Pressemitteilungen Herbert Behrens

23. Juli 2015 PKW Maut/Pressemitteilung

Vasallentreue muss ein Ende haben

20. Juli 2015 Pressemitteilung/Verkehr

Weißwurstconnection schlägt wieder zu

9. Juli 2015 Pressemitteilung/Verkehr

Kein Lärmschutz für Wohngebiet „Zur Wienbeck“

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de


Abgeordnetenbüros in der Region

 
YouTube Facebook Flickr Twitter Google+
 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

Publikationen frei Haus

Fordern Sie unser Infopaket mit aktuellen Flugblättern, Broschüren und Zeitungen an, oder abonnieren Sie das Fraktionsmagazin Clara.
Zum Bestellformular
 
22. Juli 2015

Engagement gegen Intoleranz

Herbert Behrens überreichte Franziska Sprengel und Sophie Picard den Preis für Zivilcourage.

Herbert Behrens zeichnet drei Hannoveraner Schülerinnen aus 

Der Verein „Zivilcourage vereint“ zeichnet jedes Jahr Projekte gegen Rassismus, Intoleranz und Faschismus aus. Unter den Preisträgern sind in diesem Jahr auch Zwölftklässlerinnen aus Niedersachsen. Franziska Sprengel, Sophie Picard und Dajana Schulz von der Gesamtschule Roderbruch in Hannove wurden für ihre mobile Ausstellung  „Otto Treml – Auf der Gegenseite der Machthaber“ gewürdigt.

Gespräche mit Zeitzeugen

Die Schülerinnen hatten sich in einer Facharbeit mit Opfern des Nationalsozialismus aus Steyr in Österreich auseinandergesetzt. Zweimal waren sie nach Steyr gereist, um mit Zeitzeugen zu reden und sich mit der  Geschichte der Stadt zu beschäftigen. Bei ihren Recherchen trafen sie auch den Kommunisten Otto Treml.

Gegen das Vergessen

Herbert Behrens, überreichte die Auszeichnung am Dienstag in der Roderbruchschule. „Mit ihrer Facharbeit haben sich die Drei eindrucksvoll in die Lage eines damaligen Jugendlichen hineinversetzt.“ Zudem sei die Ausstellung  ein Beitrag zur Erinnerungskultur, der andere junge Menschen mit den Folgen von nationalsozialistischem Denken konfrontiert.

Studienreise nach Kroatien

Franziska Sprengel macht mit neun weiteren Preisträgern aus ganz Deutschland  eine Studienreise nach Serbien und Kroatien. Sophie Picard und Dajana Schulz freuten sich über Büchergutscheine im Wert von jeweils 100 Euro.

Hintergründe zum Verein finden sich auf www.zivilcouragevereint.de

21. Juli 2015

Bringt „Achim-West“ Entlastung?

Bürgermeister Rainer Ditzfeld stellte Herbert Behrens Straßenbauprojekt vor

Herbert Behrens war am Montag zu Gast beim Achimer Bürgermeister Rainer Ditzfeld und Stadtrat Bernd Kettenburg. Sie erläuterten dem Parlamentarier das Bauprojekt „Achim-West“. Die Anschlussstelle soll das viel befahrene Bremer Kreuz und den Verkehr durch Achim entlasten und die Lärmbelastung der Anwohner mindern. Ein ebenfalls vorgesehenes Gewerbegebiet soll das Vorhaben auf lange Sicht refinanzieren. Bisher blieben einige Kostenpunkte ungeklärt. Etwa, ob die Straße als Kreis- oder als Landesstraße klassifiziert wird. Ersteres wünscht man sich im Rathaus. Behrens hält fest, dass die tatsächlich mit dem Bau einhergehende Lärmentlastung weiter überprüft werden müsse. Grundsätzlich fordert die LINKE eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene und größere Anstrengungen in der Verkehrsvermeidung. Ein neues Gewerbegebiet würde wiederum neue Verkehrsströme produzieren. 

