 9.073 Euro. Das reichste Prozent der Bevölkerung steckt sich davon 3.085 Euro in die Tasche“, sagte Behrens. Die soziale Spaltung gefährde auch die Demokratie. Das werde sichtbar an der Wahlbeteiligung. Die lag beispielsweise bei der Bundestagswahl 2013 in Hannover in den ärmeren Stadtteilen bei 54,6 Prozent, im „besseren“ Stadtteil Isernhagen-Süd bei 86,5 Prozent. Ein Sozialstaat sei nur wieder herzustellen, wenn es zu einer Umverteilung von oben nach unten komme. An diesem Punkt lägen die Forderungen des DGB und der LINKEN gar nicht so weit auseinander.

7. Mai 2015

Dieses Fracking-Gesetz wäre eine Katastrophe für Niedersachsen

Hubertus Zdebel, Conny Möhring und Herbert Behrens demonstrieren zusammen mit weiteren Fracking-GegnerInnen vor dem Reichstagsgebäude. Foto: Uwe Hiksch
Hubertus Zdebel, Conny Möhring und Herbert Behrens demonstrieren zusammen mit weiteren Fracking-GegnerInnen vor dem Reichstagsgebäude. Foto: Uwe Hiksch

Heute beriet der Bundestag in erster Lesung den Fracking-Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Entgegen der Behauptungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Barbara Hendricks (SPD) soll Fracking auf drei Vierteln der Fläche Deutschlands möglich sein. Für die Gasförderung im Sandgestein sowie für Schiefergasvorkommen unterhalb von 3000 Metern sind keine Einschränkungen vorgesehen. Gerade für die von der Gasförderung betroffenen Gemeinden in Niedersachsen ist das eine Horror-Meldung. Das Fracking-Gesetz ist und bleibt ein Fracking-Ermöglichungsgesetz.

Wenn der Gesetzentwurf der CDU/CSU-SPD-Koalition durchkommt, wird weiteren Bohrvorhaben Tür und Tor geöffnet. Energieriesen wie RWE, Wintershall, Exxon Mobil, Shell und BNK Petroleum haben für große Landflächen von Rheine bis Wolfsburg Aufsuchungserlaubnisse für unkonventionellen Gasvorkommen bekommen. Außerdem haben RWE Dea und ExxonMobil nahe Weissenmoor, Hemsbünde und Bötersen schon neue Fracking-Bohrungen beantragt. Keins dieser Vorhaben wäre vom Fracking-Gesetz ausgenommen.

Doch die Koalition zeigt Risse. Niedersächsische Bundestagsabgeordnete behaupten, sie würden dem Gesetzentwurf ohne Änderungen nicht akzeptieren. Jetzt kommt es in unserem Landesverband darauf an, diese Risse zu verbreitern. So kann das Gesetz verhindert werden.

29. April 2015

Blick hinter die politischen Kulissen der Hauptstadt

Auf Einladung von Herbert Behrens nahmen kürzlich 50 politisch interessierte Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden an einer dreitägigen Informationsfahrt nach Berlin teil. Sie besichtigten den Deutschen Bundestag,  sprachen mit Behrens über aktuelle politische Ereignisse und informierten sich über den Ablauf einer Plenardebatte. 

Reger persönlicher Austausch

„Mir ist  wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger einen Blick hinter die Berliner Kulissen werfen können und wissen, wer sie dort vertritt“, sagte Herbert Behrens. Der persönliche Austausch spiele dabei eine besondere Rolle. „Nur so können Politikerinnen und Politiker wirklich erfahren, was die Menschen bewegt und beschäftigt.“ Eine Stadtrundfahrt sowie Besuche der Parteizentrale der LINKEN im historischen Karl-Liebknecht-Haus, im Auswärtigen Amt und bei der Bundesbeauftragten für Datenschutz rundeten das Programm ab.

Fahrt für Jugendliche im Juli

Vom 27. bis 29. Juli 2015  bietet Herbert Behrens eine Fahrt für Jugendliche an. Interessierte können sich im Wahlkreisbüro unter der Telefonnummer 04791-9652775 oder der E-Mailadresse herbert.behrens.wk@bundestag.de informieren und anmelden. Die dreitägige Fahrt ist für die Teilnehmer kostenfrei.

21. April 2015

Begegnung mit George Orwells „1984“

Ausschuss Digitale Agenda unterwegs in Südkorea und Japan

Sieben Mitglieder des Ausschusses Digitale Agenda waren kürzlich unterwegs in Südkorea und Japan. Für DIE LINKE nahm Herbert Behrens teil. Im Mittelpunkt der Delegationsreise standen Gespräche über die Möglichkeiten und Gefahren der digitalisierten Gesellschaft. Südkorea und Japan bieten eine fast flächendeckende Internetanbindung von 100 Megabit pro Sekunde. Nun gelte das Prinzip 'Technik sucht Anwendung', meinte Herbert Behrens.

