Pressemitteilungen Herbert Behrens

22. Oktober 2014 Öffentlichkeitsarbeit /Pressemitteilung

Integrationsmedaille für „amikeco-Willkommensinitiative“

19. Oktober 2014 Pressemitteilung/Verkehr

Maut-Spuk beenden!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

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Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

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31. Oktober 2014

Widerstand gegen Trassenneubau in der Lüneburger Heide

Am 30. Oktober traf sich Herbert Behrens im Uelzener Hundertwasserbahnhof mit Vertreterinnen und Vertretern mehrerer Bürgerinitiativen gegen den Bau von Bahntrassen in der Lüneburger Heide. Dabei ging es vor allem um den eventuellen Neubau einer Strecke von Ashausen nach Suderburg bzw. von Ashausen nach Unterlüß. Beide Varianten hat die DB Netz AG als Alternativen zur Y-Trasse ins Gespräch gebracht.

Belastung für Anwohner an geplanter Neubaustrecke

„Wir sind mit keiner der Varianten zum Trassenbau zufrieden“, sagte Fritz Kaune vom Aktionsbündnis Ostheide. „Es werden Naturschutzgebiete durchschnitten und Ortschaften durchquert, ohne dass die betroffenen Anwohner etwas von der neuen Strecke hätten. Im Gegenteil: Die nahegelegenen Bahnhöfe in Lüneburg und Uelzen würden vom Fernverkehr abgeschnitten, der dann von Hamburg direkt nach Hannover geleitet würde. Auf der alten Strecke wäre dann mit einem erhöhten Güterverkehrsaufkommen zu rechnen.“

Verkehrsplanung für Menschen, nicht für Waren

Die Bürgerinitiativen zweifeln an der Sinnhaftigkeit des Bahnprojektes, das als Hinterlandanbindung des Hamburger Hafens angelegt ist. „Es gibt überhaupt keine verlässlichen Zahlen, welche Gütermengen tatsächlich anfallen und wohin sie abtransportiert werden sollen“, bemängelt Kurt Wiedenhoff von der Initiative Pro-Lebensraum-Eimke-Wriedel. „Die Bahn sollte bedenken, dass vor allem wir das Hafenhinterland sind. Menschen, deren Gemeinden immer mehr von der wirtschaftlichen Entwicklung abgeschnitten sind und stattdessen mit Lärm und Landschaftsverschmutzung durch neue Bahntrassen für Güter- und Fernverkehr belastet werden.“

Lärmschutz an bestehenden Strecken verbessern

„Gerade in puncto Lärmschutz ließe sich sofort etwas verbessern“,  sagt Herbert Behrens. „Auf der bestehenden Strecke über Lüneburg und Uelzen fahren die Güterzüge immer noch nicht auf „leisen Sohlen“. Einen weiteren Ausbau der Bestandsstrecke halte ich für ebenso problematisch wie den Neubau von Bahntrassen. Erst muss der Bestand des gesamten norddeutschen Bahnnetzes  überprüft werden, um zu sehen, wie die Kapazitäten besser ausgereizt werden können. Durch eine Kooperation zwischen den Seehäfen in Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven könnten zudem viele Verkehre vermieden oder besser verteilt werden. Derzeit stehen die Zeichen aber auf Wettbewerb.“ Herbert Behrens kündigte an, die Bürgerinitiativen im anstehenden Dialog zwischen Bahn, Landesregierung und Bürgern zu unterstützen und ihnen bei der Beschaffung von Daten und Informationen behilflich zu sein.

29. Oktober 2014

Verkehrsausschuss reiste in die USA

Delegation des Verkehrsausschusses vor dem Kapitol in Washington.
Busse transportieren die Fahrräder auch an der Frontseite. Ein ungewöhnlicher Anblick für die Gäste aus Deutschland.
Herbert Behrens und seine Kollegen im Hafen von San Francisco. Die Güter werden dort hauptsächlich per Schiene ins Hinterland gebracht.

