Pressemitteilungen Herbert Behrens

20. Januar 2015 Pressemitteilung/Verkehr

Vergaberecht nicht für Privatisierung nutzen!

14. Januar 2015 Internet und Medien

Deutschland wird digital abgehängt!

8. Januar 2015 Arbeit und Soziales/Pressemitteilung

Verbot von E-Scootern im ÖPNV sofort zurücknehmen!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck

Öffnungszeiten:
Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de


Abgeordnetenbüros in der Region

 
YouTube Facebook Flickr Twitter Google+
 
Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

Publikationen frei Haus

Fordern Sie unser Infopaket mit aktuellen Flugblättern, Broschüren und Zeitungen an, oder abonnieren Sie das Fraktionsmagazin Clara.
Zum Bestellformular
 
26. Januar 2015

Informationsaustausch zum Verbot von E-Scootern

Das Verbot von E-Scootern im Verkehrsverbund Bremen-Niedersachen (VBN) war Thema eines Gesprächs in Behrens' Wahlkreisbüro.

Runder Tisch der VBN-Mitglieder

VBN-Sprecher Eckhard Spliethoff verwies auf das Gutachten des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Demnach können besetzte E-Scooter bei einer Gefahrbremsung umkippen.  Bei einem Unfall könnten  die Busfahrer oder das Verkehrsunternehmen haftbar gemacht werden. Am 9. Februar ist ein „Runder Tisch“ der VBN-Unternehmen geplant, um über den weiteren Umgang zu beraten. Spliethoffs Kollege Ralf Huckriede sieht die Politik in der Pflicht, er fordert eine gesetzliche Lösung.

E-Scooter sind weit verbreitet

Der Behindertenbeauftragte des Landkreises Osterholz Walter Dammann forderte einheitliche Regelungen für Rollstühle, Elektrorollstühle und E-Scooter im ÖPNV. Petra Fiss vom Kreisbehindertenrat ist überzeugt, dass die leichteren Handrollstühle schneller umkippen können als E-Scooter. Gerald Fiss bemängelte, dass manch Busfahrer den Unterschied zwischen Scootern und Elektrorollstühlen nicht kenne. Deshalb ließen sie mancherorts auch keine Rollstühle mehr mitfahren.

Hersteller und Krankenkassen in die Pflicht nehmen

Kreisdezernent Richard Eckermann möchte, dass die Hersteller zum Bau sicherer E-Scooter und Rollstühle verpflichtet werden. Zudem sollten die Krankenkassen nicht immer die günstigeren Produkte genehmigen, mit denen die Menschen im Nahverkehr aber nicht mobil seien.

Zweifel am VDV-Gutachten

Herbert Behrens zweifelt an der Wissenschaftlichkeit des VDV-Gutachtens. Es enthalte keine absoluten Unfallzahlen, die Kippsicherheit werde nur pauschal berechnet und immer eine Aufstellung des Scooters quer zur Fahrtrichtung angenommen. „Selbst die Autoren der Studie weisen darauf hin, dass die Ergebnisse erst in eigenen Fahrversuchen überprüft werden müssen“, sagte Behrens. Die Verkehrsunternehmen müssten den Umstieg der Fahrgäste auf einen gewöhnlichen Sitzplatz gewährleisten und Gurtsysteme für die Scooter entwickeln.

22. Januar 2015

Diskussionsrunde zur Maut

Der Auto Club Europa (ACE) lud kürzlich nach Celle zu einer Podiumsdiskussion über die Pkw-Maut. Neben Herbert Behrens saß Kirsten Lühmann (MdB, SPD) auf dem Podium. Die Pkw-Maut-Pläne der schwarz-roten Bundesregierung müssten endlich begraben werden, meinte Behrens. Maut sei nur in Verbindung mit einem verkehrspolitischem Nutzen sinnvoll. Lühmann hatte Neuigkeiten von der EU-Kommission aus Brüssel. Demnach solle die Pkw-Maut erst von der EU-Verkehrskommissarin geprüft werden, wenn der nationale Gesetzgebungsprozess abgeschlossen sei. „Das ist vom Verfahren her absolut unsinnig“, kommentierte Behrens.