8. Juli 2015

Schnelles Internet auch abseits der Stadt

702644_web_R_K_B_by_Martin Berk_pixelio.de
Foro:702644_web_R_K_B_by_Martin Berk_pixelio.de

Herbert Behrens unterstützt Petition der Niedersächsischen Landjugend

Gerade einmal 2 Mbit/s beträgt die durchschnittliche Netzgeschwindigkeit vielerorts in den Landkreisen Osterholz und Verden. Zu wenig, um die Attraktivität für Unternehmen und junge Familien aufrechtzuerhalten, meint die Niedersächsische Landjugend (NLJ). Deshalb hat sie die Petition „Konkurrenzfähiges Internet im ländlichen Raum“ gestartet, die von Herbert Behrens unterstützt wird. Mindestens 50 Mbit/s flächendeckend werden von den Petenten gefordert.

LTE ist keine Lösung

„Beim Ausbau der Internetanbindung im ländlichen Raum muss auf ein flächendeckendes Glasfasernetz gesetzt werden. Dieses ermöglicht zuverlässige Übertragungsgeschwindigkeiten von durchschnittlich 200 Mbit/s“, sagt Behrens. „Der überwiegend eingesetzte Mobilfunkstandard LTE bietet keine ausreichende Leistung, da sich die Datenübertragungsrate mit wachsender Nutzerzahl verringert."

Kaum Glasfasernetz

Eine Kleine Anfrage von Herbert Behrens im Deutschen Bundestag ergab kürzlich, dass Glasfaserinternet in Niedersachsen in lediglich 4,1 Prozent der Haushalte zur Verfügung steht. „Die Anfrage und die Petition zeigen, dass ein dringender Bedarf besteht. Mit der bisherigen Ausbaustrategie ist es um Deutschlands digitale Zukunft schlecht bestellt. Die Bundesregierung muss endlich die Telekommunikationsunternehmen in die Pflicht nehmen.“

Die Petition kann online unterschrieben und weiterverbreitet werden: https://www.openpetition.de/petition/online/konkurrenzfaehiges-internet-fuer-den-laendlichen-raum-niedersachsenweit-mindestens-50-mbit-s

2. Juli 2015

Netzausbau: Glasfaser ist Mangelware

Herbert Behrens hakte mit Kleiner Anfrage bei der Regierung nach

In vielen Regionen ist kein schnelles Internet verfügbar. Techniken wie Funk und Vectoring sollen Abhilfe schaffen. Zukunftssicher ist nach Ansicht der Experten aber nur die Glasfaser (FTTH oder FTTB). Eine Kleine Anfrage von Herbert Behrens an die Bundsregierung ergab nun: Bei Glasfasernetzen ist es um Deutschlands digitale Zukunft schlecht bestellt. Kein Bundesland hat auch nur zu zehn Prozent ein Glasfasernetz! Bayern ist mit 9,2 Prozent schon Spitzenreiter. „Um Deutschlands Netze zukunftssicher zu machen, brauchen wir dringend und zeitnah den Ausbau der Glasfasernetze“, sagt der Sprecher der Linksfraktion für Digitale Infrastruktur. „Denn keine andere Technologie kann die entsprechenden Datenmengen transportieren. Minister Dobrindt muss endlich die Telekommunikationsunternehmen in die Pflicht nehmen.“ Hier die Glasfaserversorgung im Überblick:

27. Juni 2015

Solidarität mit streikenden Postlern

Hunderte Streikende protestierten vor der Glocke in Bremen gegen die weitere Zerschlagung der Post.