Herbert Behrens reiste Ende Oktober mit einer Delegation des Verkehrsausschusses nach Washington und San Francisco. Im Mittelpunkt standen Themen wie Netzneutralität, Breitbandausbau und Bahnverkehr. 

Breitbandausbau und Netzneutralität

Die Parlamentarier informierten sich bei einem Treffen mit der US Telecom über den aktuellen Stand des 2009 verabschiedeten „National Broadband Plan“. „Das Konzept ist vergleichbar mit unserem“, sagt Herbert Behrens. Die Regierung schießt Millionen Dollar zu, um den Breitband-Ausbau in wirtschaftlich unattraktiven Regionen voranzutreiben. Der „Universaldienst“ garantiert den US-Bürgern aber nur eine Übertragungsrate von 4 Mbit/ Sekunde. In Deutschland sollen es bis 2018 50 Mbit/Sekunde sein. Google informierte die deutschen Gäste außerdem den Ausbau des mobilen Internets via Drohnen und Ballons. Die Netzneutralität spielte in vielen Gesprächen mit Experten, Politikern und Ministerien eine Rolle. Die an der Stanford University lehrende Informatikerin Barbara von Schewick beispielsweise regte einen flexibleren Umgang mit den Datenpaketen an, ohne Internetnutzer zu diskriminieren.

Bahnverkehr und Lärm
Die Delegation besuchte den Hafen von San Francisco. Dort wird die Hinterlandanbindung hauptsächlich über die Schiene abgewickelt. Die Abgeordneten informierten sich auch über die im Bau befindliche „High Speed Rail“. Der Hochgeschwindigkeitszug soll San Francisco und Los Angeles miteinander verbinden und bis zu 200 Flüge am Tag ersetzen. Erstaunt stellte Herbert Behrens fest, dass Lärmschutz in den USA offenbar weniger ein Thema ist als in Deutschland.

Automatisiertes Fahren und Radverkehr
Bei Google und an der Stanford University informierten sich Behrens und seine Kollegen über automatisiertes Fahren. Aus der Uni fließen viele Erkenntnisse in die moderne Auto-Ausstattung, beispielsweise in Abstandsregelungen und Spurassistenten. Radfahren ist offenbar auch in den USA 'in'.  „Ich habe viele  Fahrradstreifen gesehen. Zudem gibt es viele Möglichkeiten der Fahrradmitnahme im öffentlichen Nahverkehr.“ 

Berührende Momente
Berührt war Behrens vom Besuch des Holocaust-Museums in Washington. „ Es gibt eindrucksvoll die Geschichte der Verfolgung der europäischen Juden wieder.“ Das Museum zeichnet auch das Schicksal von fast 1.000 deutschen Juden nach, die im Mai 1939 mit der MS St. Louis den Hamburger Hafen Richtung Kuba verließen. Trotz gültiger Visa wurden sie in Kuba zurückgewiesen. Und auch die USA verweigerten den Flüchtlingen trotz gültiger Papiere das Asyl. Am Ende fuhr das Schiff zurück nach Europa und ließ die Passagiere in  Antwerpen von Bord. Sie fanden den Niederlanden, Großbritannien, Belgien und Frankreich Zuflucht. Dem Holocaust fielen am Ende dennoch  rund 250 von ihnen zum Opfer. „Im Museum wird auch die damalige innenpolitische  Diskussion den in USA rund um den Umgang mit Flüchtlingen reflektiert“, so Behrens.

23. Oktober 2014

Fraktion vor Ort: Fracking stoppen!