21. Januar 2015

TTIP und Tarifeinheit

Herbert Behrens war zu Gast bei den ver.di Senioren in Holzminden. Vor 70 Zuhörern referierte er über das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und das Tarifeinheitsgesetz. Behrens verdeutlichte beispielsweise, wie die Rechtsstaatlichkeit durch die im TTIP-Abkommen vorgesehenen privaten Schiedsgerichte ausgehebelt werden könnte. Der Abgeordnete machte auch klar, dass das Tarifeinheitsgesetz der schwarz-roten Bundesregierung ein direkter Eingriff in die Koalitionsfreiheit der Beschäftigten ist. „Den Arbeitnehmern werden dadurch elementare Rechte genommen“, so Behrens.

14. Januar 2015

Hagida in Hannover erfolgreich blockiert

Verschiedene Gruppen, darunter auch Gewerkschaften und DIE LINKE, haben gemeinsam mit über 17.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern den islamfeindlichen Pegida- Ableger namens Hagida in Hannover blockiert. Ein großer Erfolg. Nur etwa 150 Hagida-Demonstranten haben sich am Steintor versammelt und wurden dort von etwa 2000 linken Gegendemonstranten umzingelt. Hagida - im Unterschied zu Dresden ein harter Kern von Rechtsradikalen - konnte die Blockade nicht durchbrechen. Die Bevölkerung in Hannover hat damit ein deutliches Zeichen gegen ausländerfeindliche Hetze und Aufmärsche gesetzt. Ähnliche Initiativen sind am kommenden Montag in Braunschweig notwendig, wo Pegida eine Demonstration angekündigt hat.

12. Januar 2015

Verbot von E-Scootern im ÖPNV sofort zurücknehmen!

Seit dem 1. Januar dürfen Menschen, die auf ein Elektromobil (E-Scooter) angewiesen sind, nicht mehr in den öffentlichen Verkehrsmitteln des VBN mitfahren. Laut einem neuen Gutachten des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) könnten die Hilfsmittel bei einer Vollbremsung des Busses oder der Bahn umkippen, wenn jemand darauf sitzt.

„Der vollständige Ausschluss von Menschen vom öffentlichen Nahverkehr ist ein Skandal“, kommentiert Herbert Behrens. „Dabei könnte durch die Vorgabe zum Umstieg vom E-Scooter auf einen gewöhnlichen Sitzplatz die Sicherheit aller Fahrgäste gewährleistet werden. Die Hilfsmittel könnten zusätzlich mit Gurten, wie sie beispielsweise bei Fahrradabteilen üblich sind, gegen Verrutschen gesichert werden.“

E-Scooter deutlich günstiger als Elektrorollstühle

Elektromobile sind weit verbreitet. Im Vergleich zu den in Bus und Bahn zugelassenen Elektrorollstühlen sind E-Scooter deutlich günstiger und werden daher von den Krankenkassen bevorzugt genehmigt. „Die Mobilität eines Menschen darf keine Frage des Geldbeutels sein. Das Verbot von E-Scootern muss unverzüglich zurückgenommen werden. Die Verkehrsunternehmen sind dafür zuständig, geeignete Abstellflächen und Sitzgelegenheiten auszuweisen“, sagt Behrens.

8. Januar 2015

Plattdeutsch spiegelt Vielfalt der Gesellschaft

Kürzlich traf sich Herbert Behrens mit dem Geschäftsführer des Instituts für Niederdeutsche Sprache (INS) Reinhard Goltz in Bremen. Goltz und Behrens sind Mitglieder im Beirat für niederdeutsche Sprache. Beide waren sich einig: Plattdeutsch ist nicht nur eine alte Sprache. Sondern auch lebendiger Bestandteil des Alltags Niedersachsen und Bremen. Zudem sei Platt ein gutes Beispiel, um die Vielfalt einer Gesellschaft deutlich zu machen. Behrens und Goltz wünschen sich seitens der Verleger in Niedersachsen und Bremen eine stärkere Förderung des niederdeutschen Kulturgutes. „Das ist hierzulande im Gegensatz zu Schleswig-Holstein und Hamburg unterentwickelt“, bedauerte Behrens. 