Herbert Behrens unterstützt die Belegschaft der Deutschen Post DHL bei ihrem Kampf für bessere Arbeitsbedingungen. Auf der ver.di-Kundgebung in Bremen am Donnerstag war der ehemalige Gewerkschaftssekretär einer der Hauptredner. Behrens lobte die Hartnäckigkeit der streikenden Angestellten. „Unter dem Deckmantel der Wettbewerbsfähigkeit heimst die Deutsche Post DHL Milliardengewinne auf Kosten ihrer Angestellten ein“, sagte Behrens. Entgegen des Tarifvertrags zum Ausschluss der Fremdvergabe soll sich zukünftig die Arbeit der Deutschen Post AG auf 49 Billigtöchter verteilen. „Angestellte sehen sich zunehmend mit der Entscheidung zwischen einer schlecht bezahlten oder gar keiner Stelle konfrontiert.“ Seit den Achtzigerjahren werde so die Post zerschlagen. Die Politik müsse der prekären Situation entgegenwirken und die entstandenen Lücken schließen, sagte Behrens unter Applaus. DIE LINKE fordert die Post als Teil der Daseinsfürsorge wieder in öffentliche Trägerschaft zu überführen und geregelte Lohnverhältnisse herzustellen.

Weitere Eindrücke in der Galerie

24. Juni 2015

Für mehr Personal in der Gesundheit und Pflege

Die Beschäftigten des Kreiskrankenhauses Osterholz demonstrierten am Mittwoch für mehr Personal in der Pflege. Auch Herbert Behrens und der Osterholzer Kreistagsabgeordnete Bernd Rugen beteiligten sich an der Aktion. Laut ver.di fehlen in deutschen Krankenhäusern 162.000 Stellen, 70.000 davon in der Pflege. Bundesweit machten die Pflegenden diesen Mangel sichtbar, indem sie gleichzeitig für zehn Minuten vor ihrem Krankenhaus eine Nummer zwischen 1 und 162.000 hochhielten.

Pflegende arbeiten an Belastungsgrenze

„Dass so viele Stellen in unseren Krankenhäusern fehlen, zeigt wie verfehlt die Gesundheitspolitik ist. Das Abrechnungssystem der Fallkostenpauschalen führt zu einem enormen Kostendruck in allen Kliniken. Eine humane Versorgung der Patientinnen und Patienten wird nahezu unmöglich gemacht. Das System Krankenhaus kann nur überleben, weil die Pflegenden permanent an der Belastungsgrenze arbeiten", sagte Behrens. Die anstehende Krankenhaus-“Reform" ändere nichts am Personalmangel. Sie treibe die Marktradikalisierung im Gesundheitsbereich voran. Das verschärfe den Kostendruck – und damit den Pflegenotstand.

Mogelpackung Pflegeförderprogramm

Auch das angebliche Pflegeförderprogramm der Bundesregierung sei ein Schlag ins Gesicht für alle, die tagtäglich Patientinnen und Patienten pflegen. „Die Summe, die dafür bereitgestellt wird, ist lächerlich. Bis 2018 können damit maximal 6.600 neue Stellen geschaffen werden. Das bedeutet: In den nächsten vier Jahren will die Bundesregierung nicht einmal zehn Prozent der 70.000 fehlenden Pflegekräfte in die Krankenhäuser bringen", empörte sich Behrens. „In dieser Situation ist Protest das einzig Richtige. Wir brauchen endlich eine Krankenhausfinanzierung, die sich am Gemeinwohl orientiert und die tatsächlichen Kosten eines Krankenhauses abdeckt.“ Parallel zum Arbeitskampf der Beschäftigten in der Pflege hat die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zur Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung in den Bundestag eingebracht.

24. Juni 2015

A 20-Pläne bedrohen Biotope in Friedrichsfelde

Die „Küstenautobahn“ A20 zählt zu den fragwürdigsten Bauvorhaben der Bundesregierung. Nun bedroht das Milliardenprojekt auch die einzigartigen Biotope auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Friedrichsfelde bei Varel. Welche Naturschätze auf dem Spiel stehen, zeigte der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) Friesland am Dienstag im Rahmen eines Vor-Ort-Termins.

Aufnahme in Naturerbeliste gefordert

Der ehemalige Truppenübungsplatz soll im Zuge von Kompensationsmaßnahmen für die A20 radikal umstrukturiert werden. Offenland soll bepflanzt und Baumflächen gerodet werden. Dabei würden die in Jahrzehnten gewachsenen ökologischen Nischen für bedrohte Arten wie den Neuntöter unwiederbringlich zerstört. Der BUND fordert stattdessen, dass Friedrichsfelde wie andere ehemalige Truppenübungsplätze in die Liste des Nationalen Naturerbes aufgenommen wird.