Am Donnerstag, 30. Oktober, 18 Uhr laden Herbert Behrens und sein Fraktionskollege Hubertus Zdebel zum Thema „Fracking stoppen! Wege des Widerstandes“ ins Foyer der Lüneburger Volkshochschule (Haagestraße 4) ein. Referent ist Oliver Kalusch vom Bundesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

Am Donnerstag, 30. Oktober, 18 Uhr laden Herbert Behrens und Hubertus Zdebel (MdB, DIE LINKE) zum Thema „Fracking stoppen! Wege des Widerstandes“ ins Foyer der Lüneburger Volkshochschule (Haagestraße 4) ein. Referent ist Oliver Kalusch vom Bundesverband der Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

„Bereits ohne den Einsatz von Fracking gibt es zahlreiche Probleme im Bereich der Gasförderung“, sagt Herbert Behrens. „Wir fordern ein Frackingverbot in sämtlichen geologischen Formationen“, ergänzt Zdebel. „Wir brauchen außerdem schärfere Auflagen für die konventionelle Gasförderung, vor allem bei der Entsorgung des Lagerstättenwassers. Ein entsprechender Antrag unserer Bundestagsfraktion kommt noch in diesem Jahr auf den Tisch.“ Mehr zur BBU und zur Bürgerinitiative gegen Gasbohren auf der Homepage der Initiative

22. Oktober 2014

Integrationsmedaille für „amikeco-Willkommensinitiative“

Die Lüneburger amikeco-Willkommensinitiative wird für ihre Flüchtlingsarbeit mit der Bundesintegrationsmedaille ausgezeichnet. Grundlage für die Auszeichnung sind Vorschläge der Fraktionen des Deutschen Bundestages. Herbert Behrens unterhält ein Büro in Lüneburg und ist dort auf amikeco (Esperanto für Freundschaft) aufmerksam geworden. „Die Schaffung einer Willkommenskultur ist das beste Mittel, um Rassismus und Diskriminierung vorzubeugen. Mich beeindruckt vor allem die Vielseitigkeit der Ehrenamtlichen von amikeco. Neben Hilfe im Umgang mit der Bürokratie gibt es Unterstützung beim Spracherwerb, Workshops zur Reparatur von Fahrrädern sowie Hausaufgabenbetreuung und Freizeitangebote für Kinder. Der Verein vermittelt auch Patenschaften für Kinder aus Flüchtlingsfamilien.“ Die Preisverleihung ist am Mittwoch,12. November im Bundeskanzleramt in Berlin. Die Medaille wird von der amikeco-Vorsitzenden Danae Christodoulou entgegengenommen. Weitere Informationen finden sich auf www.amikeco.info und www.willkommensinitiative.de/

21. Oktober 2014

Bürger gegen Bahnlärm

Lageplan
Plan für die Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke in Sandhausen

Seit Anfang des Jahres werden die Anwohner in Sandhausen regelmäßig durch ohrenbetäubenden Lärm aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: Ein neues Lichtsignal an der Bahnstrecke 1740 lässt Güterzüge aus Bremerhaven direkt auf der Höhe des Wohngebietes halten. „Das Kreischen der Bremsen und das laute Wiederanfahren machen ein Durchschlafen nachts unmöglich“,  sagt Peter Becken vom Ortsverein Sandhausen.

Bei einer Ortsbegehung am 19. Oktober erläuterten die Anwohner dem Mitarbeiter von Herbert Behrens, Christopher Schulze und einem Vertreter der DB Netz AG, Manuel Almanzor ihre Situation. Er zeigte zwar Verständnis, aus planungstechnischer Sicht habe die Bahn aber alles richtig gemacht.

Züge stehen im Stau

Die Strecke ist seit Ende 2013 in kürzere Abschnitte von 1.500 bis 2.000 Meter Länge eingeteilt. In jedem Block darf sich nur ein Zug befinden. Nachts, zur Hauptzeit des Güterverkehrs, kommt es auf Grund der erhöhten Taktung regelmäßig zu Staus und die Züge müssen unter anderem vor dem neuen Signal in Sandhausen halten. „Bei der Einteilung der Strecke wird nun mal nicht berücksichtigt, ob sich daneben ein Wohngebiet oder freies Feld befindet“, sagte Almanzor. Erst 2016/ 17 könne mit einer drei Meter hohen Lärmschutzwand gerechnet werden.