Debatte um Minderheitensprachen im Bundestag

Herbert Behrens möchte seine Beiratskollegen aus dem Bundestag ermuntern, die Arbeit des einmal im Jahr tagenden Gremiums stärker zu unterstützen. Denkbar sei beispielsweise eine Bundestagsdebatte rund um das Ende November in Berlin verabschiedete Grundsatzpapier des Minderheitenrates „Charta-Sprachen in Deutschland – Gemeinsame Verantwortung“. „Das soll aber keine Folklore-Debatte werden“, stellte Behrens klar. Denkbar seien aber mehrsprachige Reden, etwa in Hochdeutsch und Sorbisch oder Hochdeutsch und Niederdeutsch.

Ältere Nachrichten
2. Januar 2015 Bericht/Info

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr ist rum. Die CDU/CSU-SPD-Koalition feiert gerade ihr  einjähriges Bestehen. Als es zu Beginn des Jahres 2014 losgehen sollte, war es noch recht zäh. Einige Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Fraktion wollten noch auf Opposition in der Koalition machen. Das hat sich im Laufe des Jahres aber weitgehend gelegt. Handzahm folgt die SPD den Ministerinnen und Ministern und der Kanzlerin. Meine Fraktion ist zwar mit einem Sitz mehr als Bündnis90/Die Grünen die so genannte Opposit Mehr...

 
22. Dezember 2014 Umwelt und Verkehr

Reaktivierte Bahnhaltepunkt Kirchhammelwarden

Vielerorts legt die Bahn Strecken und Bahnhöfe still. Dass es auch anders geht, zeigt sich an der Strecke Bremen-Nordenham. Gestern wurde dort der Bahnhaltepunkt Kirchhammelwarden in Betrieb genommen. Die Station im Braker Süden war 26 Jahre lang deaktiviert. Die Landesnahverkehrsgesellschaft rechnet zunächst mit 300 zusätzlichen Fahrgästen. Am Haltepunkt entstanden auch Park & Ride-Parkplätze für Rad- und Autofahrer. „Die Station ist eine wichtige Bereicherung des ÖPNV“, meinte Behrens am R Mehr...

 
18. Dezember 2014 Arbeit und Soziales/Bericht

„Tag der Migranten“ in Berlin mit Gästen aus Worpswede

Anlässlich des „Tages der Migranten“ hatte das Auswärtige Amt Flüchtlingshelfer aus ganz Deutschland zum Empfang nach Berlin geladen. Unter den rund 800 Gästen war auf meinen Vorschlag hin auch Ute Jung, die sich in der Worpsweder Flüchtlingsinitiative engagiert Die Initiative lädt beispielsweise einmal die Woche zum „Café International“ ein. Initiativen wie die in Worpswede reden nicht über Willkommenskultur, sie leben sie. Die Initiative hat dafür gesorgt, dass die Sorgen und Nöte der Flüchtli Mehr...

 
10. Dezember 2014 Bericht/Landkreis/Verkehr

Treffen zur Y-Trasse in Lüneburg

Herbert Behrens trifft das „Bürgerbündnis Nordheide“, das die Bürgerinitiativen zum Bau der Y-Trasse westlich und nordwestlich von Lüneburg vertritt. Auch der Umweltverein Gellersen und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) nahmen an dem Gespräch teil. Bürgerinitiativen und Verbände plädieren für sinnvolle Verkehrsplanung Die Bürgerinitiativen und Verbände lehnen die von der Deutschen Bahn anvisierte Y-Trasse und die Alternativvarianten ab. „Die Vorschläge der Deutschen Bahn stellen keine Entlas Mehr...

 
2. Dezember 2014 Arbeit und Soziales/Info/Öffentlichkeitsarbeit

Sensibilität für das Plattdeutsche schärfen

Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen wurde 1992 auch von der Bundesrepublik unterzeichnet. Zu den Charta-Sprachen in Deutschland gehören Nord- und Saterfriesisch, Nieder- und Obersorbisch, Dänisch, Romanes sowie die Regionalsprache Niederdeutsch. Doch  in den Augen vieler gibt es in puncto  Förderung und Schutz dieser Sprachen noch reichlich Handlungsbedarf. Kürzlich diskutierten darüber Experten  auf Einladung des Bundestagspräsident Norbert Lamme Mehr...