Der gläserne Mensch

„Zwei Besuche auf unserer Reise waren wie eine Begegnung mit George Orwells ,1984‘“, so Behrens. „Es war wirklich finster.“ Diesen Eindruck gewann der Osterholzer unter anderem beim Besuch des koreanischen Vorzeigeprojekts einer „Smart-City“. Die Wolkenkratzer-City Incheon in der Sonderwirtschaftszone Songdo entsteht auf einem ins Meer hineingebauten Areal und soll nach der Fertigstellung vernetzten Wohn- und Arbeitsraum für 270.000 Menschen bieten. Aktuell sind es 90.000; die privaten Investoren wollen nicht so recht anbeißen. In gewisser Hinsicht gesteuert wird die Stadt von einer Kontroll- und Kommandozentrale. „Der ganze Stadtteil kann von dort aus beständig gescannt werden.“

Vernetzte Wohnung in Tokio

Ein ähnliches System lernte die Delegation bei der Firma Panasonic in Tokio kennen. Die Gäste aus Deutschland sahen dort eine komplett vernetzte Wohnung. Im Schlafzimmer begrüßte sie ein Spiegel, der Hautanalysen vornimmt und entsprechende Gesichtscremes empfiehlt. In der Küche trafen sie auf einen digitalen Helfer, der das vom Lieferservice gebrachte Lebensmittelpaket scannt und Rezeptvorschläge macht. Die Voraussetzung für so viel häusliche Beratung findet Behrens unheilvoll: „Es werden ständig Daten von allen und über alles gesammelt, ausgewertet und für Empfehlungen an den Konsumenten verwendet.“  

Treffen mit Nicht-Regierungs-Organisationen

In Südkorea und Japan überwiegt eine positive Einstellung gegenüber den digitalen Möglichkeiten und deren praktische Anwendung. Doch Widerstand gegen eine digitale Totalkontrolle ist vorhanden. So diskutierten die Abgeordneten auch mit einer Vertreterin und einem Vertreter einer Nicht-Regierungsorganisation in Seoul, die sich dem Schutz persönlicher Daten und Geschäftsgeheimnisse widmet

Ältere Nachrichten
20. April 2015 Arbeit und Soziales/Bericht

Wettbewerb „Zivilcourage vereint“

Einsendeschluss ist am 8. Mai/ Gewinner machen Studienreise nach Serbien Der Wettbewerb „Zivilcourage vereint“ wird seit zehn Jahren vom gleichnamigen Verein ausgeschrieben. Teilnehmen können junge Erwachsene zwischen 16 und 26 Jahren. Gesucht werden „Projekte, die sich mit den Themen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus beschäftigen“. Herbert Behrens unterstützt den Wettbewerb und ermuntert Jugendliche aus der Region zum Mitmachen. „Der Wettbewerb regt zum Nachdenken an, auch über  Mehr...

 
15. April 2015 Arbeit und Soziales/Bericht/Hintergründe

Treffen mit der Lüneburger Willkommensinitiative

Im vergangenen Jahr wurde die Lüneburger Willkommensinitiative amikeco auf Vorschlag von Herbert Behrens mit der Bundesintegrationsmedaille ausgezeichnet. Nun hat sich der Abgeordnete mit Vertretern der Initiative sowie mit Flüchtlingen getroffen, um die Situation vor Ort zu besprechen und auf die Gesetzeslage im Bund einzugehen Mehr...

 
15. April 2015 Arbeit und Soziales/Bericht/Hintergründe

Elektromobilität in der ambulanten Pflege

Wie man die Arbeit eines Pflegedienstes mit dem Thema Verkehrspolitik verbinden kann, hat Herbert Behrens kürzlich bei seinem Besuch des Pflegedienstleisters pmk in Lüneburg erfahren. Dieser hat vor drei Jahren begonnen, seine Flotte auf Elektromobile umzustellen, derzeit mit drei Elektromodellen. Sie werden mit betriebseigenem Solarstrom betankt. Die zahlreichen Solaranlagen auf dem Betriebsgelände sind so produktiv, dass sie in den Sonnen-Monaten nicht nur den Eigenbedarf des rund 50 Mitarbeit Mehr...

 
10. April 2015 Bericht

Bodo Ramelow zu Gast in Osterholz-Scharmbeck

Vor seinem Wahlauftritt in Bremen besuchte der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE) seine Geburtsstadt Osterholz-Scharmbeck. Auf dem Programm stand ein Treffen mit Herbert Behrens in dessen Wahlkreisbüro. Anschließend trug sich Ramelow ins „Goldene Buch“ im Rathaus ein, traf den Bürgermeister Torsten Rohde und besichtigte den Campus. Der Campus beherbergt gleich mehrere Schulformen, die Volkshochschule und eine Mensa. „Vom Campus-Konzept war er nachhaltig beeindruckt“, freute  Mehr...

 
10. April 2015 Arbeit und Soziales/Bericht

Solidarität mit streikenden Kita-Mitarbeitern

Am 9. April beteiligten sich mehr als 500  ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen an einer Streikversammlung in Osterholz-Scharmbeck. Die Streikenden demonstrierten für die angemessene Bewertung ihrer Arbeit. Herbert Behrens zeigte seine Solidarität, er beteiligte sich an der Versammlung in der Stadthalle. Anschließend reihte er sich in den von der Stadthalle zum Kreishaus führenden Demonstrationszug ein. „Die Kolleginnen und Kollegen sind motiviert und stehen selbstbewusst für ihre  Mehr...