Leidensdruck der Anwohner

Christopher Schulze zeigte sich empört: „Hier leiden Menschen auf Grund eines schwachsinnigen Planungsverfahrens! Es darf nicht sein, dass bei der Neueinteilung einer Strecke örtliche Gegebenheiten wie Bahnübergänge, Oberleitungen und Gefälle berücksichtigt werden, die Wohnbebauung entlang der Strecke aber völlig ignoriert wird.“ DIE LINKE wird sich weiter für eine kurzfristige Lösung der Situation in Sandhausen einsetzen.

20. Oktober 2014

Delegationsreise nach Washington

'Enola Gay'

Herbert Behrens ist bis zum 21. Oktober mit einer Delegation des Verkehrsausschusses in Washington. Die Gäste aus dem Bundestag besuchten am Sonntagvormittag das„National Air and Space Museum Udvar-Hazy Center“ (Luft- und Raumfahrtmuseum). Dort ist auch der B-29-Bomber 'Enola Gay' ausgestellt, von dem im August 1945 die erste Atombombe auf Hiroshima abgeworfen wurde. „Ein beklemmendes Gefühl“, sagte Herbert Behrens beim Anblick des blank polierten Bombers. Am Montag und Dienstag stehen unter anderem Gespräche mit verschiedenen Ausschüssen des Repräsentatentenhauses auf dem Programm. Die Bundestagsabgeordneten treffen unter anderem Mitglieder des Telekommunikations- und des Verkehrsausschusses.

17. Oktober 2014

Unterstützung für Mitarbeiter der Osterholzer Pro Arbeit

Die Mitarbeiter der Osterholzer „Pro Arbeit“ fordern mit Unterstützung der Dienstleistungsgewrkschaft ver.di einen Tarifvertrag. Rund 25 Mitarbeiter verliehen ihrer Forderung in dieser Woche vor einer Sitzung des Kreistagses Nachdruck. „Pro Arbeit“ ist eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ und gehört dem Landkreis Osterholz.  Zu ihren Aufgaben gehört die Beschäftigungsförderung. Die Mitarbeiter und ver.di fordern, dass Pro Arbeit in den kommunalen Arbeitgeberverband eintritt. Dann würde für die Belegschaft  automatisch der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes gelten

Solidarität mit der Belegschaft

Herbert Behrens und der linke Osterholzer Kreistagsabgeordnete Bernd Rugen stehen hinter dieser Forderung.  Bernd Rugen versicherte den Beschäftigten, sie seien nicht allein und hätten die volle Unterstützung der linken Kreistagsfraktion. Herbert Behrens konnte wegen der Sitzungswoche nicht  persönlich in Osterholz-Scharmbeck sein. Sein Mitarbeiter Christopher Schulze überreichte jedoch seine Solidaritätserklärung. „Es ist eine Frechheit, Euch als einem Teil der öffentlichen Verwaltung, auch wenn diese außerhalb der  Kreisverwaltung angesiedelt ist, einen Tarifvertrag vorzuenthalten“, heißt es darin.

  • Aktion pro Arbeit
14. Oktober 2014

Herbert Behrens übernimmt die Sprecherfunktion der Landesgruppe

Das Bundestagsquartett der niedersächsischen LINKEN hat einen neuen Sprecher. Herbert Behrens wird künftig die Koordinierungsaufgaben übernehmen. Ziel soll sein, die Arbeit der Landesgruppe und die politischen Aktivitäten der Kreisverbände und des Landesverbandes besser zu verzahnen, so der mit der Personalentscheidung verbunden Beschluss. Die Arbeit der Abgeordneten ist noch zu wenig bekannt, obwohl die Bundestagsabgeordneten in Reden und Pressemitteilungen immer auch versuchen, den regionalen Bezug zu Niedersachsen herzustellen. Beispiele: Pflegenotstand und Verkauf von Krankenhäusern, Breitbandausbau auf dem flachen Lande, Mindestlohn, Verkehrslärm usw. Aber auch bei den „großen“ Themen europäische Politik, Krieg und Frieden schreiben und reden wir so, dass auch Kreisverbände das in ihrer Öffentlichkeitsarbeit aufgreifen können.