Schildbürgerstreich droht
Unterstützung bekommen die Umweltschützer von der LINKEN. „Die Kompensationspläne für Friedrichsfelde erinnern mich an einen Schildbürgerstreich“, sagte Christopher Schulze, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herbert Behrens. „Ein intaktes Ökosystem soll zerstört werden, um Ausgleichsflächen für ein ökonomisch und verkehrspolitisch unsinniges Mammutvorhaben zu schaffen.“

Ältere Nachrichten
24. Juni 2015 Bericht/Umwelt und Verkehr

Tempolimit gegen Autobahnlärm?

Petitionsausschuss zu Gast an der Autobahnabfahrt Wallenhorst Fehlender Lärmschutz an der Autobahnabfahrt Wallenhorst beschäftigte am Montag den Petitionsausschuss des Bundestages. Herbert Behrens und weitere Verkehrspolitiker unterstützten den Ausschuss bei dem Vor-Ort-Termin. Lärmschutzwand würde 600.000 Euro Kosten Anlass ist die Petition zweier Anlieger, die an der A1 in Höhe der Abfahrt zur B68 wohnen. Anders als ihre Nachbarn haben sie keine Lärmschutzwand. Die Landesbehörde l Mehr...

 
24. Juni 2015 Arbeit und Soziales/Bericht

Angebote für Wohnungslose und Hartz-IV-Empfänger

Herbert Behrens war kürzlich zu Gast beim Verein „Herberge zur Heimat Nienburg“. Begleitet wurde er von den Nienburger Linkspolitikern Victoria Kretschmer und Wolfgang Kopf. Der Verein Herberge hat sich mit seinen Sozialprojekten einen Namen in Nienburg gemacht. Er betreibt unter anderem das Sozialkaufhaus „Fundus“, die Nienburger Tafel, eine Hausaufgabenhilfe und bietet Unterkünfte für Wohnungslose an. Projekt „Wohn-Wege“ Zu den neuen Vorhaben der Initiative zählt „Wohn-Wege“. Ziel s Mehr...

 
23. Juni 2015 Arbeit und Soziales/Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Unterstützung für Belegschaft der Berliner Charité

Die Linksfraktion im Bundestag zeigte heute ihre Solidarität mit den Beschäftigten der Berliner Charité. Unterstützt von Ver.di kämpfen die Kolleginnen und Kollegen dort unter anderem für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal. Mehr dazu findet Ihr hier: http://www.mehr-krankenhauspersonal.de/1  Mehr...

 
22. Juni 2015 Bericht/Öffentlichkeitsarbeit

Spende für DRK Osterholz

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Osterholz hatte am Sonntag zum Sommerfest geladen. Bei dieser Gelegenheit überreichte Herbert Behrens eine Spende von 150 Euro. „Damit möchte ich das große ehrenamtliche Engagement beim hiesigen DRK würdigen“, so Behrens. Lobenswert sei beispielsweise das neue Therapiehunde-Projekt des DRK. Mit den Vierbeinern besuchen Ehrenamtliche Menschen in Altenheimen. Herbert Behrens verzichtet seit Jahren auf die Diätenerhöhungen im Bundestag. Das Geld spendet er liebe Mehr...

 
15. Juni 2015 Arbeit und Soziales/Bericht/Umwelt und Verkehr

Linker Fachkongress fordert Einstieg in das Bürgerticket

Die Chancen für einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) standen am Sonnabend im Mittelpunkt eines Fachkongresses in Hannover. Eingeladen hatten neben der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen das Netzwerk Solidarische Mobilität, das Linke Kommunalpolitische Forum Niedersachsen sowie die Ratsfraktion der LINKEN Hannover. Rund 50 Teilnehmer folgten der Einladung ins Rathaus.  Mehr...