Pressemitteilungen Herbert Behrens

2. September 2015 Pressemitteilung/Verkehr

Bahn-Chaos in Oldenburg verhindern!

31. August 2015 Pressemitteilung/Umwelt und Verkehr

Pilotenausbildung: Sicherheit muss Vorrang haben!

27. August 2015 Digitale Infrastruktur/Pressemitteilung

Wo Breitband draufsteht, muss auch Breitband drin sein!

 

Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Foto: Uwe Steinert

Foto: Uwe Steinert

 

Kontakt Herbert Behrens

Wahlkreisbüro Osterholz-Verden
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27711 Osterholz-Scharmbeck

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Mo - Do von 10:00 bis 14:00 Uhr

Telefon 04791 9652-775
Telefax 04791 9652-866
Herbert.Behrens@bundestag.de


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Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

Reichtumsuhr

Während die öffentliche Verschuldung in Deutschland im Rekodtempo steigt, schnellt im Gegenzug das private Nettovermögen rasant in die Höhe. Die „Reichtumsuhr“ dokumentiert den Anstieg im Sekundentakt. Sie basiert auf Daten wie dem privaten Geld-, Sach- und Immobilienvermögen. Eine Vermögenssteuer von einem Prozent auf das Nettovermögen oberhalb von 500.000 würde pro Jahr Einnahmen von etwa 20 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt bringen.


http://dokumente.linksfraktion.de/download/201100901-die-neue-weltwirtschaftskrise.pdf

 
https://www.die-linke.de/mitgliedschaft/eintreten/eintrittserklaerung/

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31. August 2015

Pilotenausbildung: Sicherheit muss Vorrang haben!

Laut Spiegel und Bremer Nachrichten dreht die Lufthansa auch bei der Pilotenausbildung an der Sparschraube. „Sinnvoll ist, was Sicherheit schafft“, kommntiert das Herbert Behrens. „Das muss die Devise im  Luftverkehr sein, und damit auch in der Pilotenausbildung. Lufthansa-Chef Carsten Spohr setzt auf das Discounter-Modell von No-Name-Produkten. Ich bezweifle, dass das ein Weg zu mehr Qualität und Sicherheit ist. Für Bremen wäre die Schließung der Luftverkehrsschule Bremen ein Schlag ins Gesicht. Bremen würde eine wichtige Einrichtung und damit an  Attraktivität für junge Menschen verlieren. Die Lufthansa fährt seit der vollständigen Privatisierung im Jahr 1997 einen aggressiven Outsourcing-Kurs. Bestehende staatliche Sonderleistungen für die Lufthansa gehören auf den Prüfstand. Der Aufsichtsrat aus Kapital-  und Beschäftigtenvertretern muss jetzt die Reißleine ziehen und das Konzept des Vorstandschefs Spohr überprüfen.“

13. August 2015

Prüfung der Bahnumfahrung vorantreiben

Herbert Behrens informierte sich bereits im Sommer 2014 auf einer Radtour der Oldenburger Bürgerinitiativen über die Folgen der geplanten Ertüchtigung der Stadt-Bahntrassen.
Herbert Behrens informierte sich bereits im Sommer 2014 auf einer Radtour der Oldenburger Bürgerinitiativen über die Folgen der geplanten Ertüchtigung der Stadt-Bahntrassen.

Herbert Behrens traf sich erneut mit Oldenburger Bürgerinitiative IBO

Noch herrscht am Jade-Weser-Port in Wilhelmshaven wenig Betrieb. Doch Experten rechnen mit einer Belebung. Damit würde auch eine Zunahme des Hinterlandverkehrs einhergehen. Unter anderem muss dafür die Bahntrasse im Raum Oldenburg ertüchtigt werden. Das Problem: die Trasse verläuft mitten durchs Stadtgebiet. Die Bürgerinitiative (BI)  „Interessengemeinschaft der Bahnanlieger in Oldenburg“ (IBO)  kämpft deshalb für eine Bahnumfahrung Oldenburgs, mit Trassenführung parallel zur Autobahn A29. Herbert Behrens traf sich in dieser Woche erneut mit Mitgliedern der BI zum Informationsaustausch.

Lückenhafte Planfeststellung?