Ältere Nachrichten
5. Oktober 2014 Info/Umwelt und Verkehr

Elbvertiefung: Bürgermeister Scholz segelt weiter in die falsche Richtung

Der Hamburger Bürgermeister Scholz versucht, die Elbvertiefung als ökologisch zu verkaufen. „Scholz behauptet, die Elbvertiefung würde ein Ansteigen des CO2-Ausstoßes verhindern. Dabei ist bekannt, dass auch innerhalb der SECA-Gebiete Ruß und andere umwelt- und gesundheitsgefährdende Abgase durch Seeschiffe ausgestoßen werden“, sagt der linke Europaabgeordnete Fabio De Masi.    Mehr Umschlag im ersten Halbjahr „Bürgermeister Scholz selbst hat in seiner Regierungserklärung dargestell Mehr...

 
2. Oktober 2014 Info

Sozialberatung im Wahlkreisbüro

Zahlreiche Menschen im Landkreis Osterholz sind auf staatliche Hilfen angewiesen. Doch der Gang zur ProArbeit oder dem Sozialamt fällt vielen Betroffenen schwer. Hilfe im Umgang mit Behörden bietet ab Montag, 13. Oktober, die neue Sozialberatung in Herbert Behrens' Wahlkreisbüro „Für die Sozialberatung konnte ich Vera Niazi-Shahabi gewinnen“, erzählt Behrens. Die Worpswederin ist Pädagogin und hat viel Erfahrung im Umgang mit Hilfe suchenden Menschen. „Sie wird gemeinsam mit ihrem Mann Pirooz an Mehr...

 
29. September 2014 Info

Neues Team im Wahlkreisbüro

Seit 1. Oktober leitet der 26-jährige Sozialwissenschaftler Christopher Schulze Herbert Behrens' Wahlkreisbüro in Osterholz-Scharmbeck. „Meine Aufgaben reichen von der Vor-Ort-Arbeit über die wissenschaftliche Begleitung der Sitzungswochen in Berlin bis hin zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit“, sagt Schulze. Der gerade 18 Jahre alt gewordene Osterholz-Scharmbecker Hassan Hassan absolviert im Wahlkreisbüro ein sechs Monate langes Praktikum. Das Wahlkreisbüro am Marktplatz 8 ist montags  Mehr...

 
24. September 2014 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Großes Interesse am Thema Geheimdienste

Herbert Behrens lud 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zur Abgeordnetenfahrt nach Berlin Bundespolitik hautnah erleben konnten kürzlich 50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden. Auf Einladung von Herbert Behrens reisten sie für drei Tage nach Berlin. Im Bundesinnenministerium standen Themen wie der Verfassungsschutz und die NSA-Affäre im Fokus.  In den Gesprächen mit Herbert Behrens erkundigten sich die Gäste vor allem nach dem Arbeitsalltag eines Parlamenta Mehr...

 
18. September 2014 Bericht/Hintergründe

Dramatische Teilung der Stadt

Oldenburger Bürgerinitiativen luden zur Radtour entlang der geplanten Bahnertüchtigung Für die Hinterlandanbindung des Jade-Weser-Ports ist auch eine Ertüchtigung der Bahntrasse im Raum Oldenburg nötig. Die Bürgerinitiativen (BI) „Interessengemeinschaft der Bahnanlieger in Oldenburg“ (IBO) und „Lärmschutz im Verkehr“ (LiVe) kämpfen für eine Bahnumfahrung Oldenburgs. Im Rahmen einer Fahrradtour machten sie kürzlich deutlich, welche Probleme und Gefahren mit einer Ertüchtigung der Stadtstrecke Mehr...