Nach Einschätzung der IBO hat bereits eine leichte Belebung des Umschlags am JWP stattgefunden. Die immer noch ausstehende Bewertung der Alternativtrasse müsse vorangetrieben werden, so die IBO. Dabei soll eine Kleine Anfrage von Herbert Behrens an das Bundesverkehrsministerium helfen. Darin soll auch das in den Augen der IBO lückenhafte Planfeststellungsverfahren für die Stadttrasse hinterfragt werden. Denn die sanierungsbedürftige Pferdemarktbrücke und die Huntequerung tauchen dort gar nicht mehr auf. Behrens und die IBO vermuten, dass so die Kostenprognose geschönt werden soll. Auch die Kosten für den Flächenausgleich bei einer Bahnumgehung sollen Bestandteil der Anfrage sein. „Insgesamt wird die Linksfraktion über 50 Fragen einreichen“, so Behrens. „Damit nach der parlamentarischen Sommerpause Bewegung in die Diskussion um eine menschenfreundliche und naturschonende Hinterlandanbindung kommt.“

30. Juli 2015

Glasfaserausbau und Besuch der Makkabi-Spiele

50 Jugendliche machten vom 27. bis 29. Juli auf Einladung von Herbert Behrens eine politische Informationsfahrt nach Berlin. Die 15- bis 26-Jährigen aus dem Wahlkreis Osterholz-Verden besuchten beispielsweise das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Thema war der dringend nötige Ausbau des schnellen Internets per Glasfaser. Höhepunkt war für viele Teilnehmer der Berlin-Reise die Eröffnung der Europäischen Makkabi-Spiele. Mehr als 2.000 Athleten aus 36 Ländern messen sich bis zum 5. August in 19 Sportarten. Außerdem blickten die Jugendlichen hinter die Kulissen des Bundestages, besuchten die Rosa-Luxemburg-Stiftung und die Geschäftsstelle der LINKEN im Karl-Liebknecht Haus. Eine politische Stadtrundfahrt und eine Schiffstour rundeten das Programm ab. Herbert Behrens begleitete die Jugendlichen bei einigen Terminen und nutzte die Gelegenheit zu zahlreichen Gesprächen.

22. Juli 2015

Engagement gegen Intoleranz

Herbert Behrens überreichte Franziska Sprengel und Sophie Picard den Preis für Zivilcourage.

Herbert Behrens zeichnet drei Hannoveraner Schülerinnen aus 

Der Verein „Zivilcourage vereint“ zeichnet jedes Jahr Projekte gegen Rassismus, Intoleranz und Faschismus aus. Unter den Preisträgern sind in diesem Jahr auch Zwölftklässlerinnen aus Niedersachsen. Franziska Sprengel, Sophie Picard und Dajana Schulz von der Gesamtschule Roderbruch in Hannove wurden für ihre mobile Ausstellung  „Otto Treml – Auf der Gegenseite der Machthaber“ gewürdigt.

Gespräche mit Zeitzeugen

Die Schülerinnen hatten sich in einer Facharbeit mit Opfern des Nationalsozialismus aus Steyr in Österreich auseinandergesetzt. Zweimal waren sie nach Steyr gereist, um mit Zeitzeugen zu reden und sich mit der  Geschichte der Stadt zu beschäftigen. Bei ihren Recherchen trafen sie auch den Kommunisten Otto Treml.

Gegen das Vergessen

Herbert Behrens, überreichte die Auszeichnung am Dienstag in der Roderbruchschule. „Mit ihrer Facharbeit haben sich die Drei eindrucksvoll in die Lage eines damaligen Jugendlichen hineinversetzt.“ Zudem sei die Ausstellung  ein Beitrag zur Erinnerungskultur, der andere junge Menschen mit den Folgen von nationalsozialistischem Denken konfrontiert.

Studienreise nach Kroatien

Franziska Sprengel macht mit neun weiteren Preisträgern aus ganz Deutschland  eine Studienreise nach Serbien und Kroatien. Sophie Picard und Dajana Schulz freuten sich über Büchergutscheine im Wert von jeweils 100 Euro.

Hintergründe zum Verein finden sich auf www.zivilcouragevereint.de

21. Juli 2015

Bringt „Achim-West“ Entlastung?

Bürgermeister Rainer Ditzfeld stellte Herbert Behrens Straßenbauprojekt vor

Herbert Behrens war am Montag zu Gast beim Achimer Bürgermeister Rainer Ditzfeld und Stadtrat Bernd Kettenburg. Sie erläuterten dem Parlamentarier das Bauprojekt „Achim-West“. Die Anschlussstelle soll das viel befahrene Bremer Kreuz und den Verkehr durch Achim entlasten und die Lärmbelastung der Anwohner mindern. Ein ebenfalls vorgesehenes Gewerbegebiet soll das Vorhaben auf lange Sicht refinanzieren. Bisher blieben einige Kostenpunkte ungeklärt. Etwa, ob die Straße als Kreis- oder als Landesstraße klassifiziert wird. Ersteres wünscht man sich im Rathaus. Behrens hält fest, dass die tatsächlich mit dem Bau einhergehende Lärmentlastung weiter überprüft werden müsse. Grundsätzlich fordert die LINKE eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene und größere Anstrengungen in der Verkehrsvermeidung. Ein neues Gewerbegebiet würde wiederum neue Verkehrsströme produzieren. 

Ältere Nachrichten
13. August 2015 Arbeit und Soziales/Bericht

Solidarität mit streikenden Postlern

Herbert Behrens unterstützt die Belegschaft der Deutschen Post DHL bei ihrem Kampf für bessere Arbeitsbedingungen. Auf der ver.di-Kundgebung in Bremen am Donnerstag war der ehemalige Gewerkschaftssekretär einer der Hauptredner. Behrens lobte die Hartnäckigkeit der streikenden Angestellten. „Unter dem Deckmantel der Wettbewerbsfähigkeit heimst die Deutsche Post DHL Milliardengewinne auf Kosten ihrer Angestellten ein“, sagte Behrens. Entgegen des Tarifvertrags zum Ausschluss der Fremdverga Mehr...

 
8. Juli 2015 Digitale Infrastruktur/Hintergründe

Schnelles Internet auch abseits der Stadt

Herbert Behrens unterstützt Petition der Niedersächsischen Landjugend Gerade einmal 2 Mbit/s beträgt die durchschnittliche Netzgeschwindigkeit vielerorts in den Landkreisen Osterholz und Verden. Zu wenig, um die Attraktivität für Unternehmen und junge Familien aufrechtzuerhalten, meint die Niedersächsische Landjugend (NLJ). Deshalb hat sie die Petition „Konkurrenzfähiges Internet im ländlichen Raum“ gestartet, die von Herbert Behrens unterstützt wird. Mindestens 50 Mbit/s flächendeckend Mehr...

 
2. Juli 2015 Digitale Infrastruktur/Hintergründe

Netzausbau: Glasfaser ist Mangelware

Herbert Behrens hakte mit Kleiner Anfrage bei der Regierung nach In vielen Regionen ist kein schnelles Internet verfügbar. Techniken wie Funk und Vectoring sollen Abhilfe schaffen. Zukunftssicher ist nach Ansicht der Experten aber nur die Glasfaser (FTTH oder FTTB). Eine Kleine Anfrage von Herbert Behrens an die Bundsregierung ergab nun: Bei Glasfasernetzen ist es um Deutschlands digitale Zukunft schlecht bestellt. Kein Bundesland hat auch nur zu zehn Prozent ein Glasfasernetz! Bayern ist mit  Mehr...

 
24. Juni 2015 Bericht/Umwelt und Verkehr

Tempolimit gegen Autobahnlärm?

Petitionsausschuss zu Gast an der Autobahnabfahrt Wallenhorst Fehlender Lärmschutz an der Autobahnabfahrt Wallenhorst beschäftigte am Montag den Petitionsausschuss des Bundestages. Herbert Behrens und weitere Verkehrspolitiker unterstützten den Ausschuss bei dem Vor-Ort-Termin. Lärmschutzwand würde 600.000 Euro Kosten Anlass ist die Petition zweier Anlieger, die an der A1 in Höhe der Abfahrt zur B68 wohnen. Anders als ihre Nachbarn haben sie keine Lärmschutzwand. Die Landesbehörde l Mehr...

 
24. Juni 2015 Arbeit und Soziales/Bericht

Angebote für Wohnungslose und Hartz-IV-Empfänger

Herbert Behrens war kürzlich zu Gast beim Verein „Herberge zur Heimat Nienburg“. Begleitet wurde er von den Nienburger Linkspolitikern Victoria Kretschmer und Wolfgang Kopf. Der Verein Herberge hat sich mit seinen Sozialprojekten einen Namen in Nienburg gemacht. Er betreibt unter anderem das Sozialkaufhaus „Fundus“, die Nienburger Tafel, eine Hausaufgabenhilfe und bietet Unterkünfte für Wohnungslose an. Projekt „Wohn-Wege“ Zu den neuen Vorhaben der Initiative zählt „Wohn-Wege“. Ziel s Mehr...